Die andere Seite der Medaille – Ein Jahr als Abgeordnete – Teil IV

22. März 2017  Im Landtag

Wie im Teil II der Reihe geschildert, gibt es viele gute Seiten am Abgeordneten-Dasein, viele Privilegien und Möglichkeiten. Es gibt aber noch eine andere Seite.

Denn auch viel Optimismus, Engagement, Herz und Leidenschaft bewahren nicht vor Frust und Enttäuschung. Manchmal ist der Wurm drin oder von überall kommt Kritik. Auch mit Fleiß und Durchhaltevermögen lassen sich nicht alle Probleme lösen.

Es gibt Tage, an denen ich mit dem Politik-Theater nichts zu tun haben möchte. Es wird so viel geschwafelt, geprotzt, ausgesessen, weggeschaut und hingenommen, dass ich mich frage, wie es im Land eigentlich so friedlich sein kann.

Je mehr und je tiefer man sich mit Vorgängen beschäftigt, desto mehr Fragen kommen auf, desto dringender scheint es, eine Lösung zu finden. Also sprechen wir in Ausschusssitzungen darüber oder initiieren eine Debatte in der Landtagssitzung. Dann formulieren wir eine Pressemitteilung, schreiben eine Kleine Anfrage, stellen einen Selbstbefassungsantrag, machen Vorschläge für eine Optimierung.

Während eines Vortrages über den Landeshauhalt auf der Fraktionsklausur im Januar. Foto: Katja Müller

Ändern tut sich kaum etwas. Das ist nicht weiter überraschend, sind wir doch die kleine Oppositionspartei, trotzdem ist es manchmal frustrierend, wenn erst Reden geschwungen und Hoffnungen geweckt werden, und dann doch nichts passiert.

Im Rechungsprüfungs- ausschuss haben wir beispielsweise nur die Fälle auf dem Tisch, die vom Landesrechnungshof kritisiert wurden. Dabei geht es um Fehlinvestitionen, mangelnde Kontrollen, Korruption, Planlosigkeit und Systemfehler. Das ist ein wichtiger aber auch frustrierender Ausschuss. Denn das, was wir als Ausschuss machen können ist, zu rügen und zu fordern. Das scheint mir doch ein sehr stumpfes Schwert, im Vergleich zu dem, was im Land so alles schief läuft.

Bei so vielen Informationen und Erkenntnissen streikt irgendwann auch der Kopf. Ständig kommt ein neues Thema, ein weiterer Termin, ein wichtiger Vermerk. Irgendwas muss immer gelesen, ausgewertet, kommentiert, verbessert, besucht, erklärt oder recherchiert werden.

Die vergangenen Monate, die auch durch die Haushaltsverhandlungen sehr intensiv waren, kamen mir manchmal vor wie ein halbes Studium. Nur eben auf vier Monate gequetscht. So viel Wissen auf einmal fühlt sich nicht schön an. Wenn man etwas Schlechtes gegessen hat, befreit sich der Magen auf natürliche Art davon. Der Kopf aber wird die vielen Informationen nicht so einfach los. Die Gedanken drehen und drehen sich.

Gerade das Runterkommen am Abend ist dann schwierig. Das Verarbeiten der Tageseindrücke und das Beruhigen nach hitzigen Debatten braucht seine Zeit. Die Auswirkungen der Dauerbelastung machen sich nach und nach psychisch und physisch bemerkbar.

Aber ist weniger tun eine Option? Als Opposition sind wir doch dafür da, zu kontrollieren, zu korrigieren, den Finger in die Wunde zu legen. Was wären wir für eine Opposition, wenn wir uns zurücklehnen und zuschauen würden?

Natürlich können Abgeordnete großteilig allein über ihren Terminkalender bestimmen und einfach mal so ein oder zwei Tage frei machen. Aber das ist leichter gesagt, als getan. Es kommen trotzdem Mails, es rufen trotzdem Menschen an, es finden trotzdem Sitzungen statt.

Vielleicht ist es am Anfang einfach nur besonders belastend, vielleicht pegelt sich irgendwann alles ein. Vielleicht sind einige Dinge irgendwann einfacher hinzunehmen, besser zu akzeptieren. Vielleicht schraubt man irgendwann seine Ansprüche nach unten. Aber vielleicht wäre es dann auch Zeit, aufzuhören…