Das Personalkarussell

05. März 2018  Im Landtag

Bundestag und Landtag geben in jeder Legislatur ein so genanntes Volkshandbuch heraus. In diesem Volkshandbuch kann man nachlesen, wer im Plenum sitzt, woher die Abgeordneten kommen, welche Ausbildung sie haben, welchen Familienstand, welcher Partei sie angehören und wo sie sich ehrenamtlich engagieren.

Zum Anfang jeder Legislatur wird das Volkshandbuch gedruckt und verteilt. Besuchergruppen bekommen z.B. Exemplare und die Fraktionen für ihre Öffentlichkeitsarbeit.

Während der Legislatur gibt es aber durch ganz unterschiedliche Gründe immer wieder personelle Veränderungen in den Fraktionen. Einige Abgeordnete übernehmen Regierungsposten, werden Landräte, Bürgermeister, wechseln auf die Bundesebene oder geben ihr Mandat aus einem anderen Grund auf. Für diese Abgeordneten rutschen Kandidaten von der Wahlliste der jeweiligen Partei nach.

Volkshandbücher von Bundes- und Landtag aus der aktuellen Legislaturperiode

Ihr Mandat abgegeben haben bisher 9 Abgeordnete: Katrin Budde, Birke Bull-Bischoff, Claudia Dalbert, Eva Feußner, Petra Grimm-Benne, Edwina Koch-Kupfer, Jörg Felgner, Matthias Höhn und Gunnar Schellenberger. Nach Bildung einer neuen Koalition auf Bundesebene wird noch Andreas Mrosek von der AfD dazu kommen. Er hat momentan sowohl ein Bundestags- als auch Landtagsmandat. Bei insgesamt 10 Abgeordneten sind das dann 11,5 Prozent des Parlaments, die freiwillig ausgeschieden sind.

Für diese Kolleginnen und Kollegen rutschen andere Abgeordnete nach. Diese übernehmen im optimalen Fall deren Ausschüsse und Sprecherposten. Meist gibt es in den Fraktionen aber einen Ringtausch, damit jede und jeder seine entsprechenden Stärken ausspielen kann.

Aktuell gab es sowohl bei uns in der Fraktion als auch bei der CDU ein lustiges Personalkarussell. Mein Kollege Swen Knöchel wird seinen Sitz im 15. Untersuchungsausschuss (PUA) aufgeben, dafür wird jetzt eine Nachfolgerin bzw. ein Nachfolger gesucht, die oder der dann gemeinsam mit mir weiter im PUA sitzt. Außerdem werden wir ab 1. April einen neuen (und damit den dritten) Berater* für den Untersuchungsausschuss bekommen.

Neu in den PUA kommt von Seiten der CDU Uwe Harms, der den Platz von Eva Feußner einnimmt. Im Finanzausschuss gibt es zwei Veränderungen: Für Frau Feußner kommt Florian Philipp und für Frank Scheurell wird Frank Bommersbach ins Rennen geschickt. Herr Bommersbach wird auch den Platz von Frau Feußner im Rechnungsprüfungsausschuss einnehmen. Ob er dort auch den Vorsitz übernimmt, wird im Finanzausschuss entschieden. Ich bin gespannt auf die neuen Konstellationen, ahne aber, dass es insgesamt in allen Ausschüssen nicht leichter wird.

Nicht leicht ist es auch für das Referat Öffentlichkeitsarbeit im Landtag, das für das Volkshandbuch zuständig ist. Dort müssen ständig alle Veränderungen gesammmelt und dokumentiert werden. Im Laufe der Legislatur gibt es sicher eine zweite Version des Handbuchs oder vielleicht sogar noch eine dritte…

 

*Berater nach § 4 Abs. 3 Untersuchungsausschussgesetz