Im Wahlkreis

Im Wahlkampfmodus

13. Mai 2019  Im Wahlkreis, Vor der Wahl

Die Kommunal- und Europawahlen nähern sich langsam aber sicher. Überall werden Plakate gehängt, Flyer verteilt, finden Wahlstände und Veranstaltungen statt.

Bei gutem Wetter mit schönen Plakaten macht die Arbeit Spaß. Mal schauen, wie viele davon nach der Wahl noch hängen…

Wie in den bisherigen Wahlkämpfen war ich gemeinsam mit einer Kollegin aus der Börde unterwegs, um Plakate im Bereich der Niederen Börde zu hängen.

Dieses Mal waren wir beide sehr zufrieden mit der Auswahl der Wahlplakate unseres Landesverbandes. Wir haben wichtige Themen wie ärztliche Versorgung, öffentlichen Personennahverkehr, Digitalisierung, Schulstrukturen, Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen und Erhalt von Schwimmbädern optisch sehr symphatisch und verständlich umgesetzt.

Da ich selbst kein kommunales Mandat anstrebe, versuche ich, meine beiden Kreisverbände so gut wie möglich zu unterstützen. Insgesamt war es nicht ganz einfach, in allen Bereichen Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl zu finden. Für das ehrenamtliche Mandat braucht man viel Zeit, Nerven und Durchhaltevermögen. Zwar gelingt es gerade in den großen Städten Magdeburg und Halle auch junge Menschen zu motivieren, im ländlichen Raum sieht das aber ganz anders aus. Ich freue mich daher, dass unsere Bemühungen mit Informationsveranstaltungen im Jerichower Land junge Menschen für die Arbeit auf kommunaler Ebene zu begeistern, tatsächlich an einigen Stellen gefruchtet haben.

Ich bin gespannt auf die Gespräche an den vielen Wahlständen die wir in den nächsten Tagen noch in Wolmirstedt, Genthin, Möser, Biederitz, Burg und Gommern aufbauen werden und hoffe, dass wir wieder Mandate in Kreistagen, Gemeinderäten, Ortschaftsräten und Stadträten gewinnen können.

Veranstaltungen vor Ort

24. Februar 2019  Fachpolitik, Im Wahlkreis

Die Jahresplanung der Fraktion sieht für 2019 eine ganze Menge Anfragen, Anträge, Aktivitäten und Veranstaltungen vor. In meinen beiden Fachbereichen konzentrieren sich die Aktivitäten auf das erste Halbjahr, denn nach der Sommerpause werden wir ausführlich mit dem Doppelhaushalt für die Jahre 2020/2021 beschäftigt sein.

Neben parlamentarischen Aktivitäten sollen im Finanz- und im Jugendbereich auch Veranstaltungen stattfinden. Diese werden aktuell mit Hilfe unserer Landwirtschaftsexperten, der Fraktionsmitarbeiterinnen und -mitarbeiter und unserer Praktikanten geplant.

Am 30. April veranstalten wir in Genthin eine Abendveranstaltung zum Thema Landverkäufe. Es soll im Kern darum gehen, gemeinsam mit den Menschen im ländlichen Raum über die Auswirkungen von Landverkäufen an private Investoren zu sprechen und unsere Vorstellungen von einem nachhaltigen und für Sachsen-Anhalt sinnvollen Landmanagement zu sprechen. Wir präferieren eine verstärkte Steuerung des Bundeslandes bei Landverkäufen und eine gezielte Unterstützung der Bauern vor Ort. In der kommenden Landtagssitzung wird dazu unser Antrag “Bodenspekulationen stoppen – Agrarstruktur im Land Sachsen-Anhalt sichern” behandelt.

Besonders soziale Netzwerke spielen in der Lebenswelt junger Menschen eine große Rolle. Oftmals können Erziehende bei Problemen dort nicht oder nur eingeschränkt helfen. Foto: pixabay

Im Jugendbereich plane ich momentan eine Veranstaltung zum Thema “Kinder- und Jugendrechte in der digitalen Welt”. Vor dem Hintergrund der Digitalisierung verändert sich auch die Lebenswelt von Heranwachsenden. Bildung, Freizeit, Kommunikation und Interaktion finden zunehmend digital statt. Das stellt nicht nur Eltern und Fachkräfte vor große Herausforderungen. Vor allem bedeutet diese Veränderung völlig neue Orientierungen zu Teilhabe, Befähigung und Schutz junger Menschen. In einer Tagesveranstaltung am 13. April wollen wir mit jungen Menschen, Fachkräften, Kommunalpolitikern und Elternvertretungen in verschiedenen Panels über die Möglichkeiten der Digitalisierung aber auch über Gefahren und Risiken sprechen. Die Fraktion möchte in dieser Legislatur außerdem mit Kleinen Anfragen und parlamentarischen Initiativen neue Impulse setzen und sich besonders für die Einhaltung und Umsetzung von Kinder- und Jugendrechten in der digitalen Welt stark machen.

Viel zu tun vor der Kommunalwahl

17. Februar 2019  Im Wahlkreis, Vor der Wahl

Am 26. Mai finden in Sachsen-Anhalt die Europawahlen und die Kommunalwahlen statt. Besonders die Kommunalwahlen erfordern von den Parteien gerade eine sehr umfängliche Vorbereitung. Bei dieser Wahl geht es um Mandate in Kreistagen, Stadträten, Gemeinderäten, Verbandsgemeinderäten und Ortschaftsräten. Für all diese Gremien müssen Kandidatinnen und Kandidaten gefunden und entsprechend auf die Parteilisten gewählt werden.

Volles Haus bei der Mitgliederversammlung in der Stadthalle Burg Foto: Rolf Winkler

Um neue Kandidatinnen und Kandidaten zu finden, haben wir im Jerichower Land mehrere Informationsveranstaltungen durchgeführt. Gemeinsam mit Mitgliedern der verschiedenen Räte und des Kreistages haben wir die Fragen der interessierten Bürgerinnen und Bürger in Biederitz, Gommern und Burg beantwortet. Einige der dort Anwesenden haben sich nun auch tatsächlich dazu entschieden, bei der Kommunalwahl für uns anzutreten.

In einem Wahlmarathon mit fast 30 Wahldurchgängen (inklusive Stichwahl) haben wir am Samstag auf einer Mitgliederversammlung in Burg für alle Bereiche Kandidatinnen und Kandidaten gewählt. Als Mitglied der Wahlkommission durfte ich Wahlzettel drucken, schneiden, verteilen, einsammeln und auszählen.

Toll, dass sich so viele interessierte Menschen aus dem Jerichower Land für die vielen Gremien gefunden haben. Immerhin sind diese Mandate ehrenamtlich und somit neben dem eigentlichen Beruf auszuführen. Ich habe großen Respekt vor allen, die sich so unermüdlich engagieren.

Am 2. März gibt es das gleiche Wahl-Prozedere noch im Bördekreis und dann sind meine beiden Kreisverbände gut für die Wahl vorbereitet. Der heiße Wahlkampf startet dann in einigen Wochen…

Digitaler Start

04. August 2018  Fachpolitik, Im Wahlkreis

Die erste Woche nach dem Urlaub ist schon vorbei, es war eine ruhige. Viele Kolleginnen und Kollegen aus der Fraktion, aus der Geschäftsstelle und auch aus der Landtagsverwaltung sind noch im Urlaub. Ausschüsse tagen erst wieder ab Mitte August und die dienstags stattfindende Fraktionssitzung ist momentan nur ein “Fraktionstreff”. Wer da ist, kommt vorbei, man spricht über die aktuelle Medienberichterstattung und mögliche Themen in der Sommerpause.

Im Büro erwartete mich eine Menge Post: Zeitschriften, Briefe, Einladungen, Lobbyinfos, Ausschussdrucksachen, Plenarprotokolle und Antworten auf Kleine Anfragen. Ähnlich sah es im Mailpostfach aus. Fast 400 Mails warteten darauf, angesehen zu werden. Ein Großteil ist schon abgearbeitet.

Gemeinsam mit Dorothea Frederking (hier in rot) am Thementisch zu Nachhaltigkeit Foto: Heinz-Josef Sprengkamp

Die erste Veranstaltung nach dem Urlaub habe ich auch schon hinter mir. Gemeinsam mit meiner Kollegin Dorothea Frederking (GRÜNE) nahm ich am Digicamp von fjp>media in Wolmirstedt teil, was quasi ein doppeltes Heimspiel war.

Mit jungen Menschen aus Sachsen-Anhalt haben wir dort über Chancen und Probleme der Digitalisierung diskutiert. Ende 2017 hat die Landesregierung die Digitale Agenda beschlossen, dabei aber irgendwie die vergessen, die junge Generation zu beteiligen. Doch nur mit ihnen und unter Berücksichtigung ihrer Interessen kann ein digitaler Wandel im Land gelingen. Es wurden Szenarien für eine Schule der Zukunft entworfen (nix mit Handyverbot), Möglichkeiten nach einem umfassenden Netzausbau diskutiert und ein digital voll ausgestatteter Nahverkehr (kostenfrei natürlich) überlegt.

 

Wahlkreisaktivitäten

04. Mai 2018  Im Wahlkreis

Nach einem kleinen Rundblick über die Webseite fiel auf, dass ich nur recht selten über Ereignisse in meinen Wahlkreisen berichte. Daher gibt es hier jetzt einige Infos der vergangenen zwei Wochen:

Schon über viele Jahre fährt die Gerhard-Schöne-Schule in Wolmirstedt mit ihren Schülern zu einer Partnerschule nach Israel. Alle zwei Jahre werden Schüler dafür ausgewählt und intensiv auf die Reise vorbereitet. In diesem Jahr haben sich acht Schülerinnen und Schüler qualifiziert. Damit ihnen für die Reise keine Kosten entstehen, werden Spenden gesammelt und Gelder beantragt. Leider gibt es kaum Programme, die Auslandsreisen für geistig behinderte Kinder unterstützt, daher haben wir uns, wie auch schon in der Vergangenheit, als Fraktion entschieden, einen kleinen Teil der Kosten für dieses außergewöhnliche Projekt zu übernehmen. Ende April überreichte ich dem Israel-Team einen Spendenscheck unseres Soli-Fonds.

Die Schülerinnen und Schüler freuten sich über die kleine finanzielle Unterstützung und waren gespannt auf die Reise nach Israel

Die Europaschule in Burg hatte ich schon im vergangenen Jahr zum traditionellen Fußballturnier der Europaschulen Sachsen-Anhalts eingeladen. Jede Schule stellt Mannschaften zusammen, die dann in einem Turnier gegeneinander antreten. Zum Schluss gibt es dann ein Spiel der besten Spieler der Schulmannschaften gegen ein Team aus Erwachsenen. Neben Trainern und Lehrern spielten im Erwachsenenteam auch der Landrat Steffen Burchhardt und ich mit. Das sehr ausgeglichene Spiel endete 3:3. Hinterher gab es dann noch eine Siegererung und ein gemeinsames Nudelessen in der Schule. Das Turnier war eine schöne Gelegenheit mal wieder Fußball zu spielen und zur Abwechslung ganz andere Kompetenzen, als die sonst erwarteten, einzusetzen.

Gruppenbild mit allen Mannschaften aus Halle, Halberstadt, Ilsenburg und Burg

Siegerehrung mit Medaillen und Pokal nach einem anstrengenden Vormittag

Kleine rot-blaue Erinnerung an ein faires aber hartes Spiel

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Eine ganz andere Runde ergab sich bei der Bescheidübergabe für die energetische Sanierung von Kindergärten und Schulen in Burg und Umgebung. Der Finanzminister hatte an einem Tag vier verschiedene Bescheide dabei und beglückte die Einrichtungen mit Geld für neue Heizungen, neue Dächer, barrierefreie Toiletten, neue Elektroanlagen und Sanierungen von Kellerräumen. Insgesamt können fast zwei Millionen Euro an EU- und Landesgeldern dafür eingesetzt werden. Mit von der Partie waren an dem Tag auch mein CDU-Landtagskollege Markus Kurze und Manfred Behrens, der für die CDU im Bundestag sitzt.