Kommt er oder kommt er nicht?

13. September 2019  Fachpolitik, Im Landtag

Ich glaube, er kommt später – der Haushalt.

Im Kabinett beschlossen werden sollte er eigentlich am 17. September, also kommenden Dienstag. So wie es momentan aussieht, wird das wohl nicht klappen. Das Kabinett ist sich trotz Einzelgesprächen und Sondersitzungen noch nicht einig, besonders die zusätzlichen Anmeldungen der Ministerien bereiten dem Finanzminister offensichtlich Sorgen. Laut Buschfunk liegen die großen Brocken wohl noch im Bildungs- und Sozialministerium.

Klar ist: Wenn der Haushalt in den nächsten Wochen (also bis Ende September) das Kabinett nicht passiert, kann er im Oktober nicht in den Landtag. Dann verschiebt sich alles noch mindestens einen Monat nach hinten und wir sind definitiv erst im Februar oder März 2020 fertig.

Mit einer Einbringung im Oktober ist eine Verabschiedung des Haushaltes im Januar möglich. Noch scheinen mir aber viele Dinge unklar, gerade weil sich die Koalition bei vielen Dingen nicht einig ist, z.B. bei den Themen Schulsozialarbeit, Lehrerausbildung, Waldsterben, Dürrehilfen und Kinderförderung.

Es wird also ein heißer Herbst und ein anstrengender Winter. Ich hoffe, wir kommen ohne großen Sturm hindurch…