Alle eine Frage der Zeit

05. Februar 2017  Im Landtag

Auch in dieser Woche gab es wieder interessante, amüsante und vor allem sehr anstrengende Haushaltsberatungen. Wir haben viele Ungereimtheiten im Bildungshaushalt aufgedeckt, uns über die Ausmaße des Kulturhaushaltes und insbesondere des Reformationsjubiläums gewundert und gelernt, was es heißt, wenn Minister und Staatssekretär jede Frage zum seeehr ausführlichen Antworten nutzen.

Zur Krönung der Woche folgte auf die ewig andauernde Finanzausschusssitzung am Mittwoch (wir waren 20:30 Uhr durch) eine ausgedehnte zweitägige Landtagssitzung. Wir begannen am Donnerstag auch schon um 9 Uhr, statt regulär 10 Uhr, da die Tagesordnung so voll war. Sehr zu meiner Freude durfte ich als Schriftführerin dann gleich die erste Schicht ab 9 Uhr übernehmen.

Das einzig Positive an dieser Landtagssitzung war für mich, dass ich keinen eigenen Redebeitrag hatte und die Zeit somit zum Durcharbeiten der verbliebenen fünf Einzelpläne nutzen konnte. Das ist geschafft und so bin ich für die Marathonsitzungen in der kommenden Woche (Dienstag, Mittwoch, Donnerstag) gewappnet.

Nachdenklich gemacht hat mich allerdings eine kurze Begebenheit am ersten Tag der Landtagssitzung. Herr Farle (AfD) hatte Probleme mit der Anzeigetafel am Rednerpult.

Im Laufe der vergangenen Tage war diese Szene dann überall zu finden. Bei Facebook, bei Twitter, bei youtube. Es gibt mir schon zu denken, dass so ein Ausrutscher mehr Aufmerksamkeit bekommt, als manch inhaltlich wichtige und leidenschaftlich geführte Debatte. Ich frage mich, ob ein so großes Interesse auch da gewesen wäre, wenn dieses Versehen einem Politiker einer anderen Partei passiert wäre.

Nebenher passieren auch noch spannenden Dinge in meinen drei Wahlkreisen. Die Bundestagswahl wirft ihre Schatten voraus und schreit eigentlich nach einer aktiven Beteiligung. Nur, wie soll das momentan gehen mitten in den Haushaltsberatungen bei drei bis vier langen Sitzungstagen in der Woche? Irgendwas ist ja immer: Fraktionssitzung, Arbeitskreis, Landtagssitzung, Finanzausschuss, Parlamentarischer Untersuchungsausschuss. Wie sagte Olaf Meister, Vorsitzender des Finanzausschusses in der Landtagssitzung so schön: “Wir sind mitten in der heißen Phase der Haushaltsberatungen. Ich sehe die Finanzpolitiker des Landes, insbesondere die der Koalition, derzeit öfter als so manches Familienmitglied.”

Glücklicherweise ist ein Ende absehbar. Am 15. und 16. Februar finden die Bereinigungssitzungen zum Haushalt statt und danach kann alles wieder seinen normalen Gang gehen.