Im Landtag

Die vierte Gewalt – Ein Jahr als Abgeordnete – Teil III

19. März 2017  Im Landtag

Niemals, nicht in hundert Jahren hätte ich gedacht, dass mir meine journalistischen Erfahrungen so viel als Abgeordnete nutzen würden. Zu wissen, wie die Medien ticken, wie Journalisten arbeiten, welche Themen relevant sind, wer für welche Zeitung schreibt, wem man vertrauen kann und wem eher nicht, sind unschlagbare Vorteile.

Meine Matheschwäche ist (trotz Zuständigkeit für den Haushalt), nur selten ein Problem, dafür nutzen mir meine sprachlichen Kompetenzen jeden Tag. Es hilft sehr, Fachchinesisch übersetzen und einfach erklären zu können.

Durch meine Tätigkeit beim Verband junger Medienmacher und der Landespressekonferenz kenne ich noch viele der Politikkorrespondenten und weiß von den Abläufen bei Landtagssitzungen oder Landespressekonferenzen.

Mit Jan Schumann (Politikredakteur der Mitteldeutschen Zeitung) beim Landesparteitag in Wittenberg

Mit vielen Journalisten habe ich daher ein gutes und vertrauenswürdiges Verhältnis. Ich schätze ihre Arbeit und ihre Netzwerke. Auf Seiten der Presse freut man sich, mit jemanden arbeiten zu können, der das System kennt. Es herrscht Freude, weil ich z.B. weiß, was “Unter Drei” bedeutet, dass Exklusivität wichtig ist und dass schriftlich formulierte Statements gern genommen werden. Auch unsere Pressestelle freut sich, weil sie wenig Arbeit mit mir hat.

Manchmal ist es beispielsweise wenig sinnvoll eine Pressemitteilung zu schreiben, weil es erfolgversprechender ist, Journalisten persönlich anzusprechen. Manchmal sind Pressemitteilungen auch gar nicht allein für die Journalisten gedacht, sondern eher für die Ministerien, andere Parteien oder bestimmte Interessenvertretungen. Und manchmal kann man es allein mit einer Nachricht bei Twitter auf die Titelseite der Regionalzeitung schaffen.

Anfangs war es noch komisch, ein Bild oder Zitat von mir in der Zeitung zu sehen. Jetzt freue ich mich meist und staune, wie sich durch die öffentliche Berichterstattung tatsächlich einiges im Parlamentsbetrieb zum Positiven verändert.

Dass die Zusammenarbeit für beide Seiten sehr fruchtbar ist, belegen die vielen Veröffentlichungen zu meinen Themengebieten. Manchmal muss ich auch schmunzeln, wenn die ein oder andere Geschichte erscheint, die ich irgendwann mal angeregt hatte. Bisher habe ich nur ein einziges Mal eine schlechte Erfahrung gemacht. Eine Äußerung von mir wurde überspitzt dargestellt. Das ist ärgerlich, denn es kann dazu führen, dass die Kommunikation innerhalb des Parlaments schwieriger wird und die Ministerialverwaltung die Schotten zu macht. Aber ich lerne daraus und weiß, bei wem ich besser vorsichtig sein sollte.

Auch auf den ein oder anderen Presseanruf am Wochenende kann ich gern verzichten. Diese ziehen nämlich oft mehrere Stunden Arbeit nach sich, was für die notwendige Erholung wenig zuträglich ist…

Jubel, Trubel, Heiterkeit – Ein Jahr als Abgeordnete – Teil II

16. März 2017  Im Landtag

Kurz gesagt: Ja, Abgeordnete zu sein, macht Spaß. Ja, ich stehe jeden Tag gern auf. Ja, es ist angenehm, unabhängig (auch finanziell) arbeiten zu können. Ich bin froh, dass es im vergangenen Jahr so gekommen ist.

Als Abgeordnete profitiere ich am meisten von der freien Zeiteinteilung, von der Unabhängigkeit der Mandatsausübung und der Möglichkeit, Dinge so zu tun, wie ich sie für richtig halte.

Positiv überrascht bin ich von den oft sehr konstruktiven, kollegialen und manchmal sogar lustigen Debatten im Finanzausschuss, im Rechnungsprüfungsausschuss und auch im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss. Auch wenn mitunter viel Platz ist zwischen den politischen Positionen, kann man offensichtlich auf angenehme Art und Weise miteinander arbeiten.

Es macht Spaß, Dinge zu hinterfragen, Sachverhalte zu recherchieren, Gesetzestexte zu lesen und die Minister zu befragen. Ich glaube, als Oppositionspolitiker/in hat man die größten Freiheiten aller Parlamentarier. Wir können prinzipiell alles fragen, fast alles wissen, alles kritisieren und hin und wieder einiges verändern.

Als Haushaltspolitikerin habe ich den Vorteil, nach und nach einen generellen Überblick über alle Politikbereiche zu erhalten. Alles hat irgendwann mit Geld zu tun, kann und wird daher auch im Finanzausschuss beraten. Hier bestätigt sich das Sprichwort: Wissen ist Macht. Und der Finanzausschuss weiß viel.

Überraschend motivierend empfinde ich auch die Mitwirkung an Debatten im Plenum. Durch meine Arbeit im Jugendverbandsbereich bringe ich als jugendpolitische Sprecherin einen reichen Erfahrungsschatz und ein Netzwerk mit. Ich bin daher der Koalition und der Regierung bei Jugendthemen hin und wieder drei Schritte voraus und treibe Themen voran. Das macht großen Spaß.

Im Finanzbereich gibt es unter den Abgeordneten nur wenige Experten, die sich detailliert mit dem Haushalt, mit Verpflichtungsermächtigungen, vorzeitigen Maßnahmebeginnen oder Prüfberichten des Landesrechnungshofes auseinander setzen. Die strittigen Punkte werden oftmals schon im Finanzausschuss oder Rechungsprüfungsausschuss aus dem Weg geräumt, so dass im Plenum nur ab und zu Widerspruch kommt. Auch das ist durchaus angenehm.

Ich reise viel umher und lerne das Bundesland noch besser kennen. Es ist schön, sich mit unterschiedlichen Menschen auszutauschen und Neues zu lernen. Toll, Teil einer Landtagsfraktion zu sein. Erstaunlich, welche Privilegien wir haben.

 

 

Wahrheit oder Pflicht? – Ein Jahr als Abgeordnete – Teil I

13. März 2017  Im Landtag

Jetzt sind die ersten 365 Tage der Legislaturperiode vorbei. Ein Jahr lang Fraktionssitzungen, Ausschüsse, Anträge, Kleine Anfragen, Drucksachen, Wahlkreisarbeit und Kantinenessen.

Ein Jahr lang Zuhören, Nachfragen, Weiterdenken und Einbringen.
Ein Jahr voller Zuversicht und Frust, Freude und Enttäuschung.

Was hat das Jahr gebracht (außer Augenringen)? Was habe ich, was haben wir geschafft?
Die Bilanz fällt sehr unterschiedlich aus, je nachdem, aus welcher Perspektive man blickt.

In den kommenden Wochen folgt hier eine kleine Rückschau und der ein oder andere Blick nach vorn.

 

Alle eine Frage der Zeit

05. Februar 2017  Im Landtag

Auch in dieser Woche gab es wieder interessante, amüsante und vor allem sehr anstrengende Haushaltsberatungen. Wir haben viele Ungereimtheiten im Bildungshaushalt aufgedeckt, uns über die Ausmaße des Kulturhaushaltes und insbesondere des Reformationsjubiläums gewundert und gelernt, was es heißt, wenn Minister und Staatssekretär jede Frage zum seeehr ausführlichen Antworten nutzen.

Zur Krönung der Woche folgte auf die ewig andauernde Finanzausschusssitzung am Mittwoch (wir waren 20:30 Uhr durch) eine ausgedehnte zweitägige Landtagssitzung. Wir begannen am Donnerstag auch schon um 9 Uhr, statt regulär 10 Uhr, da die Tagesordnung so voll war. Sehr zu meiner Freude durfte ich als Schriftführerin dann gleich die erste Schicht ab 9 Uhr übernehmen.

Das einzig Positive an dieser Landtagssitzung war für mich, dass ich keinen eigenen Redebeitrag hatte und die Zeit somit zum Durcharbeiten der verbliebenen fünf Einzelpläne nutzen konnte. Das ist geschafft und so bin ich für die Marathonsitzungen in der kommenden Woche (Dienstag, Mittwoch, Donnerstag) gewappnet.

Nachdenklich gemacht hat mich allerdings eine kurze Begebenheit am ersten Tag der Landtagssitzung. Herr Farle (AfD) hatte Probleme mit der Anzeigetafel am Rednerpult.

Im Laufe der vergangenen Tage war diese Szene dann überall zu finden. Bei Facebook, bei Twitter, bei youtube. Es gibt mir schon zu denken, dass so ein Ausrutscher mehr Aufmerksamkeit bekommt, als manch inhaltlich wichtige und leidenschaftlich geführte Debatte. Ich frage mich, ob ein so großes Interesse auch da gewesen wäre, wenn dieses Versehen einem Politiker einer anderen Partei passiert wäre.

Nebenher passieren auch noch spannenden Dinge in meinen drei Wahlkreisen. Die Bundestagswahl wirft ihre Schatten voraus und schreit eigentlich nach einer aktiven Beteiligung. Nur, wie soll das momentan gehen mitten in den Haushaltsberatungen bei drei bis vier langen Sitzungstagen in der Woche? Irgendwas ist ja immer: Fraktionssitzung, Arbeitskreis, Landtagssitzung, Finanzausschuss, Parlamentarischer Untersuchungsausschuss. Wie sagte Olaf Meister, Vorsitzender des Finanzausschusses in der Landtagssitzung so schön: “Wir sind mitten in der heißen Phase der Haushaltsberatungen. Ich sehe die Finanzpolitiker des Landes, insbesondere die der Koalition, derzeit öfter als so manches Familienmitglied.”

Glücklicherweise ist ein Ende absehbar. Am 15. und 16. Februar finden die Bereinigungssitzungen zum Haushalt statt und danach kann alles wieder seinen normalen Gang gehen.

Neue Transparenz

04. Januar 2017  Im Landtag

Anfang Dezember sprach mich eine Kollegin aus der Landtagsverwaltung an und fragte, warum ich bisher keinen Zuschuss für den Krankenkassenbeitrag beantragt habe. Ich war etwas überrascht, da ich annahm, dass die Beiträge aus der Abgeordnetendiät beglichen werden müssen. Das ist aber falsch.

Die Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung werden nach § 25 Abs. 2 und Abs. 3 des Abgeordnetengesetzes Sachsen-Anhalt in Höhe von 50 Prozent des Beitrages erstattet. Das ist ähnlich wie bei einem Angestelltenverhältnis, bei dem sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer die Kosten teilen.
Da ich das erst Anfang Dezember realisierte, hatte ich plötzlich Anspruch auf eine Erstattung der hälftigen Beiträge seit April. Das waren insgesamt 3.117,69 Euro, welche mir Mitte Dezember überweisen wurden.

Ab Januar bekomme ich nun monatlich 346,41 Euro Zuschuss. Genaue Angaben und eine neue Berechnung meiner Einnahmen und Ausgaben befinden sich in der Kategorie Transparenz.