Pressespiegel

Viele kuriose Kleine Anfragen an Ministerien

24. Dezember 2018  Pressespiegel, Volksstimme

24.12.2018 / Volksstimme: 2018 gab es im Magdeburger Landtag 849 Kleine Anfragen an Ministerien – auch kuriose. Die Linken-Abgeordnete Kristin Heiß sagt: „Kleine Anfragen sind das wichtigste parlamentarische Instrument.“ Heiß gehört zu den Parlamentariern, die besonders fleißig Anfragen stellen. In diesem Jahr waren es mehr als 40. Die Finanzexpertin ihrer Fraktion nennt gleich mehrere Zwecke, die sich mit dem Instrument verfolgen lassen: Informationen einholen oder überprüfen, die Regierung kontrollieren und ihr Handeln hinterfragen sowie zur Vorbereitung eigener Initiativen. “

Letzte Verhandlungsrunde zum Landeshaushalt

05. Dezember 2018  Pressespiegel, Volksstimme

05.12.2018 / Volksstimme: Die oppositionelle Linke fordert mehr Geld für die Kliniken sowie einen komplett eigenen Fördertopf beim Sozialministerium. Derzeit liegt ein Teil der Gelder im Budget des kommunalen Finanzausgleichs. Dort bleiben dieses Jahr 15 Millionen Euro liegen, die aber „systembedingt“ nicht ins nächste Jahr geschoben werden können. Das wäre bei einem eigenständigen Fördertopf anders, sagt Finanzpolitikerin Kristin Heiß.“

Politikerin soll im Stadion Streit schlichten

29. November 2018  Deutschlandfunk, Pressespiegel

18.10.2018 / Deutschlandfunk Kultur: Hauptsache in der 2. Liga bleiben, darum geht es den Fans des 1. FC Magdeburg. Wenn auf dem Platz um Tore gekämpft wird, geht es auch auf den Tribünen manchmal zur Sache. Eine parlamentarische Beobachterin soll jetzt im Stadion Konflikte schlichten. Kristin Heiß ist Landtagsabgeordnete der Linken im Magdeburger Landtag und diskutiert die Lage mit der Polizei. Sie trägt eine neon-gelbe Warnweste. Hinten drauf steht „Parlamentarische Beobachterin“. Ihr Auftrag: Bei Problemen zwischen Fans, Verein und Polizei zu vermitteln. Denn das Verhältnis sei nicht das Beste, sagt sie mit ernster Miene.

Bau der Landesaufnahme kann beginnen

28. November 2018  Pressespiegel, Volksstimme

28.11.2018 / Volksstimme: Nun hat auch der Finanzausschuss des Landtages grünes Licht für den Bau der Landesaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge gegeben. Anfang des Monats war eine Vorlage für den Landeshaushalt 2019 noch vorläufig zurückgestellt worden, da noch Fragen offen waren. „Das Innenministerium hat dem Ausschuss deutlich gemacht, dass die Einrichtung erforderlich ist“, sagte die stellvertretende Ausschussvorsitzende Kristin Heiß (Linke) auf Anfrage.“

Zu viele Gelder für Ärztekammer? Land beschnitt eigene Aufsichtsrechte

16. November 2018  Mitteldeutsche Zeitung, Pressespiegel

16.11.2018 / Mitteldeutsche Zeitung: Wegen zu großzügiger Aufwandszahlungen für die Spitze der Ärztekammer in Sachsen-Anhalt will die Linke im Landtag aktiv werden. Denkbar sei eine Verschärfung des Kammergesetzes, sagte die Haushalts- und Oppositionspolitikerin Kristin Heiß. So könnten die Kammern strenger kontrolliert werden. Wie nun bekannt wird, hatte der Landtag die Aufsichtspflichten 2015 per Gesetz deutlich gelockert.