Pressespiegel

Luxus-Dienstwagen für Staatssekretär – Zweifel der Nobelkarosse auf Rezept

17. September 2018  Mitteldeutsche Zeitung, Pressespiegel

17.09.2018 / Mitteldeutsche Zeitung: In der Affäre um die Bestellung eines Luxuswagens für Kulturstaatssekretär Gunnar Schellenberger (CDU) tauchen neue Fragen auf. Linken-Abgeordnete Kristin Heiß wollte wissen: Was genau haben die Mediziner Schellenberger empfohlen, um auch lange Reisen schmerzfrei zu überstehen? Die Antwort: jedenfalls nicht das „Executive Lounge Seating“, das der 7er-BMW bietet. Empfohlen war vielmehr ein „entsprechender Autositz, angepasst an den Körper“.“

NORD/LB in der Existenzkrise

13. September 2018  Pressespiegel, Volksstimme

13.09.2018 / Volksstimme: Die Norddeutsche Landesbank befindet sich in schwieriger Lage. Der Rechnungshof rät, dass Sachsen-Anhalt einen Ausstieg prüft. Finanzminister André Schröder (CDU) will erst den Stresstest im November und den Sanierungsplan abwarten, ehe er weitere Schritte prüft. „Derzeit ergeben sich keine Nachteile für die Investitionsbank“, sagte er. Für den verhalten optimistischen Kurs erhält er auch Unterstützung aus der Opposition. Kristin Heiß, Finanzpolitikerin der Linken, sagte: „Ich glaube, dass die Nord/LB aus dem schweren Fahrwasser wieder herauskommen kann.“

Staatssekretär zahlt für 7er BMW

04. September 2018  Pressespiegel, Volksstimme

04.09.2018 / Volksstimme: Sachsen-Anhalts Kulturstaatssekretär will die Mehrkosten für einen größeren Dienstwagen nach öffentlicher Kritik nun selbst tragen. Die Linke hat unterdessen eine Anfrage an die Landesregierung gerichtet. Darin will die Abgeordnete Kristin Heiß unter anderem wissen, ob die Landesregierung ihrer Fürsorgepflicht in ähnlicher Weise auch bei der Ausstattung von Dienstfahrzeugen anderer Bereiche, etwa bei der Polizei, dem Fahrdienst oder dem Landestraßenbau, nachkommt.“

7er BMW vom Arzt verordnet – Staatssekretär Schellenberger will Mehrkosten selbst tragen

04. September 2018  Mitteldeutsche Zeitung, Pressespiegel

04.09.2018 / Mitteldeutsche Zeitung: Ein Luxuswagen auf ärztliche Verschreibung – dieser Vorgang stößt in der Landesregierung auf erheblichen Unmut. Die linken Landtagsabgeordneten Kristin Heiß und Stefan Gebhardt fordern unterdessen Aufklärung darüber, ob Schellenberger das angeführte Hüftleiden auch bei anderen Aspekten des Büro-Alltags vorgetragen hat.
In einer Kleinen Anfrage wollen sie unter anderem wissen, ob er für sein Büro Spezialmöbel beantragt hat – und falls nein, warum nicht. Auch fragen sie, ob nun auch andere viel reisende Landesbedienstete Spezialsitze bekommen müssten.“

Millionenschwere Pannen – Bauprojekte des Landes werden noch kostspieliger als geplant

18.08.2018 / Mitteldeutsche Zeitung: Neben ungenauen Planungen am Herzzentrum sorgt auch der künftige Bau Sachsen-Anhalts modernster Polizeistation für Zoff. Es geht um die Polizeidirektion Nord, mit Gesamtkosten von bis zu 155 Millionen Euro eines der teuersten Bauprojekte im Land. Abgeordnete haben Zweifel, dass diese Finanzplanung tatsächlich verlässlich ist. Linken-Abgeordnete Kristin Heiß: „Es besteht der begründete Verdacht, dass der Ausbau der Polizeidirektion nun nicht nur teurer wird, sondern auch noch erheblich länger dauert als geplant.“