Finanzpolitikertreffen und erste Sparansätze

29. April 2016  Im Landtag

berlinDie fachpolitischen Sprecher treffen sich regelmäßig mit den Kollegen auf Länder- und Bundesebene zum Austausch über aktuelle Themen. Heute war mein erstes Treffen in Berlin gemeinsam mit Swen Knöchel und unserem Finanzreferenten Benjamin Gehne. Das Treffen der Finanzpolitiker nennt sich im Finanzerslang “FiPo-Treffen”.

Im Paul-Löbe-Haus in Berlin diskutierten wir über den Länderfinanzausgleich, Steuerumverteilungen und Share Deals. Da war für mich noch eine Menge Fachchinesisch dabei, aber Swen erklärte mir hin und wieder, was hinter den merkwürdigen Begriffen steckt. Ich habe heute also wieder einiges gelernt und Ideen für Anträge und kleine Anfragen im Landtag mitgebracht. Außerdem sind die Kolleginnen und Kollegen sehr nett und haben Benjamin und mich gut aufgenommen.

Bei der Zugfahrt nach Berlin kam heute erstmal meine neue Netzkarte zum Einsatz. Eine Netzkarte ist eine BahnCard für ein bestimmtes Gebiet, in meinem Fall Sachsen-Anhalt. Die genauen Grenzen des Netzes habe ich aber noch nicht heraus gefunden, ich weiß aber, dass ich mit der Karte z.B. auch bis nach Leipzig fahren kann. Irre ist, dass die Karte tatsächlich in der 1. Klasse gilt.

netzkarte2Ich habe dann bei der Verwaltung gleich mal nachgefragt, wie viel diese Karte pro Abgeordneten denn kostet. Jeder bekommt eine Karte für die Dauer der Legislaturperiode, daher nahm ich an, dass das extreme Kosten sein würden. Die Kollegin aus der Verwaltung wälzte für mich die Akten und konnte mir den jährlichen Betrag sagen. Da ich nicht genau weiß, ob ich den genauen Betrag nennen kann, hier nur so viel: Es ist ein niedriger dreistelliger Betrag. Hätte ich nicht gedacht. Es scheint also, als wäre hier entweder ein sehr guter Deal mit der Bahn vereinbart worden oder eine Menge Steuergelder zur Subventionierung geflossen.

Jedenfalls bin ich auf der Fahrt nach Berlin gemeinsam mit Benjamin und Swen nicht in der 1. Klasse gefahren (wäre auch blöd, da Benjamin nur 2. Klasse fahren darf). Auf der Rückfahrt ohne die beiden Männer habe ich dann mal ausprobiert, wie es so ist, in der 1. Klasse zu fahren (breite Sitze, mehr Tische, keine Schulklassen). Nach der Ankunft in Magdeburg kann ich sagen: War mal schön, brauche ich aber nicht. Ich werde beim nächsten Mal anfragen, ob für die Tickets außerhalb von Sachsen-Anhalt zukünftig einfach die 2. Klasse gebucht werden kann. Die gesparten Steuergelder können dann gern für sinnvolle Dinge eingesetzt werden…