Im Wahlkreis

Vorlesetag für Erwachsene

20. November 2020  Im Wahlkreis, Unterwegs

Zum bundesweiten Vorlesetag am 20. November wollte ich, wie auch in den vergangenen Jahren, wieder in meinem drei Wahlkreisen vor Publikum lesen. In diesem Jahr war geplant, älteren Menschen in Altenheimen oder Seniorentreffs vorzulesen. Leider klappt das wegen der Pandemie nicht und wird daher im kommenden Jahr nachgeholt.

Damit der Vorlesetag nicht ganz verloren ist, möchte ich an dieser Stelle stattdessen drei Bücher für Erwachsene vorstellen. Sie alle haben mit Politik zu tun und mich sehr begeistert.

Roger Willemsen – das Hohe Haus

In dem im Jahr 2014 erschienenen Buch beschreibt Willemsen seine Beobachtungen aus dem Bundestag. Ein Jahr lang hat er als Zuschauer auf der Pressetribüne an allen Bundestagssitzungen teilgenommen, von früh bis spät, zu jeder Uhrzeit und jedem Thema. Er beschreibt die Atmosphäre im Plenum, die Debatten, den Umgang der Parlamentarier untereinander. Er schildert seine zufälligen Begegnungen im “Hohen Haus” und seine kurzen Gespräche vor und nach den Debatten. Schonungslos und mit beneidenswerter Beobachtungsgabe seziert er Schwächen der Parlamentarier, entlarvt Blender auf der Regierungsbank und zitiert die oftmals ungehörten Redner.
In wenigen Büchern habe ich so viele Markierungen und Randnotizen gemacht, wie in diesem. Ein tolles Buch für Menschen, die mehr möchten als nur die kurze Medienberichterstattung aus dem Parlament zu vermeintlichen Highlights. Hier kann man tief eintauchen in das Raumschiff Bundestag.

 

In der Männer-Republik

Ein Mann schreibt über Frauen. Wie so oft in der Welt der Literatur. Torsten Körner nimmt sich das weibliche Geschlecht jedoch sehr lesenswert in einer (leider immer noch) ungewohnten Rolle vor – als Parlamentarierinnen. Er beschreibt den Weg der ersten weiblichen Abgeordneten in Bonn, benennt haarsträubende Beispiele von sexueller Belästigung, von Herabsetzungen und Mansplaining. Besonders spannend wird es, als Die Grünen 1983 in den Bundestag einziehen, mit einem höheren Anteil an Frauen, als in den anderen Fraktionen. Die Portraits von Frauen aller Fraktionen zeigen, wie wichtig es ist, dass die politische (Männer)Welt auch weibliche Perspektiven und Ideen berücksichtigt. Ein sehr lehrreiches, erstaunliches und manchmal leider auch trauriges Buch, denn wirklich viel hat sich nicht getan in der Männer-Republik.

Alleiner kannst du gar nicht sein

Wie sehr dieses Buch in der politischen Welt gefehlt hat, ist mir erst aufgefallen, als ich es in den Händen hielt.

Allein das Inhaltsverzeichnis löste schon große Freude bei mir aus.

Kapitel wie “Wochenlang bin ich schweißgebadet aufgewacht” – Zwischen Fraktion, Wahlkreis und Gewissen: Abgeordnete unter Druck oder “Du bist einfach nicht mehr du” – Entfremdung, Verhärtung, Gefallsucht – wie der Alltag die Politiker verändert sind hervorragende Beobachtungen aus dem Leben von Politikern. Selten hab ich mich so verstanden, so erkannt gefühlt, wie in diesem Buch. Die Journalisten Peter Dausend (DIE ZEIT) und Horand Knaup (DER SPIEGEL) haben etliche Interviews mit Abgeordneten aller Fraktionen im Bundestag geführt. Aus diesen und ihrem Insiderwissen als Politikjournalisten entstand ein intimer, beeindruckender, mitreißender und schonungsloser Blick in die Seelen der Abgeordneten. Toll an diesem Buch ist übrigens auch, dass man sich mit den Protagonisten tatsächlich persönlich austauschen kann, so führte ich kürzlich mit dem dort mehrfach zitierten Jan Korte eine sehr angeregte Diskussion über dieses tolle Buch.

 

 

Diätenerhöhung für soziale Zwecke II

09. November 2020  Im Wahlkreis

Im vergangenen Monat waren wird wieder in den Wahlkreisen unterwegs und haben die Diätenerhöhung an Vereine und Initiativen gespendet.

Der in Wolmirstedt ansässige Katharina e.V. versucht mit Liedern, Tänzen und Vorträgen die russische und jüdische Kultur lebendig zu halten. Mit ihrem Engagement sind sie weit über die Grenzen der Stadt bekannt. Von den 250 Euro haben die Vereinsmitglieder mehrere Headstes für ihre zukünftigen Auftritte gekauft.

Ebenfalls 250 Euro bekam die Gutenberg-Schule in Wolmirstedt. In der Ganztagsschule sollen in einer Arbeitsgemeinschaft kaputte Mopeds repariert werden. Mit der Spende werden Ersatzteile erworben, um die Mopdes wieder fahrtüchtig zu machen.

Die stellvertrende Schulleiterin der Gutenberg-Schule, Manuela Nebelung, nahm den Spendenscheck für die Moped-AG entgegen

Nina und Sergej von Katharina e.V. präsentieren die neuen Headsets vor meinem Wahlkreisbüro in Wolmirstedt

 

Diätenerhöhung für soziale Zwecke

08. Oktober 2020  Im Wahlkreis

Bunte Flitzer für kleine Mäuse – die Übergabe der Laufräder sorgte für viel Trubel in der KiTa

Im Sommer haben alle Landtagsabgeordneten eine Diätenerhöhung von rund 250 Euro monatlich erhalten. Da wir diese in Corona-Zeiten nicht als angemessen ansehen, wollen alle Fraktionsmitglieder die Erhöhung bis zur Landtagswahl im Juni 2021 spenden. Jeder schaut in seinem Wahlkreis, wo es Projekte, Initiativen, Einrichtungen und Vereine gibt, die finanzielle Unterstützung benötigen.

Für die Monate Juli bis Oktober habe ich folgende Projekte unterstützt:

In Schlagenthin, einem Dorf in der Nähe von Genthin, besuchte ich gemeinsam mit meinem Kollegen (und ehemaligen Landtagsabgeordneten) Harry Czeke die Kita “Am Märchenwald” und übergab dort zwei neue Laufräder. Die KiTa-Mitarbeiterinnen hatten uns den Bedarf angezeigt und wir haben unser Bestes getan, um die Kinder mobil zu machen. Ich glaube, es ist gelungen.

In Genthin hatte sich eine KiTa neue Bäume für den Außenbereich gewünscht, also trotzten wir dem Regen und pflanzten gemeinsam mit den Kindern zwei Ahornbäume. Ich hoffe, dass wir dort in einigen Jahren große und starke Bäume besichtigen können, die den Kindern im Sommer Schatten spenden.

Mit Matschhosen, Eimern und Schippen halfen die Kinder der KiTa “Käthe Kollwitz” beim Baumpflanzen

In Wolmirstedt hat sich vergangenes Jahr der Verein “Blaue Nasen e.V.” gegründet, der Familien von krebskranken Kindern unterstützt. Der Vereinsvorsitzende hatte sich bei mir gemeldet und sehr leidenschaftlich und enthusiastisch von den Vereinsaktivitäten erzählt. Hier spendete ich 300 Euro. Sie kommen einer alleinerziehenden Mutter im Harz zugute, deren ältester Sohn an einem Tumor leidet. Das Geld wird in eine neue Küche für die Familie fließen.

Ende Oktober werde ich dann noch einen Scheck an Katharina e.V. übergeben. Der ebenfalls in Wolmirstedt ansässige Verein russisch sprachiger Menschen, versucht, die russische und jüdische Kultur mit Liedern, Tänzen und Vorträgen lebendig zu halten. Von den 250 Euro sollen Hosen mit traditionell russischen Mustern für die Auftritte der Gesangsgruppe erworben werden.

On the road again

29. August 2020  Im Landtag, Im Wahlkreis

Unsere traditionelle Sommerklausur beendete auch in diesem Jahr die sitzungsfreie Zeit des Landtages. Vom 24. zum 25. August verbrachten wir zwei intensive und vollgepackte Tage in Wörlitz, diskutierten über die Zukunft der Krankenhauslandschaft in Sachsen-Anhalt, über finanzpolitische Rahmenbedingungen des Landes und den Sozialstaat unter Krisenbedingungen. Zu unseren durchaus prominenten Gästen gehörten Dietmar Bartsch (LINKE), Ulrich Schneider (Paritätischer), Katharina Zacharias (SPD) und Oliver Greie (verdi).

Auf dem nachgeholten Ostermarsch sprach ich über Defender 2020, eine NATO-Übung an der Grenze zu Russland – auch Deutschland nahm teil

Gleich nach der Klausur folgte dann der erste Ausschuss im Landtag. Der Wirtschaftsausschuss befasste sich zum zweiten Mal mit einem kritikwürdigen Berufungsverfahren an der Universität Halle. Dazu hatte ich bereits im Juni berichtet.

In der Juni-Sitzung des Ausschusses hatte man vergessen, die Gäste einzuladen, das wurde nun nachgeholt und mit Vertretern der Universität debattiert. Die Mitteldeutsche Zeitung berichtete ausführlich. Da es eine Klage in diesem Berufungsverfahren gibt, warten wir das Urteil ab und beschäftigen uns dann ein weiteres Mal mit diesem Fall.

Heute folgte dann zum Abschluss dieser ereignisreichen Woche der nachgeholte Ostermarsch der Bürgerinitiative Offene Heide. Dieser fand diesmal in Burg statt. Im März hatten in der Burger Kaserne 120 US-Soldaten auf dem Weg ins Baltikum Rast gemacht. Sie waren auf dem Weg zu einer der größten Militärübungen seit 25 Jahren, mit dem Namen “Defener 2020”.

Da ich als Abgeordnete für das Jerichower Land zuständig bin, übernahm ich auch einen Redepart. Mit Fahrrädern fuhren wir vom Rolandplatz zur Clausewitz-Kaserne der Bundeswehr, hielten eine Mahnwache ab und trafen uns anschließen zu einer Kundgebung wieder in Burg. Der Ostermarsch findet jedes Jahr unter einem anderen Motto statt, steht aber generell für Frieden und Abrüstung.

Ab Juli wird zurück gespendet

07. Juli 2020  Im Landtag, Im Wahlkreis

Zum 1. Juli jeden Jahres wird die Diät der Landtagsabgeordneten angepasst. Seit der 7. Wahlperiode orientiert sich die Höhe der Diäten an der Entwicklung der Löhne in Sachsen-Anhalt. Steigen also die Löhne der Beschäftigten, bekommen auch die Abgeordneten mehr Geld. Sinken die Löhne der Beschäftigten, sinken auch die Diäten. Das ist zwar noch nie passiert, wird aber für 2021 prognostiziert.

Foto: pixabay

In diesem Jahr gibt es seit dem 1. Juli für jeden Abgeordneten 221,61 Euro mehr pro Monat. Das macht im Jahr rund 2.660 Euro aus. Da wir wegen der Corona-Krise diese Diätenerhöhung als unangemessen empfinden, wird jeder Abgeordnete unserer Fraktion jeden Monat 250 Euro für soziale Zwecke in seinem Wahlkreis bzw. seinen Wahlkreisen spenden.

Wir wollten eigentlich auf die Erhöhung der Diäten verzichten, haben damit aber nicht die nötige Mehrheit des Parlaments überzeugen können. Merkwürdigerweise ist für einen Verzicht der Diäten eine Verfassungsänderung nötig, die wesentlich komplizierter konstruiert ist als eine “normale” Gesetzesänderung. Das ist ärgerlich, wird uns aber nicht davon abhalten, die Gelder für soziale Zwecke zu spenden.

Wer Bedarf hat und durch die Corona-Krise in seiner Arbeit im sozialen Bereich besonders benachteiligt wurde, kann sich gern ab sofort über buero@kristinheiss.de bei uns melden. Wir entscheiden dann, an wen die Gelder gespendet werden. Geld erhalten kann jedoch nur, wer mit seiner Initiative, mit einem Verein oder einer Organisation im Jerichower Land oder im Bereich Wolmirstedt tätig ist. Für die anderen Bereiche im Land sind jeweils die regional ansässigen Abgeordneten zuständig.

Mehr Infos zum Thema Diäten findet sich im Beitrag “Transparenz“.