Pressespiegel

LINKE fordert bei NORD/LB-Rettung Ende der “Rumeierei”

07. März 2019  Pressespiegel, Volksstimme

07.03.2019 / Volksstimme: Woher soll das Geld für die NordLB kommen und wie viel soll es sein? Diese Frage geistert seit Wochen durch die Landtagsflure. Doch um das zu entscheiden, muss die Regierung erstmal mit dem Ausweichen aufhören, moniert die Opposition. Im anhaltenden Ringen um eine Finanzspritze für die kriselnde Norddeutsche Landesbank hat die Linke im Landtag von der Landesregierung ein “Ende der Rumeierei” gefordert. Es müssten endlich klare Antworten her, sagte Linken-Finanzexpertin Kristin Heiß.

NORD/LB wird geschrumpft

05. März 2019  Pressespiegel, Volksstimme

05.03.2019 / Volksstimme: Die Landesregierungen von Sachsen-Anhalt und Niedersachsen haben sich dazu bekannt, die wegen fauler Schiffskredite angeschlagene Norddeutsche Landesbank (Nord LB) zu retten. Morgen trifft sich der Finanzausschuss des Landtags zu einer Sondersitzung. „Wir erwarten vom Finanzminister eine klares Szenario und einen Zeitplan“, sagte Kristin Heiß, Finanzpolitikerin der Linken.

Tourismusplan – Asiaten sollen mit Millionenkampagne angelockt werden

23.02.2019 / Mitteldeutsche Zeitung: Diesem Kulturstaatssekretär kann es gar nicht hoch genug hinausgehen. Geht es nach ihm, soll Sachsen-Anhalt mit dem Ringheiligtum in Pömmelte den asiatischen Touristenmarkt erobern. Mit einer millionenschweren Marketingkampagne unter dem Arbeitstitel „Weltkulturerbe-Land“. Eine konkrete Marktanalyse für ein chinesisches Potenzial existiert nach Auskunft der Staatskanzlei noch nicht. All dies macht die Linken-Haushaltsexpertin Kristin Heiß skeptisch: „Man muss schon sehr ernsthaft hinterfragen, ob sich Pömmelte eignet, jetzt scharenweise asiatische Touristen anzulocken. Vor allem, wenn es um ein Millionenprogramm geht, das bisher offenbar ohne konkrete Marktanalyse geplant wurde.“

NORD/LB kann doch auf Landeshilfen hoffen

19. Februar 2019  MDR, Pressespiegel

19.02.2019 / MDR: Kein weiteres Geld vom Land für die angeschlagene Nord-LB – so lautete bisher die Haltung aus dem Finanzministerium. Doch Sachsen-Anhalt steckt als Miteigentümer in der Pflicht. Über einen Umweg will das Land nun doch mit fast 200 Millionen Euro helfen. Die Opposition im Landtag übte Kritik an Schröder. So hatte Linken-Finanzexpertin Kristin Heiß Schröder vorgeworfen, nicht ausreichend darüber informiert zu haben, welche finanziellen Risiken und Belastungen auf das Land zukämen.

Finanzminister Schröder gerät wegen NORD/LB unter Druck

15. Februar 2019  MDR, Pressespiegel

15.02.2019 / MDR: Die Krise der Nord-LB bringt Sachsen-Anhalts Finanzminister André Schröder zunehmend in die Kritik. Die Bank braucht nach misslungenen Schiffsfinanzierungen dringend 3,5 Milliarden Euro. Abgeordnete im Land fühlen sich nicht ausreichend informiert und bemängeln die Strategie von Schröder. Er soll nun eine nachvollziehbare Entscheidungsgrundlage für die Landesregierung und den Landtag vorbereiten. Die Finanzexpertin der Linken, Kristin Heiß, wirft Schröder vor, er habe das Parlament bisher nicht ausreichend darüber informiert, welche finanziellen Belastungen und Risiken auf Sachsen-Anhalt zukommen könnten. Schröder agiere im Fall NORD/LB zu passiv.