April, April, der weiß nicht, was er will

14. April 2019  Fachpolitik, Im Landtag

Die Hoffnung, dass es nach den Haushaltsverhandlungen spürbar ruhiger werden würde, hat sich leider nicht erfüllt. Zwar gab es im Januar einige wenige Tage ohne Ausschusssitzungen, danach hat der Politikzirkus aber wieder an Fahrt aufgenommen.

Besonders der April bestätigt seinen Ruf, unberechenbar zu sein (in diesem Fall auch politisch). Er begann mit einer Sondersitzung von Plenum und Finanzausschuss am selben Tag, zwei Tage später dann reguläres Plenum. Diese Woche folgte eine Finanzausschusssitzung und eine Beratung des 15. Untersuchungsausschusses. In der kommenden Woche tagen Landesjugendhilfeausschuss und Rechnungsprüfungsausschuss.

Die Themenvielfalt dieser Ausschüsse ist sehr breit und deren Bearbeitung erfordert eine umfängliche Vorbereitung. Dazu kommen die Medienanfragen, die beantwortet werden wollen. Komplexe Themen wie die NORD/LB-Problematik auf einige wenige zitierbare Sätze zu reduzieren, ist eine echte Herausforderung und gelingt nicht immer. Glücklicherweise ist es rund um dieses Thema in den vergangen Tagen etwas ruhiger geworden – wird es aber nicht bleiben.

Die Themenvielfalt, die wir als Finanzer bearbeiten, erstaunt mich immer wieder. Es gibt kaum einen Aspekt im Land, mit dem wir nicht zu tun haben bzw. den wir nicht schon mit einer Kleinen Anfrage bearbeitet haben.

Im Plenum kam vergangene Woche ein Koalitionskollege auf mich zu, mit dem ich in den vergangenen drei Jahren kaum drei Sätze gewechselt hatte. Er setzte sich zu mir und folgender Dialog spielte sich ab:

“Hallo Frau Heiß, ich habe Ihre Kleine Anfrage gelesen.”

“Aha. Welche denn?”

“Ach stimmt ja, Sie stellen öfter Anfragen.”

“Das kann man so sagen.”

“Die zur USA-Reise des Wirtschaftsministers, die ist ja wirklich interessant.”

Darauf folgte ein ca. 30-minütiger Dialog über Wirtschaftspolitik im Land. Nun bin ich keine Wirtschaftspolitikerin, habe bei dem Kollegen mit meiner Kleinen Anfrage (es sind eigentlich zwei) aber offenbar einen Nerv getroffen. Die KA ist übrigens schon fast ein Jahr alt. Lustig, was die Kollegen so alles umtreibt. Der Dialogbeginn hat sich schon mehrfach mit verschiedenen Kollegen abgespielt. Ich freue mich über die Wertschätzung und darüber, dass ich auch in Koalitionskreisen zu einem Wissensgewinn beitragen kann.

Die USA-Reise des Wirtschaftsministers wird uns demnächst noch weiter beschäftigen. Da stimmt gerade im Bezug auf das Agieren der IMG etwas nicht und langsam verdichten sich die Indizien…