Mitteldeutsche Zeitung

Ex-Minister Möllring soll Seilbahnprojekt retten

19. Dezember 2017  Mitteldeutsche Zeitung, Pressespiegel

19.12.2017 / Mitteldeutsche Zeitung: Sachsen-Anhalts Ex-Wirtschaftsminister Hartmut Möllring (CDU) soll das umstrittene, millionenschwere Wintersport-Projekt in Schierke (Harz) retten. Linken Abgeordnete Heiß kritisiert, Möllrings Engagement hätte ein Geschmäckle.

Finanzminister will bescheidener fliegen

06. November 2017  Mitteldeutsche Zeitung, Pressespiegel

06.11.2017 / Mitteldeutsche Zeitung: Sachsen-Anhalts Finanzminister André Schröder (CDU) reagiert auf Kritik an einer Dienstreise in die USA. Künftig werde er bei Flügen auf die teurere Business Class verzichten. Unterdessen hat die Landtagsabgeordnete Kristin Heiß (Linke) einen Fragekatalog an das Finanzministerium gerichtet. Sie will sich sämtliche wahrgenommenen Termine, Teilnehmer und Kosten detailliert aufschlüsseln lassen.

Linke will Spenden an Parteien beschränken

21. September 2017  Mitteldeutsche Zeitung, Pressespiegel

21.09.2017 / Mitteldeutsche Zeitung: Die Linke macht die umstrittenen Parteispenden in Sachsen-Anhalts Berateraffäre zum Thema im Landtag. Die Fraktion reichte am Donnerstag einen Antrag ein, laut dem sich alle im Parlament vertretenen Parteien verpflichten, keine Spenden von unmittelbaren und mittelbaren Auftragnehmern des Landes anzunehmen. „Politik darf weder käuflich sein, noch darf sie diesen Anschein erwecken“, hatte Kristin Heiß, haushaltspolitische Sprecherin der Linken, am Mittwoch kritisiert.

Berateraffäre um Parteispenden: Kommt da noch mehr?

21. September 2017  Mitteldeutsche Zeitung, Pressespiegel

21.09.2017 / Mitteldeutsche Zeitung: Michael Schädlich – Chef des halleschen Instituts für Strukturpolitik und Wirtschaftsförderung (ISW) – musste aussagen. Spendete er an SPD, CDU und andere? Was der Zeuge den Abgeordneten erzählte, schlug ein. Nun, ein paar Tage und Erkenntnisse später, scheint klar: Einige Zeugen, darunter zwei SPD-Spitzenpolitiker, müssen wohl erneut im Ausschuss verhört werden. Linken-Abgeordnete Kristin Heiß sagte: „Ich glaube nicht, dass das alles gewesen ist.“ Sie rechnet mit weiteren Verstrickungen zwischen dem ISW und der ehemaligen Ministeriumsleitung.

Berateräffer: ISW spendete Tausende Euro an SPD-Verbände

20. September 2017  Mitteldeutsche Zeitung, Pressespiegel

20.09.2017 / Mitteldeutsche Zeitung: Sachsen-Anhalts Berateraffäre weitet sich zu einer Spendenaffäre aus. Während die Verflechtungen von SPD und ISW  bereits in einem Untersuchungsausschuss  im Landtag beleuchtet werden, werfen jetzt auch die ISW-Spenden an die Christdemokraten Fragen auf: Von 2007 bis 2016 vergab das  Verkehrsministerium Aufträge in Höhe von 340.700 Euro an das hallesche Beratungsinstitut. Das geht aus einer Dokumentation des Finanzministeriums hervor, die die Linken-Abgeordneten Kristin Heiß 2016 erfragt hatte.