Pressespiegel

Linke: Steuermehreinnahmen eröffnen neue Spielräume

10. Mai 2018  Pressespiegel, Volksstimme

10.05.2018 / Volksstimme: Die prognostizierten kräftigen Steuermehreinnahmen schaffen aus Sicht der Linken neue Spielräume beim Haushalt des Landes für 2019. “Wichtig ist jetzt, das Geld nicht mit der Gießkanne zu verteilten, sondern zielgenau dort einzusetzen, wo es brennt”, sagte die Finanzexpertin der Linken-Fraktion, Kristin Heiß, am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur.

Kritik an neuem Gesetz – Gibt es einen Blankoscheck für die Hochschulen?

30.04.2018 / Mitteldeutsche Zeitung: Die geplante Liberalisierung des Hochschulgesetzes durch das Wirtschafts- und Wissenschaftsministerium stößt auf massive Kritik. Linken-Politikerin Kristin Heiß sagte, angesichts dieser Ministeriumspläne seien die angepeilten Prüfbeschränkungen für den Rechnungshofs grundfalsch.

Linke nennt Finanzressort “hochnäsig”

28. April 2018  Pressespiegel, Volksstimme

28.04.2018 / Volksstimme: Im Zusammenhang mit dem Millionen-Zoff zwischen Land und EU hat die oppositionelle Linke Finanzminister André Schröder (CDU) scharf kritisiert. „Die jetzt veröffentlichte hochnäsige Offensive des Finanzministeriums mit Vorwürfen gegen die Prüfer und Klagedrohungen ist riskant und kurzsichtig“, sagte am Freitag die Abgeordnete Kristin Heiß.

1,7 Millionen für Anwälte

26. April 2018  Pressespiegel, Volksstimme

26.04.2018 / Volksstimme: Das Finanzministerium hat in den Jahren 2006 bis 2017 für anwaltschaftliche Beratungen in acht Fällen insgesamt 1,7 Millionen Euro gezahlt – netto. Das geht aus einer kleinen Anfrage der Linken-Abgeordneten Kristin Heiß hervor.

Neue Erkenntnisse bei Berateraffäre

21. April 2018  Pressespiegel, Volksstimme

21.04.2018 / Volksstimme: In der Affäre um fragwürdige Beraterverträge kommen neue Details ans Licht. Ein Institut aus Halle erhielt mehr Geld als bislang bekannt. Ein Untersuchungsausschuss klärt die Vorgänge derzeit auf. Die oppositionelle Linke knöpft sich erneut das ISW vor.