Landtagssitzung mit viel Haushalt

17. April 2018  Im Landtag

In der Landtagssitzung diese Woche werfen die Haushaltsverhandlungen für das Jahr 2019 ihre Schatten voraus. Ab August soll es mit den Verhandlungen los gehen, wir beschäftigen uns aber schon jetzt mit den Personalplänen und wie sie im Haushalt dargestellt sind, mit strategischen Zielen für das kommende Jahr, mit dienstrechtlichen Vorschriften und dessen Auswirkungen auf den Haushalt und mit der Darstellung der Haushaltspläne der Ministerien. Die Themen sind großteilig ziemlich technisch und bürokratisch, führen nach den Debatten aber hoffentlich dazu, dass der Haushalt transparenter und besser verständlich wird.

Insgesamt vier Tops zum Haushalt stehen auf der Tagesordnung. Bei zwei Tops werde ich reden. Die AfD hat eine Aktuelle Debatte zum Thema “Finanzpolitische Grundlage der Haushaltsplanung 2019: Mehr Geld für Land und Kommunen” beantragt. Die Debatte findet am Freitagvormittag statt. Ich werde unsere Ansichten zum Thema vertreten.

Freitagnachmittag bringe ich unseren Antrag “Haushaltsklarheit wieder erstellen” ein. Die anderen beiden Haushaltsthemen übernehmen meine Kollegen Swen Knöchel und Thomas Lippmann.