Pressespiegel

Zocken mit Abwassergeld

13.02.2018 / Mitteldeutsche Zeitung: Der Landes-Rechnungshof überprüft in einer der größten Untersuchungen der vergangenen Jahre gleich 50 Abwasserzweckverbände in ganz Sachsen-Anhalt. Es geht um den Verdacht hochspekulativer Finanzgeschäfte, bei denen einzelne Verbände Millionen-Verluste erlitten haben sollen. Linken-Finanzexpertin Heiß: Bevor Steuerzahler für die Verluste aus den Risiko-Geschäften aufkommen, „müssen alle juristischen Mittel gegenüber Verantwortlichen und Banken ausgeschöpft werden“

CDU verteidigt Schellenberger

06. Februar 2018  Pressespiegel, Volksstimme

06.02.2018 / Volksstimme: Die CDU steht hinter Gunnar Schellenberger. Er hatte gesagt, dass er stolz ist, ein Deutscher zu sein. Die Linken-Landtagsabgeordnete Kristin Heiß witzelt: „Liebe Eltern, der kleine Gunnar S. möchte aus der Staatskanzlei abgeholt werden. Er sitzt in der rechten Ecke und möchte gerne beklatscht werden.“

Kritik an Staatssekretär Schellenberger

01. Februar 2018  Pressespiegel, Volksstimme

01.02.2018 / Volksstimme: Kulturstaatssekretär Schellenberger hat auf dem Neujharsempfang der CDU in Schönebeck mit dem Satz „Ich bin stolz ein Deutscher zu sein“ eine Debatte ausgelöst. Kritik kam von Linken und Grünen. Linken-Abgeordnete Kristin Heiß witzelt dazu auf der Nachrichtenplattform Twitter.

AfD sorgt mit Provokation für Sitzungspause

26. Januar 2018  MDR, Pressespiegel

26.01.2018 / MDR: Abgeordnete von SPD, Linken und Grünen haben am Freitag die Sitzung des Landtags verlassen. AfD-Abgeordneter Mario Lehmann hatte in einer Rede gesagt, an den Händen der Landtagsabgeordneten der “Altparteien” klebe Blut. Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch mahnte zu mehr Respekt.

Berater-Jobs Kommt die Zwangspause für Minister?

18.01.2018 / Mitteldeutsche Zeitung: Der Landtag diskutiert über Zwangspausen für ehemalige Regierungsmitglieder, die in die Wirtschaft drängen: Für Ex-Minister in Sachsen-Anhalt will die Linke Karenzzeiten von bis zu 24 Monaten einführen. So sollen Interessenkonflikte bei einem Wechsel der Seiten vermieden werden. „Entscheidend ist, dass wir die Nutzung von Insiderwissen durch Minister nach ihrer Amtszeit wirksam unterbinden“, sagte Linken-Abgeordnete Kristin Heiß der MZ.