Debattenreicher Start in den Mai

03. Mai 2017  Im Landtag

In der Maisitzung des Landtages sind spannende Themen auf der Tagesordnung. Uns erwarten vier, ja vier, Aktuelle Debatten (was eigentlich gegen die Geschäftsordnung verstößt, da nur drei vereinbart wurden) zur Lehrerversorgung, zur Haushaltsführung, zur Sicherheit des Landes und zur zunehmenden Verrohung und Gewalttaten.

In der von uns beantragten Debatte mit dem Titel „Beschlossener Doppelhaushalt bereits jetzt Makulatur“ geht es unter anderem um die angekündigten Kürzungen bei Verbänden und Trägern im Land. Unser Fraktionsvorsitzender Swen Knöchel wird dazu sprechen. Etliche Aktive aus Vereinen werden der Diskussion von der Tribüne aus folgen.

Außerdem erwartet uns eine Regierungserklärung der Sozialministerin, Anträge zur Aufnahme von Täve Schur in die „Hall of Fame“ des Sports, zur tiergerechten Schweinehaltung, zum Stand der Inklusion in Sachsen-Anhalt und zur Rechtslage von Zweckverbänden. Insgesamt haben wir 20 Tagesordnungspunkte auf dem Plan.

Ich rede diesmal zwar nicht, werde aber in der Fragestunde am Freitag zwei Fragen zu den Beraterverträgen an den Finanzminister stellen. Außerdem werde ich am Donnerstagabend als Schriftführerin eine lange Schicht absolvieren. Die restliche Zeit im Plenarsaal nutze ich wahrscheinlich zur Vorbereitung ds Rechnungsprüfungsausschusses und des Untersuchungsausschusses in der kommenden Woche.