“Das ist der Ausschuss für die Cracks”

11. Mai 2017  Fachpolitik

Heute war es wieder so weit: Der Unterausschuss Rechnungsprüfung tagte. Im Vergleich zu meinen anderen Ausschüssen ist der Rechnungsprüfungsausschuss extrem vorbereitungsintensiv. Die bei uns zu beratenden Sachverhalte liegen meist schon mehrere Jahre zurück, haben eine lange Beratungsgeschichte im Ausschuss hinter sich und sind meist noch lange nicht abgeschlossen. Außerdem kommen durch die Prüfberichte des Landesrechnungshofes ständig neue Beratungsgegenstände dazu. Das ist sehr spannend aber auch sehr anstrengend.

Es gibt zu den meisten Tagesordnungspunkten einen Prüfbericht des Landesrechnungshofes, dann Stellungnahmen der Landesregierung und / oder des Geprüften, eventuell Informationen zu aktuellen Entwicklungen oder noch eine weitere Bewertung des Landesrechnungshofes… Als das muss gelesen, bewertet und hinterfragt werden. Manchmal kommen noch Gesetzestexte hinzu oder Organigramme, die man sich anschauen und verstehen muss. Meist beschäftigen sich die Prüfungen mit für mich bis dahin unbekannten Themen. Mit denen muss ich dann erst mal umgehen. Das ist zwar manchmal kompliziert und nervig, meist lerne ich aber eine Menge dazu und kann dadurch im Finanzausschuss oder im Sozialausschuss viel einfacher mitreden.

Der Rechnungsprüfungsausschuss ist durch seine Themenvielfalt und -intensität schon sehr speziell. Letztens sagte der ehemalige Finanzminister Jens Bullerjahn, das wäre der Ausschuss für die Cracks. Da ist was dran. Ich bin selbst überrascht, dass mir das tiefe Eintauchen in Vorgänge so großen Spaß macht. Meist ist der politische Alltag doch recht oberflächlich und gehetzt, da bietet der Ausschuss eine angenehme und ruhige Abwechslung.

Heute haben wir uns unter anderem mit der Finanzierung der Unikliniken in Sachsen-Anhalt, mit dem Landesnetz des öffentlichen Personennahverkehrs und der Personalwirtschaft der Lotto-Toto GmbH beschäftigt.

Ich berichtete über die unzureichende Förderung der Auslandsgesellschaft in Magdeburg. Dazu hatte ich einen Berichtsvorschlag vom Landesrechnungshof zugeschickt bekommen. Diesen kann ich so, wie er ist, im Ausschuss vorstellen oder eigene Formulierungen einbringen. Nachdem ich mit der zuständigen Senatorin im Landesrechnungshof  und dem Geschäftsführer der Auslandsgesellschaft gesprochen hatte, strickte ich den Bericht komplett um und formulierte noch einige offene Fragen. So richtig zum Ende gekommen sind wir heute aber nicht. Auch meine Fragen konnte ich nicht alle stellen. Wahrscheinlich war es dem Ausschuss dann doch zu viel Tiefgang. Nun soll sich im Sozialausschuss intensiv über das weitere Vorgehen bezüglich der Auslandsgesellschaft abgestimmt werden. Da erwarte ich allerdings nicht viel.

Beim Thema, das ich heute am spannendsten fand, konnte ich leider nicht mehr mitdiskutieren, da ich die mahnenden Worte meiner Ärztin ernst nahm und mich am frühen Nachmittag nach Hause begab. Mich hatte am Dienstag eine Mandelentzündung erwischt, die ich jetzt erst mal auskurieren will. Ich werde aber im Protokoll nachlesen, wie sich die Landesregierung beim Thema “Mängel beim Abschluss von Arbeitsverträgen für die außertarifliche Beschäftigung im Landesdienst” verhalten hat. Kurzgefasst ging es darum, dass einige politische Mitarbeiter von Ministern (also persönlicher Referent, Büroleiter, Pressesprecher) in der Vergangenheit offensichtlich ohne entsprechende Eignung bzw. Tätigkeit außertariflich entlohnt wurden. Da kann dann schon mal ein Bruttolohn von 6000 Euro im Monat heraus kommen. Spannend, spannend, was so alles geht.