Koalitionsgerangel

29. Mai 2018  Im Landtag

Dass sich die Koalition aus CDU, SPD und Grünen am Lagerfeuer von Kenia des Öfteren in die Haare bekommt, ist bekannt. Neben Schierke, KiFöG, Lehrern, dem Wolf und Bauernverbänden kommen immer wieder neue Baustellen hinzu, die das Bündnis brüchiger machen. Wie so ein Koalitionskrach genau abläuft, konnten wir in der vergangenen Landtagssitzung erleben.

Der neue Datenschutzbeauftragte ist nun doch der Alte und Herr von Bose muss noch ein bisschen länger in seinem Amt verharren. Das ist wirklich schade, kommen doch mit der Datenschutzgrundverordnung der EU einige neue Ansprüche auf das Land, seine Institutionen, auf Vereine und Verbände und die Menschen zu. Da wäre ein junger Fachmann in dem Bereich schon nützlich gewesen.

Ich bin gespannt, wann es eine neue Kandidatin bzw. einen neuen Kandidaten gibt und ob es dann beim nächsten Versuch klappt. Traurig ist übrigens, dass die Koalition offensichtlich ihre Abgeordneten nicht zur Wahl von Nils Leopold bewegen konnte, am Ende aber wir als Opposition Schuld an der Nichtwahl sind. Und was will man jetzt machen? Nicht etwas die Koalitionsdisziplin verbessern, sondern das Quorum der für die Wahl benötigten Stimmen absenken. Toller Plan! Das Drama “Datenschutzbeauftragter” in drei Akten hat der MDR in einem Beitrag sehr anschaulich zusammengefasst:

Einen kleinen Erfolg konnten wir am Rande der Landtagssitzung in Bezug auf die Koalition verbuchen, manchmal helfen einige erzieherische Maßnahmen dann doch. Nachdem wir in der Innenausschusssitzung, die am Rande der Landtagssitzung stattfand, etliche Fragen zum neuen Kommunalverfassungsgesetz gestellt hatten, merkte die Koalition doch recht schnell, dass der Entwurf des Gesetzes eben nicht einfach mal so durch die Ausschüsse geschickt werden kann. Die für Freitag anberaumte Sitzung des Finanzausschusses in der Mittagspause des Plenums fiel also aus und wir behandeln das Thema dann ganz ordentlich bei der nächsten Finanzausschusssitzung Mitte Juni.