Sprint zum Jahresende

12. November 2017  Im Landtag

In dieser Woche hatte ich die Gelegenheit, bei der Anhörung zum “Gesetz zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften” dabei zu sein. Das Gesetz regelt u.a. das Weihnachtsgeld für Beamtinnen und Beamte. Im Finanzausschuss hörten wir diverse Gewerkschaften und Interessenvertretungen. Jeder geladene Vertreter hatte 10 Minuten Zeit, um seine Einschätzungen zum Gesetz zu geben, danach blieb Zeit für Fragen. Das war interessant aber auch anstrengend. Glücklicherweise hatte wir die Stellungnahmen auch in schriftlicher Form, denn die Taktfrequenz war aus meiner Sicht zu hoch, um alle Informationen entsprechend verarbeiten zu können.

Mittwoch und Donnerstag finden die nächsten Anhörungen statt. Wir starten mit dem Kinderförderungsgesetz und beraten dazu gemeinsam mit dem Sozialausschuss. Am Donnerstag geht es dann um die Volksabstimmung zum Lehrermangel. Alle Themen werden noch in diesem Jahr weiter im Landtag diskutiert, bei den ersten beiden Themen muss sogar in diesem Jahr noch eine Gesetzesänderung her, es wird also ein Gesetzessprint bis zum Ende des Jahres, denn es gibt nur noch zwei Landtagssitzungen im Jahr 2017.