Hungrige Finanzer und teure Oblaten

31. August 2019  Im Landtag

Obwohl ich im Augustplenum selbst keinen Redebeitrag hatte, waren die drei Sitzungstage alles andere als langweilig. Mein Hauptkampftag war der Donnerstag. Vormittags hatte ich Dienst als Schriftführerin und saß somit bis zur Mittagspause im Präsidium. Da wir eine namentliche Abstimmung bei der Abwahl von Daniel Roi als Vorsitzenden der Enquettekommission Linksextremismus durchführten, hatte ich die Aufgabe, die Namen zu verlesen. Gefühlt hat das länger gedauert als so manche Rede, die im Parlament gehalten wird.

Gleich im Anschluss an die Schriftführertätigkeit ging es in eine Sondersitzung des Finanzausschusses. Dieser tagte in der Mittagspause, so dass die Finanzer auf Fisch und Wraps in der Kantine verzichten und stattdessen den Gesetzesentwurf zum “Grünen Band” konsumieren durften. Da es während der Sitzung zu einigen überraschenden Erkenntnissen auf Seiten der Koalition kam (die Umsetzung des Gesetzes kostet Geld, bedarf Personal und das ist vom Umweltministerium auch schon eingeplant) gab es eine längere Auszeit der Koalitionäre. Diese Auszeit und die danach weiter hitzig geführte Diskussion führte dann dazu, dass die Finanzer allesamt nicht pünktlich zur Landtagssitzung erscheinen konnten. Das wäre normalerweise nicht schlimm gewesen, in diesem Fall war der erste Tagesordnungspunkt nach der Pause allerdings unsere aktuelle Debatte zur Grundsteuer, also ein Thema, bei dem die Finanzer reden mussten.

Unsere Abwesenheit führte zu der lustigen Situation, dass man oben im Plenarsaal beginnen wollte, aber kein Redner da war. Auch für den darauffolgenden Tagesordnungspunkt war wohl niemand im Saal. Man musste also so lange warten, bis wir mit unserer Sondersitzung fertig waren. Essen konnten wir dann natürlich immer noch nicht. Und als die Debatte vorbei war, gab es kein Mittagessen mehr…

Viel Presseaufmerksamkeit für den Antrag zu den Staatskirchenleistungen

Am Freitag führten wir die Debatten, die ich bereits im vorherigen Text angekündigt hatte: Marketingstrategie für Sachsen-Anhalt und Staatskirchenleistungen. Beide Anträge wurden von meinem Kollegen Wulf Gallert eingebracht, was immer gute Unterhaltung bedeutet. Und so war es dann auch. Bei der Rede zur Marketingstrategie bzw. zum Tourismus im Land habe ich auf den hinteren Bänken richtig mitgefiebert. Zur Erinnerung, warum ich so aufgeregt war: In den Haushaltsverhandlungen für das Jahr 2019 wurde in der Bereinigungssitzung (!) ohne Erklärung und Ankündigung eine Vervierfachung der institutionellen Förderung für den Landestourismusverband beschlossen. Dessen Vorsitzender ist Landtagsabgeordneter der CDU und gleichzeitig Vorsitzender des Wirtschaftsausschusses (der auch für Tourismus zuständig ist). Wir hatten schon während der Haushaltsverhandlungen angekündigt, dass wir uns wegen der personellen Verbindungen und der ungewöhnlichen Erhöhung der Fördersumme im Jahr 2019 intensiv mit dem Thema Tourismusverband auseinander setzen würden. Bisher gab es zwei Kleine Anfragen und einige Presseartikel zum Thema. Nun folgte ein Antrag, der unserer Position dazu klarmachen und das Vorgehen des Kollegen Lars-Jörn Zimmer kritisieren sollte. Ich glaube, das hat gut geklappt.

Beim Antrag zu den Staatskirchenleistungen fuhr dann auch die Presse großes Geschütz auf. Gleich mit zwei Kameras wurde die Debatte gefilmt. Der daraus entstandene Beitrag fasst die Diskussion gut zusammen. Für uns Finanzer ist das Thema deshalb interessant, weil das Land pro Jahr rund 35 Millionen Euro an die Kirchen zahlt, ein Betrag, für den man eine Menge Oblaten kaufen kann. Wir hätten da aber noch einige andere Verwendungsideen…