Lange Tage, Prioritäten und Zukunftsideen

18. Juni 2019  Im Landtag

Die letzte Landtagssitzung vor der Sommerpause steht an. Obwohl wir 30 Tagesordnungspunkte besprechen wollen, sind statt drei nur zwei Sitzungstage am Mittwoch und Donnerstag eingeplant. Es werden also zwei lange Tage. Meine Vermutung zur Verkürzung ist, dass man Donnerstagabend gleich nach Hause will, um am Freitag vorfristig in die Sommerpause zu gehen. Schade, aber manchmal setzen Politiker merkwürdige Prioritäten.

Das Plenum besticht mit vielen etwas trockenen Gesetzesentwürfen, z.B. das “Gesetz zur Förderung der elektronischen Verwaltung” oder der “Gesetzentwurf zur elektronischen Rechnungsstellung bei öffentlichen Aufträgen”.

Diskutieren werden wir auch das überarbeitete Personalvertretungsgesetz. Das Gesetz regelt die Rechte der Personalräte im öffentlichen Bereich und ist schon lange überfällig. Es wird außerdem der Gesetzesentwurf zum “Grünen Band” in Sachsen-Anhalt eingebracht, dessen Inhalt zu einem großen Streit in der Koalition geführt hatte. Ich bin sehr gespannt auf die Debatte dazu, denn so richtig “grün” sind sich die Koalitionspartner aus meiner Sicht noch nicht.

Am Donnerstag findet vormittags der so genannte Prioritätenblock statt. Dort werden die Themen besprochen, die den Fraktionen besonders wichtig sind und daher prioritär zu einer medienfreundlichen Zeit diskutiert werden sollen. Jede Fraktion darf einen Antrag benennen, der vormittags besprochen werden soll. Es geht bei diesen Anträgen besonders um eine Medienberichterstattung, um mit den Initiativen tatsächlich bei den Menschen anzukommen. Überraschenderweise bin ich mit meinem Antrag ” ‘Gute Arbeit’ in der Jugendarbeit ” im Prio-Block gelandet. Der Antrag beschäftigt sich mit den Arbeitsbedingungen von Fachkräften in der Jugendarbeit und soll zu einer besseren Bezahlung und Mindeststandards beitragen. Ich freue mich über die günstige und lange Redezeit und hoffe, dass der Antrag zur weiteren Diskussion in den Sozialausschuss überwiesen wird.

Unterstützend dafür ist eine heute von Verbänden und Vereinen aus Sachsen-Anhalt gestartete Petition zur Sicherung der Jugendarbeit. Sie fordert mehr Geld, einen dynamischen Anstieg der Jugendförderung und die Einführung eines Flächenfaktors für den ländlichen Raum. Es werden noch Unterschriften gebraucht!