Haushalt – Es geht los!

30. September 2018  Fachpolitik, Im Landtag

Die vergangene Landtagssitzung stand ganz im Zeichen des Haushaltes. Der mehrere Kilo schwere Entwurf der Landesregierung wurde uns vorab postalisch und auch als Datei zur Verfügung gestellt (das erleichtert das Suchen nach bestimmten Titeln deutlich). Wir hatten also etwa eine Woche Zeit, um uns auf die Haushaltsdebatte im Landtag vorzubereiten.

Weil der Haushalt so ein wichtiges Thema ist, das alle Politikbereiche umfasst, wurde für die Landtagssitzung eine besonders lange Redezeit vereinbart. Insgesamt 300 Minuten aufgeteilt auf alle Fraktionen und die Landesregierung. Hier kann die gesamte Debatte nachgeschaut werden.

Die eigentlichen Verhandlungen über die Haushaltspläne der Ministerien beginnen erst nach der Debatte im Landtag (1. Lesung), daher sprechen traditionell die Fraktionsvorsitzenden zum Anfang. Wenn dann die Beratungen vorbei sind, kommt hoffentlich im Dezember die 2. Lesung, bei der dann die Finanzpolitiker reden, die ja bei allen Sitzungen dabei waren und den genauen Fortgang der Beratungen erlebt haben.

Komischerweise hat die Koalition diese Logik dieses Mal umgedreht. Die Finanzpolitiker haben die erste Debatte geführt und die Fraktionsvorsitzenden machen dann wahrscheinlich den Abschluss. Ob das zielführend ist, werden wir sehen. Meine Fraktion hat es jedenfalls bei dem alten Prinzip belassen. Unser Fraktionsvorsitzender hat dieses Mal gesprochen, ich rede dann im Dezember nach den Beratungen.

Es werden anstrengende und nervenzehrende Wochen bis Ende Dezember. Hoffen wir, dass ein sinn- und verantwortungsvoller Haushalt dabei heraus kommt…