Pressespiegel

Von kurios bis nützlich – Kleine Anfragen als Mittel der Opposition im Landtag

09.03.2017 / Mitteldeutsche Zeitung: Kein Parlamentarier hat der Landesregierung so viele Fragen gestellt wie die Linken-Abgeordnete Henriette Quade. Seit der Landtagswahl stellte sie mehr als 60 sogenannte Kleine Anfragen. „Zentrale Aufgabe der Opposition ist die Kontrolle der Regierung – da sind diese Anfragen ein bewährtes Mittel“, sagt Quade. Besonders fleißig mit mehr als 35 Anfragen waren neben Quades Fraktionskolleginnen Kristin Heiß und Eva von Angern auch Andreas Mrosek (AfD) und der Grüne Sebastian Striegel.

Minister sieht Synergieeffekte

07. März 2017  Pressespiegel, Volksstimme

07.04.2017 / Volksstimme: Die Landesregierung erhofft sich erhebliche Synergieeffekte von der Kooperation der Salus GmbH mit dem Altmark-Klinikum in einer Holding. Finanzminister André Schröder zerstreute Bedenken der Abgeordneten Kristin Heiß (Die Linke), dass die unterschiedlichen Abrechnungssysteme psychiatrischer und somatischer Kliniken nicht zusammenpassen, und stellte erhebliche Synergieeffekte in Aussicht.

Minister in Pension sorgt für Unruhe

06.03.2017 / Mitteldeutsche Zeitung: Sachsen-Anhalts Finanzministerium und die Staatskanzlei haben den Vorwurf des zurückgetretenen Wirtschaftsministers Jörg Felgner (SPD) zurückgewiesen, seine Weiterbeschäftigung im Landesdienst verhindert zu haben. Felgner hatte im MZ-Interview kritisiert, er sei nach dem Rücktritt im November gegen seinen Willen in den Ruhestand versetzt worden. Das kritisiert auch die Linke. „Es ist problematisch, dass Felgners Angebot nicht angenommen wurde“, sagte Kristin Heiß, haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion.

Landtag verabschiedet Doppelhaushalt

03. März 2017  Pressespiegel, Volksstimme

 03.03.2017 / Volksstimme: Der Haushalt mit Rekordvolumen bietet so gute Chancen wie nie, sagt der Finanzminister. Er bietet auch so viel Unsicherheit wie nie, antwortet die Opposition. Die Linken-Abgeordnete Kristin Heiß sprach von einem Haushalt der Superlative – nur leider in punkto Unsicherheit.”

“Kenia” beschließt Rekordhaushalt

03. März 2017  Pressespiegel, Volksstimme

03.03.2017 / Volksstimme: Sachsen-Anhalts schwarz-rot-grüne Allianz steht bei Verabschiedung des Doppeletats für 2017 und 2018. Viel Kritik gab es von der Opposition. Linke-Finanzpolitikerin Kristin Heiß sagte, der Doppelhaushalt sei eine “Mogelpackung”. Er funktioniere nur, “weil man alle Sparschweine schlachtet und trotzdem eine globale Minderausgabe braucht”.