Die Sowjetunion im Plenarsaal

05. April 2019  Im Landtag

Als Schriftführerin habe ich die Aufgabe, während der Landtagssitzungen den Redezeitcomputer zu bedienen. Dort wir die Redezeit für die Landesregierung, die Fraktionen und die Einbringer des Antrags festgelegt.

Üblicherweise hat der Einbringer 15 Minuten Zeit, um seinen Antrag vorzustellen, die Landesregierung daraufhin fünf Minuten, um sich dazu zu äußern und jede Fraktion auch jeweils fünf Minuten.

Für die jeweiligen Fachminister, die zu dem Thema sprechen, gelten die fünf Minuten allerdings lediglich als Orientierungszeit, für die Abgeordneten als Maximalzeit. Überschreiten die Minister ihre Zeit, verlängert sich diese für alle. Redet ein Minister also acht Minuten, haben auch alle Folgenden acht Minuten Redezeit.

Der Computer ist mit dem Rednerpult gekoppelt. Sobald der Redner beginnt, starte ich die Zeit und der Abgeordnete kann auf einem kleinen Display im Pult die verbleibende Zeit erkennen. Eine solche Anzeige befindet sich auch auf dem Platz der Präsidentin. Nähert sich das Ende der Redezeit, wird die Anzeige gelb, überschreitet der Redner diese, färbt sie sich rot. Spätestens dann weist die Präsidentin den Redner darauf hin, zum Ende zu kommen. Beendet der Abgeordnete seine Rede, stoppe ich den Computer und die Zeit wird angehalten.

Man muss schon sehr genau hinschauen…

Um immer im Blick zu haben, wer zu welchem Tagesordnungspunkt redet und wie viel Zeit zur Verfügung steht, bekommt das Präsidium eine Rededisposition für jeden Antrag. Darauf steht der Titel des Antrags, die Drucksachennummer, von welcher Fraktion der Antrag kommt, wer dazu redet und wohin er optional überwiesen werden könnte (beispielsweise in den Bildungsausschuss und Umweltausschuss).

Das sieht dann so aus:

Antrag Fraktion DIE LINKE

“Fridays for Future verdient Wertschätzung und den politischen Dialog!”

5 Minuten je Fraktion

Einbringer: Abg. Lippmann

Landesregierung: Minister Herr Tullner

SPD-Fraktion: Abg. Herr Grube

AfD-Fraktion: Abg. Frau Funke

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Abg. Frau Lüddemann

CDU-Fraktion: Abg. Frau Gorr

Fraktion DIE LINKE: Abg. Herr Lippmann

Im Redezeitcomputer sind für jede Fraktion fünf Minuten eingestellt. Ich klicke jeweils das Feld der Fraktion an und die Zeit läuft. Falls es unvorhersehbare Unterbrechungen gibt, kann ich die Redezeit pausieren.

Bei manchen Debatten (wie der oben genannten) kann es zur Anmeldung zusätzlicher Redner kommen. Die drei fraktionslosen Abgeordneten können ihren Redebedarf anmelden oder die Fraktionsvorsitzenden.

Leider gibt es kein zusätzliches Zeitfenster im Redezeitcomputer, so dass die Zeit für deren Redebeiträge mit einer Stoppuhr (oder dem Handy) genommen werden müssen. Die antik anmutende Stoppuhr der Landtagsverwaltung hatte ich schon mehrmals in der Hand, aber erst heute ist mir der kleine Herkunftshinweis am unteren Rand aufgefallen: “Made in USSR”.

Staaten mögen untergehen aber die kleine Stoppuhr aus der Sowjetunion tut von all dem unberührt ihren Dienst. Schön, dass jemand in der Landtagsverwaltung dieses kleine Relikt vergangener Zeiten aufgehoben hat.