Volksstimme

Viele kuriose Kleine Anfragen an Ministerien

24. Dezember 2018  Pressespiegel, Volksstimme

24.12.2018 / Volksstimme: 2018 gab es im Magdeburger Landtag 849 Kleine Anfragen an Ministerien – auch kuriose. Die Linken-Abgeordnete Kristin Heiß sagt: „Kleine Anfragen sind das wichtigste parlamentarische Instrument.“ Heiß gehört zu den Parlamentariern, die besonders fleißig Anfragen stellen. In diesem Jahr waren es mehr als 40. Die Finanzexpertin ihrer Fraktion nennt gleich mehrere Zwecke, die sich mit dem Instrument verfolgen lassen: Informationen einholen oder überprüfen, die Regierung kontrollieren und ihr Handeln hinterfragen sowie zur Vorbereitung eigener Initiativen. “

Letzte Verhandlungsrunde zum Landeshaushalt

05. Dezember 2018  Pressespiegel, Volksstimme

05.12.2018 / Volksstimme: Die oppositionelle Linke fordert mehr Geld für die Kliniken sowie einen komplett eigenen Fördertopf beim Sozialministerium. Derzeit liegt ein Teil der Gelder im Budget des kommunalen Finanzausgleichs. Dort bleiben dieses Jahr 15 Millionen Euro liegen, die aber „systembedingt“ nicht ins nächste Jahr geschoben werden können. Das wäre bei einem eigenständigen Fördertopf anders, sagt Finanzpolitikerin Kristin Heiß.“

Bau der Landesaufnahme kann beginnen

28. November 2018  Pressespiegel, Volksstimme

28.11.2018 / Volksstimme: Nun hat auch der Finanzausschuss des Landtages grünes Licht für den Bau der Landesaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge gegeben. Anfang des Monats war eine Vorlage für den Landeshaushalt 2019 noch vorläufig zurückgestellt worden, da noch Fragen offen waren. „Das Innenministerium hat dem Ausschuss deutlich gemacht, dass die Einrichtung erforderlich ist“, sagte die stellvertretende Ausschussvorsitzende Kristin Heiß (Linke) auf Anfrage.“

Aufregung vor Derby Magdeburg gegen Dresden

03. Oktober 2018  Pressespiegel, Volksstimme

03.10.2018 / Volksstimme: Beim Zweitliga-Derby zwischen dem 1. FC Magdeburg und Dynamo Dresden am 6. Oktober 2018 ab 13 Uhr in der MDCC-Arena in Magdeburg wird es zu einer Premiere kommen. Erstmals setzt die Fanhilfe Magdeburg eine sogenannte Parlamentarische Beobachterin ein. Dabei wird die Linken-Landtagsabgeordnete Kristin Heiß das Fußballspiel besuchen.“

Linke fordert Rücktritt von Staatssekretär

17. September 2018  Pressespiegel, Volksstimme

17.09.2018 / Volksstimme: Sachsen-Anhalts Kulturstaatssekretär Gunnar Schellenberger wollte einen neuen Dienstwagen. Nun wird sein Rücktritt gefordert. Schellenberger (CDU) will wegen eines Hüftleidens ein größeres Dienstauto bekommen. Die Linken-Abgeordnete Kristin Heiß hat dazu eine Anfrage an die Regierung gestellt. Und fordert jetzt den Rücktritt des Spitzenbeamten.“