Letzte Ausschüsse vor der Sommerpause

15. Juni 2019  Fachpolitik, Im Landtag

Die letzten Ausschüsse vor der Sommerpause liegen hinter uns, nun folgt nur noch das Plenum.

Finanzausschuss und Rechnungsprüfungsausschuss hatten es noch einmal in sich. Vor allem die Uniklinikdebatte beschäftigte uns sehr lange.

Ein viel zu kleiner Ausschussraum, viel Emotionalität, technische Probleme und unterschiedliche Bauvorlagen sorgten für Unruhe. Es waren fast vier Stunden Diskussionen über die Situation der Klinik, über Gründe, wie es zu den aktuellen Defiziten kam, wer Schuld hat und was nun zu tun ist.

Zwei Minister, ein Klinikdirektor, Finanz- und Wirtschaftspolitiker und eine Riege von Fachmenschen aus drei Ministerien waren einfach zu viel für einen Ausschuss. Wirklich viel heraus gekommen ist wohl auch deshalb leider nicht an diesem Tag. Die großen Entscheidungen sind auf die Haushaltsdebatte Ende des Jahres verschoben.

Der Rechnungsprüfungsausschuss hatten wir Mitglieder eines Rechnungshofes aus Österreich zu Besuch. Neben der üblichen Ausschussarbeit (die sich übrigens auch um das Thema Krankenhausfinanzierung drehte) gab es einen Austausch der Arbeit in Sachsen-Anhalt und Oberösterreich. Im kommenden Jahr erfolgt ein Gegenbesuch.