Die wichtigste Sitzung*

01. September 2020  Fachpolitik, Im Landtag

Am Mittwoch kommt es zu einer Ausschusskonstellation, die ungünstiger nicht sein könnte: Sozialausschuss und Finanzausschuss tagen parallel. Als Jugend- und Finanzpolitikerin ist das ein kaum zu bewältigender Spagat.

Der Sozialausschuss plant einen großen Themenblock Kinder- und Jugendpolitik am Vormittag, an dem ich unbedingt teilnehmen möchte. Dort werden endlich der Kinder- und Jugendbericht der Landesregierung und die Evaluation des Kinder- und Jugendhilfegesetzes beraten. Außerdem behandelt der Ausschuss zwei Anträge, die ich in diesem und im vergangenen Jahr gestellt habe. Einer beschäftigt sich mit den Arbeitsbedingungen in der Jugendarbeit und ein zweiter mit der Jugendarbeit während der Corona-Pandemie. So einen großen Themenblock hatten wir in dieser Legislaturperiode noch nicht, daher ist das aus meiner Sicht für die Jugendpolitik die wichtigste Sitzung der vergangenen vier Jahre. Ich bin sehr gespannt, wie sich Koalition und Ministerium zu den verschiedenen Themen verhalten.

Parallel dazu finden im Finanzausschuss Diskussionen zu Corona-Maßnahmen und Nachtragshaushalt statt. Außerdem werden drei Beraterverträge vom Umweltministerium behandelt. Einer davon hat auch medial schon hohe Wellen geschlagen. Offenbar hat das Ministerium verschiedene Fehler bei der Vergabe und Transparenz solcher Vorgänge gemacht.

Gern würde ich parallel an beiden Ausschüssen teilnehmen, weil mich alle Themen tangieren. Weil das nicht geht, habe ich darum gebeten, einige Themen im Finanzausschuss etwas nach hinten zu schieben, um daran am Nachmittag teilnehmen zu können. Letztendlich entscheidet der gesamte Ausschuss am Mittwochvormittag in meiner Abwesenheit darüber. Falls die Verschiebung nicht klappt, muss mein Kollege Swen Knöchel im Finanzausschuss allein kämpfen und meine vielen Fragen stellvertretend anbringen.

*für die Jugendpolitik