Netzwerke, Helfer, Kollegen – Eine Jahr als Abgeordnete – Teil V

26. März 2017  Im Landtag

Wir arbeiten als Fraktion gemeinsam am großen Ganzen, stimmen uns ab und besprechen wichtige Schritte. In der täglichen Arbeit ist aber jeder Abgeordnete für sein Themenfeld zuständig. Jeder kann allein entscheiden, wie er bestimmte Themen bearbeiten will, welche Prioritäten gesetzt werden, wie Vorhaben am effizientesten umgesetzt werden können.

Mir hilft es in meinen beiden großen Themenbereichen Haushalt und Jugend sehr, mich mit Fachmenschen abzustimmen, Meinungen einzuholen, aktuelle Ereignisse zu besprechen. Manchmal brauche ich auch einfach ein kritisches Auge, das über meine Ideen, über Reden, Pressemitteilungen oder Kleinen Anfragen schaut.

Ich bin sehr dankbar, dass es eine ganze Reihe von Menschen gibt, die ich anrufen und um Hilfe bitten kann. Dazu gehören ehemalige Abgeordnete (nicht nur meiner Partei), erfahrene Pressesprecher, langjährige Gewerkschafter, ehemalige Chefs, enthusiastische Jugendverbandler und Juristen.

Ihre Hinweise helfen oft sehr, Dinge richtig zu verstehen, aktuelle Problemlagen zu erkennen und Sachverhalten im politischen Raum verständlich darzustellen. Ohne dieses Netzwerk könnte ich meine Arbeit nicht machen. Ohne diese Menschen, denen ich vertraue und dir mir Dinge anvertrauen, wäre eine gute politische Arbeit nicht möglich.

Mit Benjamin im Rahmen der KJR-Landtagswette beim Fußballturnier in der Altmark

Besonders wichtig sind im vergangenen Jahr drei Personen für mich gewesen, die ich hier explizit nennen möchte: Benjamin Gehne, Anke Lohmann und Swen Knöchel.

Benjamin Gehne, der in der Fraktion als Finanzreferent tätig ist, schreibt nicht nur Anträge und Anfragen, arbeitet Informationen für Journalisten auf und bereitet Ausschusssitzungen vor, sondern hat auch noch fabelhafte Ideen, unglaublich hilfreiche Kontakte und eine außerordentlich engagierte Arbeitsweise. Als ausgebildeter Mediator bringt er nebenbei auch noch sehr, sehr hilfreiche Fähigkeiten für die Bewältigung des täglichen Chaos mit.

Anke zwischen Politikprominenz auf dem Wittenberger Parteitag

Anke Lohmann ist Pressesprecherin in der Landesgeschäftsstelle der Partei in Magdeburg. Sie schafft es, mein aufgeheiztes Gemüt nach den mitunter hitzigen Dienstagssitzungen wieder abzukühlen. Sie hat immer einen guten Rat, einen glasklaren Verstand und kann Perspektivenwechsel vollbringen, die mich immer wieder zum Staunen bringen. Wo ich mich manchmal in Unsicherheiten und Zweifeln verstricke, macht sie eine klare Ansage. Besonders bei der Krisenkommunikation ist sie meine erste Ansprechpartnerin.

Swen zu Besuch bei der Büroeröffnung in Burg – auch im Bild: Frank Thiel und Edeltraud Thiel-Rogee

Swen Knöchel ist Finanzguru und Mentor für mich. Auch wenn es manchmal nicht ganz einfach ist, etwas aus seinem umfänglichen Wissensspeicher heraus zu bekommen, habe ich viel Haushaltstechnik und Finanzwissenschaft von ihm gelernt. Wir ergänzen uns im Finanzausschuss hervorragend. Auch, weil er mir viele Freiheiten lässt und ich fragen kann, was ich wissen möchte. Er bringt mir großes Vertrauen entgegen und lässt mich den Finanzausschuss hin und wieder allein bespielen.

In den vergangen Monaten ist mein Netzwerk stetig größer geworden und auch mein Repertoire an Themen stark gewachsen. Manchmal kommt sogar Unterstützung aus Ecken, aus denen ich sie nicht erwartet hätte. Toll, dass es diese Menschen gibt. Ich bin sehr gespannt, was in den nächsten vier Jahren noch passiert….

 

Die andere Seite der Medaille – Ein Jahr als Abgeordnete – Teil IV

22. März 2017  Im Landtag

Wie im Teil II der Reihe geschildert, gibt es viele gute Seiten am Abgeordneten-Dasein, viele Privilegien und Möglichkeiten. Es gibt aber noch eine andere Seite.

Denn auch viel Optimismus, Engagement, Herz und Leidenschaft bewahren nicht vor Frust und Enttäuschung. Manchmal ist der Wurm drin oder von überall kommt Kritik. Auch mit Fleiß und Durchhaltevermögen lassen sich nicht alle Probleme lösen.

Es gibt Tage, an denen ich mit dem Politik-Theater nichts zu tun haben möchte. Es wird so viel geschwafelt, geprotzt, ausgesessen, weggeschaut und hingenommen, dass ich mich frage, wie es im Land eigentlich so friedlich sein kann.

Je mehr und je tiefer man sich mit Vorgängen beschäftigt, desto mehr Fragen kommen auf, desto dringender scheint es, eine Lösung zu finden. Also sprechen wir in Ausschusssitzungen darüber oder initiieren eine Debatte in der Landtagssitzung. Dann formulieren wir eine Pressemitteilung, schreiben eine Kleine Anfrage, stellen einen Selbstbefassungsantrag, machen Vorschläge für eine Optimierung.

Während eines Vortrages über den Landeshauhalt auf der Fraktionsklausur im Januar. Foto: Katja Müller

Ändern tut sich kaum etwas. Das ist nicht weiter überraschend, sind wir doch die kleine Oppositionspartei, trotzdem ist es manchmal frustrierend, wenn erst Reden geschwungen und Hoffnungen geweckt werden, und dann doch nichts passiert.

Im Rechungsprüfungs- ausschuss haben wir beispielsweise nur die Fälle auf dem Tisch, die vom Landesrechnungshof kritisiert wurden. Dabei geht es um Fehlinvestitionen, mangelnde Kontrollen, Korruption, Planlosigkeit und Systemfehler. Das ist ein wichtiger aber auch frustrierender Ausschuss. Denn das, was wir als Ausschuss machen können ist, zu rügen und zu fordern. Das scheint mir doch ein sehr stumpfes Schwert, im Vergleich zu dem, was im Land so alles schief läuft.

Bei so vielen Informationen und Erkenntnissen streikt irgendwann auch der Kopf. Ständig kommt ein neues Thema, ein weiterer Termin, ein wichtiger Vermerk. Irgendwas muss immer gelesen, ausgewertet, kommentiert, verbessert, besucht, erklärt oder recherchiert werden.

Die vergangenen Monate, die auch durch die Haushaltsverhandlungen sehr intensiv waren, kamen mir manchmal vor wie ein halbes Studium. Nur eben auf vier Monate gequetscht. So viel Wissen auf einmal fühlt sich nicht schön an. Wenn man etwas Schlechtes gegessen hat, befreit sich der Magen auf natürliche Art davon. Der Kopf aber wird die vielen Informationen nicht so einfach los. Die Gedanken drehen und drehen sich.

Gerade das Runterkommen am Abend ist dann schwierig. Das Verarbeiten der Tageseindrücke und das Beruhigen nach hitzigen Debatten braucht seine Zeit. Die Auswirkungen der Dauerbelastung machen sich nach und nach psychisch und physisch bemerkbar.

Aber ist weniger tun eine Option? Als Opposition sind wir doch dafür da, zu kontrollieren, zu korrigieren, den Finger in die Wunde zu legen. Was wären wir für eine Opposition, wenn wir uns zurücklehnen und zuschauen würden?

Natürlich können Abgeordnete großteilig allein über ihren Terminkalender bestimmen und einfach mal so ein oder zwei Tage frei machen. Aber das ist leichter gesagt, als getan. Es kommen trotzdem Mails, es rufen trotzdem Menschen an, es finden trotzdem Sitzungen statt.

Vielleicht ist es am Anfang einfach nur besonders belastend, vielleicht pegelt sich irgendwann alles ein. Vielleicht sind einige Dinge irgendwann einfacher hinzunehmen, besser zu akzeptieren. Vielleicht schraubt man irgendwann seine Ansprüche nach unten. Aber vielleicht wäre es dann auch Zeit, aufzuhören…

 

 

Die vierte Gewalt – Ein Jahr als Abgeordnete – Teil III

19. März 2017  Im Landtag

Niemals, nicht in hundert Jahren hätte ich gedacht, dass mir meine journalistischen Erfahrungen so viel als Abgeordnete nutzen würden. Zu wissen, wie die Medien ticken, wie Journalisten arbeiten, welche Themen relevant sind, wer für welche Zeitung schreibt, wem man vertrauen kann und wem eher nicht, sind unschlagbare Vorteile.

Meine Matheschwäche ist (trotz Zuständigkeit für den Haushalt), nur selten ein Problem, dafür nutzen mir meine sprachlichen Kompetenzen jeden Tag. Es hilft sehr, Fachchinesisch übersetzen und einfach erklären zu können.

Durch meine Tätigkeit beim Verband junger Medienmacher und der Landespressekonferenz kenne ich noch viele der Politikkorrespondenten und weiß von den Abläufen bei Landtagssitzungen oder Landespressekonferenzen.

Mit Jan Schumann (Politikredakteur der Mitteldeutschen Zeitung) beim Landesparteitag in Wittenberg

Mit vielen Journalisten habe ich daher ein gutes und vertrauenswürdiges Verhältnis. Ich schätze ihre Arbeit und ihre Netzwerke. Auf Seiten der Presse freut man sich, mit jemanden arbeiten zu können, der das System kennt. Es herrscht Freude, weil ich z.B. weiß, was „Unter Drei“ bedeutet, dass Exklusivität wichtig ist und dass schriftlich formulierte Statements gern genommen werden. Auch unsere Pressestelle freut sich, weil sie wenig Arbeit mit mir hat.

Manchmal ist es beispielsweise wenig sinnvoll eine Pressemitteilung zu schreiben, weil es erfolgversprechender ist, Journalisten persönlich anzusprechen. Manchmal sind Pressemitteilungen auch gar nicht allein für die Journalisten gedacht, sondern eher für die Ministerien, andere Parteien oder bestimmte Interessenvertretungen. Und manchmal kann man es allein mit einer Nachricht bei Twitter auf die Titelseite der Regionalzeitung schaffen.

Anfangs war es noch komisch, ein Bild oder Zitat von mir in der Zeitung zu sehen. Jetzt freue ich mich meist und staune, wie sich durch die öffentliche Berichterstattung tatsächlich einiges im Parlamentsbetrieb zum Positiven verändert.

Dass die Zusammenarbeit für beide Seiten sehr fruchtbar ist, belegen die vielen Veröffentlichungen zu meinen Themengebieten. Manchmal muss ich auch schmunzeln, wenn die ein oder andere Geschichte erscheint, die ich irgendwann mal angeregt hatte. Bisher habe ich nur ein einziges Mal eine schlechte Erfahrung gemacht. Eine Äußerung von mir wurde überspitzt dargestellt. Das ist ärgerlich, denn es kann dazu führen, dass die Kommunikation innerhalb des Parlaments schwieriger wird und die Ministerialverwaltung die Schotten zu macht. Aber ich lerne daraus und weiß, bei wem ich besser vorsichtig sein sollte.

Auch auf den ein oder anderen Presseanruf am Wochenende kann ich gern verzichten. Diese ziehen nämlich oft mehrere Stunden Arbeit nach sich, was für die notwendige Erholung wenig zuträglich ist…

Jubel, Trubel, Heiterkeit – Ein Jahr als Abgeordnete – Teil II

16. März 2017  Im Landtag

Kurz gesagt: Ja, Abgeordnete zu sein, macht Spaß. Ja, ich stehe jeden Tag gern auf. Ja, es ist angenehm, unabhängig (auch finanziell) arbeiten zu können. Ich bin froh, dass es im vergangenen Jahr so gekommen ist.

Als Abgeordnete profitiere ich am meisten von der freien Zeiteinteilung, von der Unabhängigkeit der Mandatsausübung und der Möglichkeit, Dinge so zu tun, wie ich sie für richtig halte.

Positiv überrascht bin ich von den oft sehr konstruktiven, kollegialen und manchmal sogar lustigen Debatten im Finanzausschuss, im Rechnungsprüfungsausschuss und auch im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss. Auch wenn mitunter viel Platz ist zwischen den politischen Positionen, kann man offensichtlich auf angenehme Art und Weise miteinander arbeiten.

Es macht Spaß, Dinge zu hinterfragen, Sachverhalte zu recherchieren, Gesetzestexte zu lesen und die Minister zu befragen. Ich glaube, als Oppositionspolitiker/in hat man die größten Freiheiten aller Parlamentarier. Wir können prinzipiell alles fragen, fast alles wissen, alles kritisieren und hin und wieder einiges verändern.

Als Haushaltspolitikerin habe ich den Vorteil, nach und nach einen generellen Überblick über alle Politikbereiche zu erhalten. Alles hat irgendwann mit Geld zu tun, kann und wird daher auch im Finanzausschuss beraten. Hier bestätigt sich das Sprichwort: Wissen ist Macht. Und der Finanzausschuss weiß viel.

Überraschend motivierend empfinde ich auch die Mitwirkung an Debatten im Plenum. Durch meine Arbeit im Jugendverbandsbereich bringe ich als jugendpolitische Sprecherin einen reichen Erfahrungsschatz und ein Netzwerk mit. Ich bin daher der Koalition und der Regierung bei Jugendthemen hin und wieder drei Schritte voraus und treibe Themen voran. Das macht großen Spaß.

Im Finanzbereich gibt es unter den Abgeordneten nur wenige Experten, die sich detailliert mit dem Haushalt, mit Verpflichtungsermächtigungen, vorzeitigen Maßnahmebeginnen oder Prüfberichten des Landesrechnungshofes auseinander setzen. Die strittigen Punkte werden oftmals schon im Finanzausschuss oder Rechungsprüfungsausschuss aus dem Weg geräumt, so dass im Plenum nur ab und zu Widerspruch kommt. Auch das ist durchaus angenehm.

Ich reise viel umher und lerne das Bundesland noch besser kennen. Es ist schön, sich mit unterschiedlichen Menschen auszutauschen und Neues zu lernen. Toll, Teil einer Landtagsfraktion zu sein. Erstaunlich, welche Privilegien wir haben.

 

 

Wahrheit oder Pflicht? – Ein Jahr als Abgeordnete – Teil I

13. März 2017  Im Landtag

Jetzt sind die ersten 365 Tage der Legislaturperiode vorbei. Ein Jahr lang Fraktionssitzungen, Ausschüsse, Anträge, Kleine Anfragen, Drucksachen, Wahlkreisarbeit und Kantinenessen.

Ein Jahr lang Zuhören, Nachfragen, Weiterdenken und Einbringen.
Ein Jahr voller Zuversicht und Frust, Freude und Enttäuschung.

Was hat das Jahr gebracht (außer Augenringen)? Was habe ich, was haben wir geschafft?
Die Bilanz fällt sehr unterschiedlich aus, je nachdem, aus welcher Perspektive man blickt.

In den kommenden Wochen folgt hier eine kleine Rückschau und der ein oder andere Blick nach vorn.