Kurze Sitzung – Emotionale Debatten

01. Februar 2020  Im Landtag

In der Januar-Landtagssitzung war spürbar, dass Koalition und Opposition momentan tief in den Haushaltsverhandlungen stecken. Nur 18 Tagesordnungspunkt wurden für die Sitzung eingereicht. In manchem Monaten hatten wir schon mehr als 30 Anträge.

Trotzdem warteten einige spannende Themen auf uns. Wir haben eine Aktuelle Debatte zum Thema “Medienvielfalt in Sachsen-Anhalt” angeregt, um über die Übernahme der Mitteldeutschen Zeitung durch den Bauer-Verlag zu sprechen.

Emotional und streitbehaftet war auch die Debatte zu unserem Antrag “Öffentlich vor privat – Die Krankenhauslandschaft Sachsen-Anhalts kurzfristig retten, langfristig sichern und zukunftsorientiert gestalten“. Hier diskutierten wir darüber, wie sich die Krankenhauslandschaft in Sachsen-Anhalt entwickelt hat, warum es zu Klinik-Schließungen kommt, was in der Zukunft getan werden muss und was nicht getan werden sollte. Der MDR berichtete über die Debatte.

Kontrovers diskutiert wurde auch unser Antrag: “Unterstützung der Kommunen durch das Land“, in dem wir forderten, dass die Landesregelungen wie das Kommunalverfassungsgesetz geändert werden sollen, um den Kommunen mehr finanziellen Freiraum zu gewähren. Außerdem sprachen wir über die Parlamentsreform, Straßenausbaubeiträge und Braunkohleabbau in Sachsen-Anhalt.

Im Gesetz zur Parlamentsreform ist unter anderen geregelt, dass die Ausschüsse Zukunft öffentlich tagen sollen. Das ist ein wichtiger Schritt zu mehr Transparenz in der Politik.

Interesting questions from all over the world – students from Halle after an hour discussion with three (!) members of parliament

Nebenher konnte ich zwei Besuchergruppen empfangen und mit ihnen über den Parlamentsalltag, das Grüne Band, Abgeordnetendiäten, Flüchtlinge und Ost-West-Unterschiede sprechen.

Die studentische Besuchergruppe am ersten Sitzungstag stellte eine Herausforderung dar, da ein Großteil der angehenden Biologen nur englisch sprach. Nun sind die Vorgänge in der Politik schon auf deutsch recht komplex. Die Arbeit in Ausschüssen und Gesetzesvorhaben wie das Grüne Band auf englisch zu erklären, geht nicht ohne eine gewisses Fachvokabular.

Um die einstündige Diskussion mit der Gruppe nicht allein tragen zu müssen und um ihnen auch einen Blick in die Arbeit der Koalition zu gewähren, bat ich Sebastian Striegel von den Grünen dazu. Und da mein Fraktions-Kollege Hendrik Lange in Halle Biologie studiert hatte, nahm ich ihn als Fachmann für biologische Themen mit dazu. Es war eine herausfordernde aber sehr lehrreiche Stunde.

Am Freitagnachmittag musste ich dann aber doch feststellen, dass zwei Besuchergruppen und zwei Schriftführerschichten hintereinander ziemlich viel für eine Sitzungsperiode sind. Gerade der Freitag war anstrengend. Da meine Schriftführerkollegin krank war, musste ich ihre Schicht übernehmen und saß somit den gesamten Freitag im Präsidium (unterbrochen nur durch eine Besuchergruppe aus dem Gymnasium Wolmirstedt).