Anhörungsmarathon für mehr Personal

29. Oktober 2017  Im Landtag

Nach mehreren dreitägigen Landtagssitzungen kam mir diese “normale” Sitzung mit zwei Sitzungstagen und “nur” 18 Tagesordnungspunkten fast schon entspannt vor. Eigentlich wollte ich einen Antrag zum Thema Jugendarbeit einbringen, kann das aber, da die Antwort auf eine Kleine Anfrage zu spät kam, erst im November tun.

Ich nutzte die Sitzung, um mich nebenbei im Plenarsaal auf die beiden in der kommenden Woche anstehenden Ausschusssitzungen (Rechnungsprüfungsausschuss und Untersuchungsausschuss) vorzubereiten. Außerdem war ich mehrmals als Schriftführerin gefragt und saß daher mehrere Stunden vorn im Präsidium.

Die Fraktion vor der Landtagssitzung gemeinsam mit Vertretern der Volksinitiative „Den Mangel beenden! – Unseren Kindern Zukunft geben!“ Foto: Katja Müller

In dieser Landtagssitzung beschäftigten wir uns u.a. mit der Volksinitiative, die sich für mehr Lehrkräfte an Schulen einsetzt. Ein Vertreter der Initiatoren durfte im Plenarsaal vor den Abgeordneten zur Initiative sprechen, danach gab es eine Debatte mit Redebeiträgen aller Fraktionen. Das Anliegen wurde in die zuständigen Ausschüsse für Petitionen, Bildung und Finanzen überwiesen. Am 16. November findet im Landtag eine Anhörung dazu statt.

Anhörungen haben wir in den kommenden Wochen mehrfach zu verschiedenen Gesetzen auf dem Plan.

Anhörungen werden im Rahmen von Gesetzgebungsverfahren durchgeführt. Dazu werden Experten, Interessenvertreter und Betroffene gehört, damit in ein Gesetzesvorhaben auch konstruktive Kritik von außen einfließen kann. Durch Anhörungen sollen u.a. ungewollte Folgen von Gesetzen vermieden werden. Im Gegensatz zu Ausschusssitzungen an sich sind Anhörungen in der Regel öffentlich.

Zu Beginn des Marathons findet am 8. November eine gemeinsame Anhörung des Finanz-, Innen-, und Bildungsausschusses zum Gesetzes zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften, zum Besoldungsgesetz und zum Thema “Ein-Fach-Lehrern” statt.  Weiter geht es am 15. November gemeinsam mit dem Sozialausschuss mit einer Anhörung zur sogenannten “kleinen Novelle” des Kinderförderungsgesetzes. Einen Tag später, also am 16. November, kommt dann die Anhörung zur Volksinitiative.

Bisher habe ich noch keine Erfahrungen mit Anhörungen. In den dieser Legislatur gab es schlichtweg noch keine, die für den Finanzausschuss relevant waren. Ich bin also gespannt, wie das ablaufen wird und ob die Hinweise der Anzuhörenden in die Gesetzesentwürfe einfließen werden…