Im Wahlkreis

On the road again

29. August 2020  Im Landtag, Im Wahlkreis

Unsere traditionelle Sommerklausur beendete auch in diesem Jahr die sitzungsfreie Zeit des Landtages. Vom 24. zum 25. August verbrachten wir zwei intensive und vollgepackte Tage in Wörlitz, diskutierten über die Zukunft der Krankenhauslandschaft in Sachsen-Anhalt, über finanzpolitische Rahmenbedingungen des Landes und den Sozialstaat unter Krisenbedingungen. Zu unseren durchaus prominenten Gästen gehörten Dietmar Bartsch (LINKE), Ulrich Schneider (Paritätischer), Katharina Zacharias (SPD) und Oliver Greie (verdi).

Auf dem nachgeholten Ostermarsch sprach ich über Defender 2020, eine NATO-Übung an der Grenze zu Russland – auch Deutschland nahm teil

Gleich nach der Klausur folgte dann der erste Ausschuss im Landtag. Der Wirtschaftsausschuss befasste sich zum zweiten Mal mit einem kritikwürdigen Berufungsverfahren an der Universität Halle. Dazu hatte ich bereits im Juni berichtet.

In der Juni-Sitzung des Ausschusses hatte man vergessen, die Gäste einzuladen, das wurde nun nachgeholt und mit Vertretern der Universität debattiert. Die Mitteldeutsche Zeitung berichtete ausführlich. Da es eine Klage in diesem Berufungsverfahren gibt, warten wir das Urteil ab und beschäftigen uns dann ein weiteres Mal mit diesem Fall.

Heute folgte dann zum Abschluss dieser ereignisreichen Woche der nachgeholte Ostermarsch der Bürgerinitiative Offene Heide. Dieser fand diesmal in Burg statt. Im März hatten in der Burger Kaserne 120 US-Soldaten auf dem Weg ins Baltikum Rast gemacht. Sie waren auf dem Weg zu einer der größten Militärübungen seit 25 Jahren, mit dem Namen “Defener 2020”.

Da ich als Abgeordnete für das Jerichower Land zuständig bin, übernahm ich auch einen Redepart. Mit Fahrrädern fuhren wir vom Rolandplatz zur Clausewitz-Kaserne der Bundeswehr, hielten eine Mahnwache ab und trafen uns anschließen zu einer Kundgebung wieder in Burg. Der Ostermarsch findet jedes Jahr unter einem anderen Motto statt, steht aber generell für Frieden und Abrüstung.

Ab Juli wird zurück gespendet

07. Juli 2020  Im Landtag, Im Wahlkreis

Zum 1. Juli jeden Jahres wird die Diät der Landtagsabgeordneten angepasst. Seit der 7. Wahlperiode orientiert sich die Höhe der Diäten an der Entwicklung der Löhne in Sachsen-Anhalt. Steigen also die Löhne der Beschäftigten, bekommen auch die Abgeordneten mehr Geld. Sinken die Löhne der Beschäftigten, sinken auch die Diäten. Das ist zwar noch nie passiert, wird aber für 2021 prognostiziert.

Foto: pixabay

In diesem Jahr gibt es seit dem 1. Juli für jeden Abgeordneten 221,61 Euro mehr pro Monat. Das macht im Jahr rund 2.660 Euro aus. Da wir wegen der Corona-Krise diese Diätenerhöhung als unangemessen empfinden, wird jeder Abgeordnete unserer Fraktion jeden Monat 250 Euro für soziale Zwecke in seinem Wahlkreis bzw. seinen Wahlkreisen spenden.

Wir wollten eigentlich auf die Erhöhung der Diäten verzichten, haben damit aber nicht die nötige Mehrheit des Parlaments überzeugen können. Merkwürdigerweise ist für einen Verzicht der Diäten eine Verfassungsänderung nötig, die wesentlich komplizierter konstruiert ist als eine “normale” Gesetzesänderung. Das ist ärgerlich, wird uns aber nicht davon abhalten, die Gelder für soziale Zwecke zu spenden.

Wer Bedarf hat und durch die Corona-Krise in seiner Arbeit im sozialen Bereich besonders benachteiligt wurde, kann sich gern ab sofort über buero@kristinheiss.de bei uns melden. Wir entscheiden dann, an wen die Gelder gespendet werden. Geld erhalten kann jedoch nur, wer mit seiner Initiative, mit einem Verein oder einer Organisation im Jerichower Land oder im Bereich Wolmirstedt tätig ist. Für die anderen Bereiche im Land sind jeweils die regional ansässigen Abgeordneten zuständig.

Mehr Infos zum Thema Diäten findet sich im Beitrag “Transparenz“.

Personalien

22. Juni 2020  Im Landtag, Im Wahlkreis

Nun ist Staatssekretär Böning seinen Posten tatsächlich los. Wer hätte das gedacht? Er wurde am 18. Juni in den vorzeitigen Ruhestand versetzt. Was mit Ministerin Kedig passieren wird, zeigt sich in den kommenden Wochen. Bei der Sondersitzumg des Landtages am morgigen Dienstag haben wir eine Aktuelle Debatte zur Situation der Justizvollzugsanstalten beantragt, in der sich auch die Ministerin äußern wird. Wichtig wäre, dass es neben personellen Konsequenzen auch tatsächliche Verbesserungen im Ministerium und im Gefängnis Halle gibt.

Es ist aus meiner Sicht zwar richtig, dass jemand die Verantwortung für Fehler übernimmt, es muss aber auch aufgearbeitet werden, was schief gelaufen ist. Es sollten, wenn erforderlich, strukturelle und organisatorische Veränderungen / Verbesserungen vorgenommen werden, ansonsten haben wir am Ende zwar einen neuen Staatssekretär aber immer noch ein Haufen Probleme…

Interessante Probleme gab es in der vergangenen Woche auch im Jerichower Land. Ein Tweet des Europaabgeordneten Sven Schulze (CDU) sorgte für Unmut auf mehreren Seiten.

Ein knappes Jahr vor der Landtagswahl werden langsam überall Kandidaten für die Wahlkreise genannt. Im Jerichower Land war die Idee entstanden, dass SPD und LINKE eine gemeinsame Kandidatin aufstellen. In einem noch sehr frühen Stadium dieser Überlegungen kam es nun zu der Veröffentlichung bei Twitter. Unklar ist, wie Kollege Schulze an die Unterlagen der SPD gekommen ist.

Da ich in unserer Fraktion für das Jerichower Land zuständig bin, riefen mich kurz nach dem Tweet Volksstimme und Mitteldeutsche Zeitung an. Ein Fraktionskollege erkundigte sich und zum Schluss auch der Landesvorsitzende. Offenbar scheint es ein ziemlich großes Ding zu sein, dass die beiden Parteien gemeinsame Sache machen. Das ist komisch, immerhin hatten wir bei der Landratswahl in Stendal den SPD-Kandidaten unterstützt und ich in mehreren anderen Fällen zusammen gearbeitet. Dass aber die SPD uns unterstützt, scheint für Entrüstung zu sorgen.

Wir werden uns Ende Juni im Kreisvorstand in Ruhe mit der Thematik beschäftigen und dann weiter sehen. Die Wahl ist noch lange hin und bis dahin wird noch viel Wasser die Elbe runter fließen…

Wind of change

30. November 2019  Im Landtag, Im Wahlkreis

Der Landtag hat in der vergangenen Landtagssitzung mit Gegenstimmen von Linken und AfD den Wahltermin auf den 6. Juni 2021 festgelegt. Das ist laut Wahlgesetz der spätest mögliche Termin. Die Wahl im Jahr 2016 war am 13. März, die Legislatur wurde also um drei Monate verlängert. Das hat nicht nur Auswirkungen auf den Wahlkampf sondern auch auf die finanzielle Lage der Abgeordneten. Der MDR hat diese sehr anschaulich und durchaus kritisch dargestellt.

Auch wenn der Wahltermin noch 18 Monate entfernt ist, weht schon jetzt ein anderer Wind im Landtag. Es werden erste Gespräche zu weiteren politischen Ambitionen geführt, Kreisvorstände machen sich Gedanken über mögliche Kandidaten für die Wahlkreise, Landesvorstände von Parteien werden neu gewählt und Termine für Listenparteitage besprochen.

In den vergangenen Wochen hat unser Landesvorsitzender Stefan Gebhardt gemeinsam mit dem Fraktionsvorsitzenden Thomas Lippmann Gespräche mit allen Fraktionsmitgliedern geführt, um über die kommende Landtagswahl zu sprechen. Jeder von uns musste sich also bis zu diesem Gespräch entscheiden, ob man für eine weitere Legislatur zur Verfügung steht. Über die Gespräche wurde Stillschweigen vereinbart, daher kann ich nur sagen: 70 Prozent der Zeit haben die beiden Männer gesprochen, 30 Prozent ich. Erwartete hatte ich, dass es anders herum sein würde. Außerdem war ich überrascht vom Gesprächsverlauf.

Das nahende Ende dieser Legislatur macht auch die CDU und ihren momentan sehr unglücklich agierenden Innenminister etwas nervös. Die gestern erfolgte Vertrauensfrage in der CDU-Fraktion ist mit 16 zu 13 Stimmen denkbar knapp für Holger Stahlknecht ausgegangen. Ob eine so gespaltene Fraktion hinter ihm steht, wenn er seine Ambitionen aufrecht erhält, Ministerpräsident werden zu wollen? Zeit, einen neuen aussichtsreichen Kandidaten für das Amt des MP aufzubauen, ist wohl nicht mehr da.

Auch in anderen Bereichen läuft die Zeit davon. Unser Finanz- und Haushaltsreferent Benjamin Gehne wird uns zum 31. März 2020 verlassen. Wir bestreiten zwar noch gemeinsam die Haushaltsverhandlungen, müssen uns danach aber einen Nachfolger bzw. eine Nachfolgerin suchen. Wer selbst Interesse hat, bei uns in der Fraktion zu arbeiten oder wer jemanden kennt, kann sich gern die Stellenausschreibung anschauen. Wir hoffen, dass wir einen adäquaten Ersatz finden, wissen aber, dass das nicht einfach wird. Benjamin ist ein sehr guter, vernetzter und agiler Referent. Ich bedaure sehr, dass er bald andere Wege geht.

Vorlesetag mal drei

16. November 2019  Im Wahlkreis

Seit dem Jahr 2004 gibt es den deutschlandweiten Vorlesetag, der immer im November stattfindet. Auch dieses Jahr nahm ich wieder daran teil und las in Genthin, Burg und Wolmirstedt. Um die drei Wahlkreise abzudecken und meine Stimme etwas zu schonen, habe ich die Lesungen wieder auf zwei Tag aufgeteilt. Am 15. November fanden die Lesungen in Genthin und Burg statt und heute in Wolmirstedt.

Zwei Vorlesebücher und zwei zum Verschenken. Alle vier sind toll!

In Genthin besuchte ich die Uhland-Grundschule und las für eine vierte Klasse Erich Kästners “Emil und die Detektive” vor. Da das Buch bereits im Jahr 1928 erschien, fanden sich dort einige heute nicht mehr gängige Wörter, daher war etwas Übersetzungsarbeit von Nöten. Aber die Kinder hörten sehr aufmerksam zu und Erich Kästner zog auch 90 Jahre nach der Buchveröffentlichung die jungen Menschen in seinen Bann. Die Klasse wird das Buch im Unterricht behandeln, daher war die kleine Lesung ein guter Einstieg.

Danach ging es mit dem Zug nach Burg zur Pestalozzi-Grundschule. Zwei erste Klassen lauschten dem Buch “Minus Drei wünscht sich ein Haustier” von Ute Krause. Der Verlag, in dem das Buch erschien, bot zur Vorlesestunde Bilder an, die man per Beamer an die Wand werfen konnte. Das kam bei den Kindern sehr gut an und sie lauschten 25 Minuten ganz aufmerksam der lustigen Geschichte über den kleinen Dinosaurier Minus Drei.

Heute gab es dann zum Abschluss der kleinen Lesereise ein etwas älteres Publikum. Im Bodelschwingh-Haus in Wolmirstedt konnten sich die Bewohner bei Interesse an der Lesung ganz barrierefrei anmelden. Die Organisatorin hatte extra einen kleinen Flyer mit einem Bild vom Buch, einem Bild von mir und dem Zeitpunkt der Lesung gestaltet und verteilt. Das Interesse war so groß, dass es in dem Versammlungssaal ziemlich kuschelig wurde. In Absprache mit der Betreuerin der behinderten Menschen las ich das Buch “Nero Corleone” von Elke Heidenreich. Es ist eine Geschichte über eine kleine schwarze und sehr freche Katze, die viel Freude beim Publikum auslöste.

Aufmerksame Zuhörer im Bodelschwingh-Haus in Wolmirstedt bei gemütlicher Atmosphäre

Wie auch im vergangenen Jahr, ließ ich kleine Geschenke für die Zuhörer da. Die Schulklassen bekamen die Bücher “Alles lecker” von Anke Kuhl und Alexandra Maxeimer über Essen in der ganzen Welt und “Hübendrüben” von Franziska Gehm und Horst Klein über die Wende und wie es damals in Ost und West war. Das Boldeschwinghaus bekam Teil II der Geschichte über Nero Corleone.

Der Vorlesetag ist eine wirklich schöne Idee und der Termin für alle Beteiligten sehr bereichernd. Toll finde ich auch, dass sich die Lehrerinnen an den Grundschulen und auch die Betreuerinnen im Bodelschwinghaus mit der Vorbereitung so viel Mühe gegeben haben. Ein Großteil der Arbeit liegt ja bei Ihnen, ich muss ja nur noch hinkommen und vorlesen. Also ein herzlicher Dank an die lieben Helferinnen!