Ein lachendes und ein weinendes Auge

26. September 2017  Nach der Wahl

Die Ergebnisse sind, da, die Mandate verteilt, der Bundestag mit 705 Plätzen voll besetzt. Es ist das eingetreten, was viele vermutet haben: Die Volksparteien haben Wähler verloren, die AfD viele dazu gewonnen.

Somit gibt es aktuell 6 Fraktionen im Bundestag, vielleicht wird es nach dem Austritt von Frauke Petry noch eine mehr.

Es ist nun an den Parlamentariern mit der neuen Situation umzugehen. Leicht wird es nicht, aber ich glaube, dass es mehr Bewegung im Parlament geben wird, eine lebendigere Debattenkultur (auch weil es wahrscheinlich drei Oppositionsparteien geben wird) und vielleicht auch die ein oder andere überraschende Abstimmung. In der vergangenen Legislatur hatte die Große Koalition insgesamt 504 Stimmen, die Opposition zusammen lediglich 127. In dieser Legislatur wird das Verhältnis, wenn es zu einer Jamaika-Koalition kommen sollte, nicht ganz so unterschiedlich sein: CDU/CSU, FDP und GRÜNE hätten zusammen 393 Sitze, die drei Oppositionsparteien 316 Sitze.

Von den 69 Sitzen, die DIE LINKE in dieser Legislatur errungen hat, werden vier aus Sachsen-Anhalt besetzt. Einziehen werden für uns: Petra Sitte, Jan Korte, Birke Bull-Bischoff und Matthias Höhn. Die beiden erstgenannten waren bereits in der vergangenen Legislatur Mitglieder des Bundestages. Mit Birke und Matthias kommen zwei erfahrene Landtagsparlamentarier in den Bundestag und verlassen damit die Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt. Dadurch rücken zwei Kandidaten im Landtag nach. Das sind Guido Henke aus der Börde und Katja Bahlmann aus dem Burgenlandkreis.

Es wird in den kommenden Wochen also ein Stühlerücken geben. Ich freue mich für Birke und Matthias, dass sie es nach Berlin geschafft haben, bin aber auch betrübt, dass zwei so erfahrene und etablierte Politiker die Landtagsfraktion verlassen. Unsere Landtagsfraktion muss sich nun in den kommenden Wochen und Monaten noch mal neu finden, Themengebiete und Zuständigleiten anders verteilen und Arbeitskreise neu besetzen.