Der direkte Draht

11. Februar 2018  Im Landtag

Der Vorteil am Abgeordnetenmandat ist, dass man im Parlament quasi keinen Chef hat. Es ist niemand da, der einem sagt, was man tun soll oder muss. Es ist auch keiner da, der einem sagt, was man nicht tun darf.

Klar hat jede Fraktion eine Fraktionsvorsitze oder einen Fraktionsvorsitzenden und ArbeitskreisleiterInnen, die im Zweifel dafür sorgen, dass die Fraktion eine gemeinsame Linie fährt und man sich fachlich miteinander abstimmt.

Welche Themen man in seinem Fachbereich bearbeitet, wie man sie angeht, wann man das macht, wen man dabei einbindet, was man nach der Behandlung im Ausschuss oder im Plenum macht, entscheidet jeder für sich.

Angenehm ist auch, dass wir Zugang zu fast allen Informationen bekommen, die wir für unsere Arbeit benötigen. Wenn ich etwas wissen will, frage ich im Ausschuss, stelle eine Kleine Anfrage oder nutze die Fragestunde in den Landtagssitzungen zur Befragung der Regierung.

Was ich bisher unterschätzt habe, ist die Möglichkeit des direkten Einwirkens. Wenn etwas politisch schlecht läuft (z.B. Seilbahnprojekte) oder ich Kritik an exekutivem Handeln habe, dann kann ich das einfach sagen. Als Mitglied des Parlaments muss mir die Regierung Gehör schenken.

Entweder ich mache das öffentlich, manchmal über die Presse, oder ich rufe einfach in einem Ministerium an. Meist sind die Kollegen in den Ministerbüros sehr zuvorkommend und machen vieles möglich.

In den vergangenen Monaten hat es sich außerdem ergeben, dass ich Telefonnummern von Regierungsmitgliedern erhalten habe. Dann kann man einfach anrufen und fachpolitisch Merkwürdiges oder Missverständliches direkt besprechen.

Meist bekommt man von den Regierungsmitgliedern am Telefon oder persönlich viel detailliertere und offenere Informationen, als im Ausschuss oder im Plenum. Diese Hintergrundinfos helfen zu verstehen, warum bestimmte Entscheidungen getroffen wurden. Andersherum landen Anregungen oder Beschwerden von Ministern auch mal direkt bei mir.

Was ich in den vergangenen Wochen gelernt habe: Egal ob Koalition, Regierung oder Opposition, wer ehrlich und konsequent ist und fair agiert, bekommt Respekt und Vertrauen. Veränderungen müssen nicht erbeten werden. Man kann sie einfach fordern.