Arbeitsreiches Jahr 2018

07. Januar 2018  Im Landtag

Das neue Jahr hat genauso begonnen, wie das vergangene Jahr aufgehört hat: Arbeitsreich. Bei der Landtagssitzung kurz vor den Weihnachtsferien ging es bei einigen Themen ziemlich turbulent zu und einiges wird uns kurz- und langfristig noch in diesem Jahr beschäftigen. Die erste Arbeitswoche in diesem Jahr stand also ganz im Zeichen der Nacharbeitung der Vorgänge des vergangenen Jahres und der Vorbereitung für die kommenden Sitzungen.

Am Freitag hatte ich ein langes Gespräch mit unserem Fraktionsvorsitzenden Thomas Lippmann, der nach und nach mit allen Abgeordneten über ihre Arbeit und ihre Position in der Fraktion spricht. Das war sehr interessant und ist für ihn eine gute Möglichkeit, als neuer Vorsitzender eine Übersicht über die aktuelle Situation der Fraktion zu bekommen. Ich fand es spannend, seine Sicht und Einschätzung auf meine Arbeit zu hören.

Jahresplan für das 1. Halbjahr mit allen für mich relevanten Ausschusssitzungen

Ein Thema, was im vergangenen Jahr zunehmend an Bedeutung gewonnen hat, ist der Umgang mit den Vorgängen um den Tod von Oury Jalloh. Heute fand in Dessau eine Kundgebung und eine Demo zum Jahrestag des Todes statt. Gemeinsam mit einigen Fraktionskollegen nahm ich an der Kundgebung teil.

In der kommenden Woche wartet mal wieder ein sehr umfangreicher Finanzausschuss auf uns. Am Freitag kommt dann eine weitere Sitzung des Untersuchungsausschusses zu den Beraterverträgen. Zwischendurch bereiten wir einen spannenden Antrag für die kommende Landtagssitzung Ende Januar vor. Worum es geht, werde ich demnächst noch erläutern. Nur soviel: Der Ministerpräsident spielt auch eine Rolle. Wir hatten da nämlich im vergangenen Jahr einen kleinen Konflikt…

Die kommenden Monate sind mit Ausschusssitzungen, Neujahrsempfängen, Fachtagungen und Klausuren schon gut durchstrukturiert. Auch thematisch haben wir uns sowohl im Finanz- als auch im Jugendbereich in diesem Jahr wieder einiges vorgenommen. Spannend wird es auch im zweiten Halbjahr. Da finden dann die Haushaltsverhandlungen für das Jahr 2019 statt.