Zwei Jahre im Landtag – Der kleine Unterschied

02. April 2018  Im Landtag

In einem meiner Beiträge hier habe ich mich über die Männerdominanz im Landtag geäußert. Von 87 Abgeordneten sind 19 Frauen; in drei meiner vier Ausschüsse bin ich die einzige weibliche Abgeordnete. In allen Ausschusssitzungen (das müssen über 60 sein), egal ob in “meinen” Ausschüssen oder in anderen Ausschüssen, an denen ich in Vertretung teilnahm, ist mir folgendes aufgefallen: Es kam noch nie vor, dass eine Abgeordnete wegen einer zu langen Diskussion das Ende einer Debatte gefordert hätte. Es kam noch nicht einmal vor, dass eine Abgeordnete unvorbereitet war oder ohne Unterlagen auftauchte. Ich habe noch nie erlebt, dass eine Abgeordnete irgendwelche falschen Behauptungen aufgestellt hätte oder die Aussagen des Vorredners wiederholt hat und sie als ihre eigenen dargestellt hätte. Bei meinen geschätzten männlichen Kollegen ist da alles schon mehrfach passiert.

Ein Teil der männlichen Abgeordneten macht gute Arbeit, bringt sich ein und ist vorbereitet, aber die oben genannten Verhaltensweisen fallen mir eben ausschließlich bei Männern und vorrangig bei den Kollegen aus der Koalition auf.

Aus meiner Sicht sind die Ausschüsse dafür da, dass man detailliert über Fachthemen diskutiert, dass man Diskussionen im Plenum vorbereitet, dass man Entscheidungen nach ernsthaftem Abwägen trifft. Schade, dass die Herren unsere Aufgabe mitunter anders sehen.

Besonders in Erinnerung geblieben ist mir in Bezug auf weibliche und männliche Verhaltensweisen eine Debatte aus der Landtagssitzung im März. Wir hatten einen Antrag zum Fördermittelchaos bei den EU-Geldern gestellt. Ich habe stundenlang für den Antrag und die Rede recherchiert, habe hunderte Seiten gelesen, mich mit Fachmenschen abgestimmt und meine Argumente prüfen lassen. Alles war nachvollziehbar und logisch.

In der Landtagsdebatte wurde mir von meinen Koalitionskollegen aus dem Finanzausschuss jedoch Populismus und Denunziation vorgeworfen. Teilweise wurde man richtig laut und emotional. Das war ungewöhnlich für ein Finanzthema. Die Überweisung des Antrages in den Finanz- und Wirtschaftsausschuss wurde abgelehnt.

Richtig irritierend wurde es jedoch erst in der darauffolgenden Finanzausschusssitzung. Der Ausschussvorsitzende setze das Thema meines Antrages auf die Tagesordnung (was er machen kann, aber bis dahin mit einem abgelehnten Antrag im Hintergrund noch nie vorkam), ein Kollege aus der Koalition führte in das Thema ein und stellte haargenau meine Fragen aus dem Antrag noch mal (das gab man dann auch zu). Anschließend forderte man den Bericht der EU-Korruptionsbehörde von der Landesregierung an, damit sich der Finanzausschuss damit befassen könne. Genau die Vorlage dieses Berichts war Kerninhalt meines Antrages.

Man hat also meine Fragen und Forderungen im Plenum abgelehnt, mich als Skandalnudel dargestellt und die Relevanz dieses Themas heruntergespielt, bediente sich im Finanzausschuss aber meiner Argumentation und Forderungen, um Informationen von der Regierung zu bekommen.

So ein Vorgehen hatte ich bisher noch nicht erlebt. Ich glaube, wenn das Verhältnis von Männern und Frauen im Ausschuss genau andersherum wäre (also elf Frauen und ein Mann), wäre die ganze Debatte schon im Plenum anders gelaufen und man hätte solche Machtspielchen nicht gebraucht.