Jubiliäumssitzung

02. Dezember 2020  Fachpolitik, Im Landtag

Heute haben wir ein kleines Jubiläum zu feiern: Der Finanzausschuss begeht seine 100. Sitzung in dieser Legislatur. Das ist deswegen erstaunlich, weil kein anderer Ausschuss in dieser Legislatur bisher so oft zusammengekommen ist. Ich wage die Prognose, dass uns keiner mehr überholen wird (siehe Übersicht).

In den vorherigen sechs Legislaturperioden wurde der Finanzausschuss nur ein einziges Mal auf Platz zwei des Rankings verdrängt, und zwar in der 1. Legislatur (1990 – 1994) vom Bildungsausschuss.

In der 2. Legislaturperiode hat der Finanzausschuss sogar 120 Sitzungen durchgeführt, bisher einsamer Rekord. Diesen werden wir wohl auch in dieser Legislaturperiode nicht schlagen, ich schätze aber, dass wir sicher 110 Sitzungen schaffen werden.

Wieso führt der Finanzausschuss mehr Sitzungen durch, als alle anderen Ausschüsse? Weil wir die Haushaltsverhandlungen haben. In den drei bis vier Monaten, in denen der Haushalt im Parlament diskutiert wird, tagt der Finanzausschuss bis zu drei Mal wöchentlich, statt einmal im Monat. Da wir in den fünf Jahren einer Legislatur drei „normale“ Haushaltsverhandlungen haben, kommt einiges an zusätzlichen Sitzungen zusammen. Manchmal kommen Nachtragshaushalte dazu, die zusätzlich die Zahl der Sitzungen steigern.

Außerdem sind wir im Frühjahr dieses Jahres wegen der Corona-Situation für einige Zeit auf einen 14-tägigen Tagungsrhythmus umgestiegen, was die Anzahl der Sitzungen zusätzlich nach oben getrieben hat.

Der Finanzausschuss ist auch der einzige Ausschuss, der bis fast zum Wahltag stattfindet. Unsere letzte Sitzung ist für den 2. Juni 2021 terminiert, die Wahl findet vier Tage später, am 6. Juni 2021 statt. Alle anderen Ausschüsse tagen im April oder Mai zum letzten Mal. Das macht man so, weil Wahlkampf ist und die Abgeordneten Zeit in ihren Wahlkreisen brauchen und weil anzunehmen ist, dass man keine großen Projekte mehr verabschiedet werden müssen.

Zum Ende jeder Legislaturperiode gibt es eine Übersicht zur Arbeit des Landtages, inklusive aller Sitzungen. Dort kann man sich die oben genannten Fakten (und noch vieles mehr) genauer anschauen. Für die 6. Legislaturperiode (also von 2011 bis 2016) ist das die Drucksache 6/4887.

Daten nach eigener Recherche im Abgeordneteninformationssystem des Landtages unter Einbeziehung der Ausschusssitzungen bis Dezember 2020