Kleine Finanzklausur mit erstaunlichem Rückblick

24. Januar 2019  Fachpolitik, Im Landtag

Um einen Überblick über die bearbeiteten Themen im Jahr 2018 zu bekommen und einen Blick in die kommenden Monate zu werfen, haben wir uns in der ersten Januarwoche zu einer kleinen Finanzklausur zusammengefunden.

Besonders erstaunt hat mich die Themenvielfalt, die wir im zurückliegenden Jahr bearbeitet haben. Manche Themen sind nur kurz relevant und verschwinden dann wieder, andere beschäftigen uns Jahre lang. Manchmal können wir tatsächlich Veränderungen bewirken. Es ist gut zu wissen, was wir schon angefasst haben und wo wir nachsetzen müssen.

Folgende Finanz- und Haushaltsthemen haben wir in den vergangenen 12 Monaten mit Kleinen Anfragen, Selbstbefassungsanträgen im Finanzausschuss, Anträge im Plenum und mit Hilfe der Medien bearbeitet:

  • An-Institute der Hochschulen und Nebenverdienste von Professoren
  • Bürgschaften des Landes im Zusammenhang mit MIFA
  • Derivathandel
  • Externe Vergaben des Landes
  • Finanzierung von institutionell geförderten Trägern
  • Fluthilfemittel
  • Gunnar Schellenbergers 7er BMW
  • Hafenhinterlandkonferenz
  • Haushalt
  • Karenzzeiten für Ministerinnen und Minister
  • Kostensteigerung bei Landesbaumaßnahmen
  • Krankenhausinvestitionen
  • Landverkäufe
  • OLAF-Bericht zur IBG-Affäre
  • Ostdeutsche Belange
  • Reiseaktivitäten des Kabinetts
  • Seilbahnprojekt in Schierke
  • Sponsoringbericht des Landes
  • Tarifpolitik und Ausnahmen in der Landesverwaltung
  • Tourismusförderung
  • Transparenz von Parteispenden
  • Umgang mit Beraterverträgen
  • Umgang mit und Verteilung von EU-Mitteln
  • Zusatz- und Sonderversorgungssysteme der DDR

Im Bereich der Kinder- und Jugendarbeit war ich bei folgenden Themen aktiv:

  • Unbegleitete Minderjährige Flüchtlinge
  • Ombudsschaften
  • Verteilung von Lotto-Mitteln
  • Förderung von Verbänden- und Vereinen
  • SGB VIII-Novelle und Informationsveranstaltung
  • Kooperation von Jugendhilfe und Schule
  • Praxis der Verwendungsnachweisprüfung
  • Auslegung der Landeshaushaltsordnung