Wer will fleißige Handwerker sehen?

20. März 2018  Fachpolitik

Die Finanzpolitiker im Landtag müssen sich nicht nur mit Zahlen, Geldflüssen und Haushaltsplänen beschäftigen, sondern auch mit den Themen Hoch- und Tiefbau. Wir sind zwar nicht der Bauausschuss, wohl aber der Bau-Freigabeausschuss. Überall stehen Investitionen an, sind Um- oder Ausbauten geplant, sollen teils sogar neue Gebäude im Auftrag des Landes entstehen.

Der Finanzausschuss ist also bei Bauten mit Landesgeld die letzte Instanz. Uns werden alle Unterlagen vorgelegt, Untersuchungen präsentiert, Kostenstrukturen erklärt. Das Finanzministerium ist für Bauten zuständig und beauftragt den Landesbetrieb “Bau- und Liegenschaftsmanagement Sachsen-Anhalt” (BLSA) mit allem, was Immobilien des Landes betrifft.

Aufgabe des BLSA ist die Optimierung des Immobilienmanagements des Landes, also Entscheidungen über Erwerb/Neubau, Nutzung/Bewirtschaftung, Umbauten/Erweiterungsbauten und Abriss/Verwertung zu treffen. So können durch gezielte Ausnutzung landeseigener Immobilien Fremdanmietungen gesenkt und nicht mehr benötigte Grundstücke schneller verkauft werden. Das entlastet den Landeshaushalt und macht Mittel für Investitionen frei.

Momentan baut und saniert das Land u.a. an den beiden Universitäten in Halle und Magdeburg, bei der Polizei (Direktion Nord), am Landesamt für Umweltschutz, an der Landesschule Pforta, beim Landesamt für Verbraucherschutz und an der Hochschule Anhalt. Überall dort sind nach unserer Zustimmung im Finanzausschuss fleißige Handwerker unterwegs.

Nicht mit allen Vorhaben und Vorlagen des Landes sind wir einverstanden, denn wir sehen mitunter Mehrkosten auf uns zukommen, die im Kostenplan nicht enthalten sind oder auch Planungen, die aus unserer Sicht nicht nachvollziehbar oder nötig sind. Wir bauen jedes Jahr mit Millionen Euro Landes-, Bundes-, und EU-Geld, das ist eine große Verantwortung. Ich hoffe, dass in den kommenden Jahren alle Bauten erfolgreich fertig gestellt werden.