Die Ruhe vorm Finanzausschuss

10. Oktober 2017  Fachpolitik

Da in dieser Woche noch Herbstferien sind, ist es im Landtag etwas ruhiger. Ich nutze diese Phase, um Netzwerkarbeit zu betreiben, lange aufgeschobene Gespräche zu führen, für längere Recherchen und Ausschussvor- und Nachbereitungen. Außerdem arbeite ich gerade am Aufbau meiner Webseite. Es werden sich demnächst einige Veränderungen ergeben, darunter z.B. einen komplett neu erstellter Pressebereich.

In der kommenden Woche tagt der Finanzausschuss. Es hatte sich nach all den Zuarbeiten in den vergangenen Tagen schon angedeutet, dass es eine volle Sitzung werden würde. Das hat sich mit der nun vorliegenden Tagesordnung bestätigt. Wir haben 18 Tagesordnungspunkte mit mehreren Unterpunkten, was insgesamt 24 Themen macht. Wir beginnen die Sitzung gemeinsam mit dem Sozialausschuss, um über das KompetenzZentrum Soziale Innovation zu sprechen. Das ist ein Thema, das uns schon vor den Haushaltsverhandlungen im vergangenen Jahr beschäftigt hat und nun hoffentlich abschließend geklärt wird. Außerdem haben wir einige Beraterverträge auf der Tagesordnung, Bauvorlagen und Immobilienverkäufe, Gesetzesvorlagen und Selbstbefassungsanträge. Der Ausschuss macht dem Ruf seiner umfassender Zuständigkeit mal wieder alle Ehre. Es wird sicher ein langer Sitzungstag.