Beschwerdebrief vom Staatssekretär

04. Mai 2019  Fachpolitik, Im Landtag

Im Laufe der Legislatur häuft sich bei uns Abgeordneten ein riesiger Aktenberg an. Manche Drucksachen haben hunderte Seiten, wie Gesetzesentwürfe, Gutachten, Synopsen und allerlei Schriftverkehr mit diversen Ministerien. Manche Sachverhalte bedürfen auch nur sehr wenig Papier, wie ich letztens belustigt feststellen konnte.

Im März hatte ich an dieser Stelle einen Beitrag geschrieben mit dem Titel “Am langen Arm verhungert“. Darin ging es um die Verweigerungshaltung und Desinformation eines Staatssekretärs dem Rechnungsprüfungsausschuss gegenüber. Da dies schon mehrfach vorgekommen ist, wurde ich in der März-Sitzung des Ausschusses sehr deutlich und unterstellte dem Staatssekretär mangelnden Respekt dem Ausschuss gegenüber, was dieser mit einem gepfefferten Kommentar parierte. Es gab also dicke Luft an diesem Tag. Bei dicker Luft sollte es aber nicht bleiben.

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In einem offiziellen (und sehr kurzen) Schreiben an den Rechnungsprüfungsausschuss teilte jener Staatssekretär nun mit, warum die von mir geforderten Unterlagen dem Ausschuss nicht übergeben werden konnten. Besonders gelacht habe ich, weil der Einleitungssatz mit “zu dem von der Abgeordneten Frau Heiß … erhobenen Vorwurf…” beginnt und mit “…den von der Abgeordneten Frau Heiß erhobenen Vorwurf…” endet.

Scheint so, also würde die “Abgeordnete Frau Heiß” mal wieder für Ärger sorgen und den zuständigen Staatssekretär zu einem solchen Schreiben veranlassen. Das ist auch deswegen erstaunlich, weil der Umgangston im Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss üblicherweise von der anderen Oppositionspartei dominiert wird. Von deren Abgeordneten hat noch nie einer ein offizielles Beschwerdeschreiben erhalten. Ich schmunzele nun etwas und hoffe, die Kollegen sind wegen der Missachtung ihrer rhetorischen Leistung nicht beleidigt.