Zwei Jahre im Landtag – Das dünne Eis der Routine

31. März 2018  Im Landtag

Nach etlichen Ausschusssitzungen, Landtagsreden, Selbstbefassungsanträgen und Kleinen Anfragen kommt so langsam Routine in die Arbeit als Abgeordnete. Ich weiß jetzt, welche Fristen es wofür gibt, wann wo welche Ausschüsse tagen, wie ernst man den Zeitplan der Landtagssitzung nehmen sollte und wie Gespräche mit Besuchergruppen ablaufen.

Im Laufe der zwei Jahre habe ich alles mindestens einmal durchlaufen (z.B. die Haushaltsverhandlungen) und kann daher einschätzen, wie viel Zeit die Vorbereitung von Ausschüssen in Anspruch nimmt, welche Themen Priorität haben, wo es bei der Koalition kriselt und dass es manchmal gar nicht auf Argumente ankommt, sondern auf Einzelinteressen.

Wer sein Parlamentsbesteck kennt, kann auch in ungewöhnlichen Situationen schnell reagieren

Ich kann einschätzen, welche Instrumente der Legislative wie wirken und wo sie am besten eingesetzt werden. Hole ich z.B. beim Thema Karenzzeiten für Ministerinnen und Minister das “große Besteck” heraus und stelle einen Antrag in der Landtagssitzung oder bringe ich das Thema mit einem Selbstbefassungsantrag in den Finanzausschuss? Ich könnte auch eine Kleine Anfrage dazu stellen und nach Erhalt der Antwort entscheiden, ob das Thema etwas für eine größere Öffentlichkeit ist, also den Medien zugeht oder ob man dazu mal das zuständige Ministerium anspricht, um sich weitere Informationen zu holen bzw. noch bestehende Fragen zu klären.

Oft kommt es darauf an, wie man etwas angeht, um Erfolg zu haben. Ein Gefühl dafür zu bekommen, wann welches Vorgehen sinnvoll ist, kommt erst mit der Zeit und hängt viel auch von den Kollegen der anderen Fraktionen ab. Einschätzen zu können, welche Reaktion von ihnen kommt, kann hilfreich sein, um seine Interessen durchzusetzen.

Wir sind zwar 87 Abgeordnete im Landtag, haben aber in der täglichen Arbeit jeweils nur mit einem kleinen Teil dieser zu tun. In meinen Ausschüssen bin ich regelmäßig von 17 Kollegen umgeben, die ähnlich wie ich, in mehreren Ausschüssen parallel sitzen. Man kennt sich also nach etlichen Stunden gemeinsam in Ausschüssen und im Plenum schon ganz gut.

Trotz der Routine, die sich langsam eingeschlichen hat, gibt es immer wieder Situationen, die vollkommen von den bisher gemachten Erfahrungen abweichen. Oder es ergeben sich neue Ausschusskonstellationen und die eingespielten Rollen werden wieder neu verteilt. Abmachungen, die mit anderen getroffen wurden, sind dann wieder hinfällig und man muss von vorn anfangen. Manchmal kommen auch ganz neue Themen auf den Tisch, die ein schnelles oder unkonventionelles Handeln erfordern.

Das Eis der Routine ist an manchen Stellen sehr dünn und lässt mich stets wachsam sein. Zu wissen, welche Möglichkeiten man als Mitglied des Parlaments hat und diese unerschrocken einzusetzen, kann jedenfalls sehr hilfreich sein, um sich schnell auf neue Situationen einzustellen.