Einmal Europa und zurück

05. August 2017  Unterwegs

Die letzten beiden Wochen war ich viel unterwegs, habe Termine in meinen Wahlkreisen wahrgenommen, z.B. bei einem Biohof im Jerichower Land und bei einer schönen Veranstaltung im Kino in Burg. Außerdem bereiten wir Aktivitäten für den Wahlkampf vor.

Der Plenarsaal des Europäische Parlaments in Straßburg Foto: Von Diliff – Eigenes Werk, CC BY-SA 3.0, wikipedia

Zwischendurch habe ich noch eine kleine Bildungsreise nach Straßburg quetschen können und mir angesehen, wie die europäischen Institutionen funktionieren. Gelernt habe ich einiges, z.B. dass im Parlament aktuell 751 Abgeordnete aus 28 EU-Staaten sitzen, davon sind knapp über 30 Prozent Frauen. Deutschland wird durch 96 Parlamentarier vertreten, wir haben damit die meisten Abgeordneten aus einem Mitgliedsland.

Das EU-Parlament tagt zwölf Mal im Jahr für bis zu vier Tage. Das ist viel öfter und länger als wir uns im Landtag treffen! Außerdem gibt es zusätzliche Plenartagungen sowie Ausschuss- und Fraktionssitzungen in Brüssel. Wirklich erstaunlich, wenn man den Aufwand bedenkt, der mit solchen Sitzungen verbunden ist. Im Landtag müssen die Abgeordneten aus allen Winkel Sachsen-Anhalts anreisen, im EU-Parlament aus allen Winkeln Europas. Da wird eine Anreise mit Zug oder Auto kaum mehr möglich, es sei denn, die Abgeordneten aus Bulgarien fahren schon einige Tage vorher los. Und dann das Hin- und Her mit den Akten und den Parlamentsangestellten…das ist alles ziemlich verrückt und muss unglaublich viel Geld kosten.

Neben dem EU-Parlament sitzen in Straßburg auch noch der Europarat, der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte und der deutsch-französische Sender arte.

Die etwas ruhigere Sommerpause habe ich auch genutzt, um im Büro endlich für Ordnung zu sorgen Die Papierstapel von Ausschüssen und Landtagssitzungen waren kaum noch zu bändigen. So richtig weiß ich auch nicht, wohin mit all den Unterlagen, die später (z.B. in den nächsten Haushaltsverhandlungen) mal wichtig sein könnten. In meinen vier Ausschüssen (vor allem im Finanzausschuss) wird so unglaublich viel Papier erzeugt, dass ich jedes Mal ein schlechtes Gewissen bekomme, wenn ich in mein Postfach schaue. Jetzt sind alle angeschafften Aktenordner voll und ich muss für Nachschub sorgen.

Die ersten Ausschüsse finden schon in der kommenden Woche statt. Wir sind glücklicherweise erst am 16. August dran, dann allerdings gleich doppelt, denn der Finanz- und der Sozialausschuss finden parallel statt. Das stellt mich mal wieder vor eine kleine koordinative Herausforderung, es gibt nämlich in beiden Ausschüssen Themen, die für meine Arbeit relevant sind. Die Tagesordnungen liegen jetzt zwar vor, sind aber was die zeitlichen Abläufe angeht wenig aufschlussreich. Im Zweifel muss ich halt zwischen den Ausschussräumen hin und her laufen.