Pressespiegel

Späte Hilfen für Hebammen

25. November 2019  Pressespiegel, Volksstimme

25.11.2019 / Volksstimme: In Sachsen-Anhalt fehlen immer häufiger Hebammen. Ein Landesfonds sollte den Beruf attraktiver machen, doch die Zeit für Anträge ist knapp. „Da das Programm derzeit noch auf dieses Jahr begrenzt ist, müssen sich die Antragstellerinnen beeilen“, umschrieb Sozialministerin Petra Grimm-Benne (SPD) die Konditionen nach dem Start des Fonds. Linke-Abgeordnete Heiß formuliert das ewas schärfer: „Hebammen, die eine Chance auf Förderung haben wollen, bleiben – wenn überhaupt – nur wenige Tage für eine Antragstellung.“

Regierung plündert die Rücklagen – Kabinett will 600 Millionen Euro Erspartes ausgeben

12. November 2019  Mitteldeutsche Zeitung, Pressespiegel

12.11.2019 / MZ: Sachsen-Anhalts schwarz-rot-grüne Landesregierung will ihre Ausgabenwünsche in den nächsten zwei Jahren ohne Steuererhöhungen, aber mit einem Großteil der angesparten Rücklagen finanzieren. Das sieht der Entwurf für den Doppelhaushalt 2020/2021 vor, der am Dienstag verabschiedet wurde. Kritik kam von der Opposition. Die Haushaltsaufstellung sei von Pannen, Pech und Verantwortungslosigkeit geprägt, urteilte die Linken-Politikerin Kristin Heiß.

Landesregierung hat Haushalt verabschiedet

12. November 2019  dpa, Pressespiegel

12.11.2019 / dpa: Nach monatelangem Ringen und mehrfachen Einsparrunden hat die Landesregierung ihre Ausgabenpläne für die nächsten zwei Jahre verabschiedet. Die Finanzexpertin der oppositionellen Linken, Kristin Heiß, vermisst insgesamt eine klare Linie und Prioritäten. “Mit dem Gießkannenprinzip wird überall ein bisschen hingegeben und das ganze wirkt zusammengestückelt”, kritisierte sie.

Sachsen-Anhalts Kabinett entscheidet über Mammutbudget

12. November 2019  MDR, Pressespiegel

12.11.2019 / MDR: Das Kabinett von Ministerpräsident Haseloff will am Dienstag abschließend über den Haushalt für die kommenden beiden Jahre beraten. Monatelang hatten sich die Minister gestritten und waren sich nicht einig geworden. Am Ende gibt es trotz Rekordhaushalt nicht viel Verhandlungsspielraum, das ist auch der Finanzexpertin Kristin Heiß klar. Sie sitzt für die oppositionelle Linke im Landtag.

Streit um Dienstreisen / Darum fliegt Grünen-Abgeordnete Frederking nicht nach Vietnam

05. November 2019  Mitteldeutsche Zeitung, Pressespiegel

05.11.2019 / MZ: 103.000 Euro kostete ein USA-Aufenthalt von Wirtschaftsminister Armin Willingmann (SPD) im Juni 2018, wie die Landesregierung auf Anfrage der Linken jetzt mitteilte. Das Wirtschaftsministerium sieht die Reise als Erfolg an. Die Linke urteilt weniger günstig. „Das war eine sehr fragwürdige Ausgabe, die schon Richtung Steuerverschwendung geht“, sagte die linke Finanzpolitikerin Kristin Heiß der MZ.