Unterwegs

30 Jahre später

09. November 2019  Unterwegs

An den Grenzanlagen in Marienborn war ich das letzte Mal im Jahr 1989, im Alter von sechs Jahren. Meine erste Erinnerung an den Westen ist eine große weiße Halle mit Tischen und Bänken, auf denen wir zusammengequetscht mit anderer Menschen saßen. Wir mussten schauen, dass wir noch einen Platz bekamen. Außer meinen Eltern kannte ich niemanden. Die Menschen redeten wild durcheinander, hatten bunte Jacken an und für heutige Maßstäbe sehr merkwürdige Frisuren.

Wir bekamen eine Tüte, eine durchsichtige Plastiktüte. Das ist mir in Erinnerung geblieben, weil man sehen konnte, was drin war: Unter anderem eine Mandarine, eine Getränkedose und ein Schokoriegel. Das Größte für mich aber war das kleine blaue Plastikauto, auf dem vorn ein V und ein W aufgeklebt waren. Es war so klein, dass ich meine Kinderhand darum schließen konnte und es hatte echte Räder aus Gummi, mit Profil.

Vor einigen Wochen erhielt ich eine Einladung der Staatskanzlei zu einer gemeinsamen Gedenkfeier mit Niedersachen zum Mauerfall am 9. November 1989, die in der Gedenkstätte Marienborn stattfinden sollte.

Neben den ehemaligen Grenzanlagen wurde ein großes weißes Zelt aufgestellt, in dem der Festakt stattfinden sollte. Auch hier war es voll und die Menschen redeten durcheinander. Aber dieses Mal kannte ich eine ganze Menge von Ihnen: Stephan Weil war zu sehen, Gabriele Brakebusch, Reiner Haseloff, Rainer Robra, Monika Grütters, Claudia Dalbert, Michael Richter, Armin Willingmann, Tamara Zieschang, Beate Bröcker, Jürgen Ude, Rüdiger Malter, Gunnar Schellenberger, Katrin Budde, Conny Lüddemann, Siegfried Borgwardt, Oliver Kirchner und meine Fraktionskollegen Doreen Hildebrandt und Thomas Lippmann.

Es gab Reden über die Grenzöffnung, die Wiedervereinigung, die gemeinsamen Leistungen, die Unterschiede und Gemeinsamkeiten. Ein Film von Schülern des Gymnasiums in Weferlingen wurde gezeigt und die Nationalhymne gesungen. Es wurde artig zugehört und an den passenden Stellen geklatscht.

Auffällig war, dass für Sachsen-Anhalt und damit für den Osten zunächst Staatsminister Rainer Robra sprach. Robra verbachte die meiste Zeit seines Lebens in Niedersachsen und kam 1990 als Justizstaatssekretär nach Sachsen-Anhalt. Schade, dass es in unserem Land nur wenig Minister und Staatssekretäre gibt, die den Mauerfall auf dieser Seite miterlebten. Noch bedauerlicher, dass lediglich Reiner Haseloff als Ostdeutscher bei der Gedenkfeier redete.

Draußen vorm Zelt wurde derweil gelacht und laut erzählt. Die Freude der Menschen, die sich an der Gedenkstätte trafen und miteinander austauschten, drang immer wieder zu uns hinein.

Zum Schluss gab es eine Diskussionsrunde mit Menschen aus Ost und West: Valerie Schönian, Jan-Hendrik Prüße, Markus Meckel und Annemarie Reffert. Bei dieser Diskussionsrunde dann passierte etwas Erstaunliches: Das Publikum teilte sich. Es wurde viel über ostdeutsche Perspektiven gesprochen, was immer wieder zu spontanem Applaus führte, allerdings nur in Teilen des Publikums. Als es dann an die westdeutschen Perspektiven ging, klatschte ein anderer Teil des Publikums. Es war verrückt und irgendwie traurig. Irgendwo gab es eine unsichtbare Trennungslinie im Publikum.

Draußen vorm Zelt waren Stände aufgebaut, tranken Menschen gemeinsam, sahen sich in der Gedenkstätte um. Es wurde einander umarmt, wurde gelacht und gestaunt – eine herzliche und warme Atmosphäre, ganz anders im Zelt nebenan, wo man sich bemüht staatstragend gab.

Der nächste Besuch in der Gedenkstätte ist hoffentlich nicht erst in 30 Jahren, sondern schon viel früher und dann mit Eltern und Kindern gemeinsam.

Sommerklausur mit Zukunftsthemen

22. August 2019  Fraktion, Unterwegs

Gleich nach der Sommerpause findet traditionell unsere Sommerfraktionsklausur in Wörlitz statt. Zwei Tage lang rauchten die Köpfe und flogen die Gedanken.

Ein wichtiger Part war die Vorbereitung der Haushaltsberatung. Wir drei Finanzer hatten versucht, mit den Zuarbeiten unserer Kolleginnen und Kollegen ein rundes Haushaltspaket zu schnüren. Herausgekommen ist folgendes:

Heiße Diskussionen wurden auch beim Thema “Parlamentsreform” geführt. Auch die Verfassung könnte geändert werden.

Wir wollen vor allem in den Bereichen Bildung, Gesundheit und Mobilität nachhaltige Impulse für die Entwicklung des Landes setzten. Das wollen wir mit der Fortführung und dem Ausbau der Schulsozialarbeit und einer erhöhten Grundfinanzierung der Universitäten, der Schaffung von mehr Studienplätzen im Bereich Medizin, der Absenkung von Beförderungskosten, insbesondere in der Ausbildung und mit der Abschaffung der Straßenausbaubeiträge erreichen. Darüber hinaus fordern wir ein Programm zur Entschuldung der Städte und Gemeinden und eine Ablösung der Kassenkredite.

Beschäftigt haben wir uns außerdem mit dem Strukturwandel in Sachsen-Anhalt in Zusammenhang mit dem Kohleausstieg. Mit Expertinnen und Experten haben wir festgestellt, dass die Strukturwandelprozesse im Land rasanter und tiefgreifender erfolgen, als bisher in der Landespolitik diskutiert wird. Hier brauchen wir kluge und nachhaltige Ideen, gerade für die Braunkohleregionen.

Sommerpause: Aus

16. August 2019  Unterwegs

Mit dem Ende der Sommerferien ist auch die Sommerpause des Landtages vorbei. Für viele war gestern der erste richtige Arbeitstag und der startete mit einem Sitzungsmarathon. Gleich drei Ausschüsse tagten parallel.

Aber auch in der Sommerpause war es keineswegs langweilig. Ich habe die Zeit genutzt, um an Veranstaltungen zweier Jugendverbände teilzunehmen und diverse schon lange überfällige Gespräche zu führen.

Viel Spaß und rege Diskussionen beim Digicamp von fjp>media

Gleich nach der Rückkehr aus dem Urlaub nahm ich gemeinsam mit Angela Kolb-Janssen (SPD), Wolfgang Aldag (GRÜNE) und Tobias Krull (CDU) am Digicamp in Wolmirstedt teil. Eine Woche lang hatten junge Menschen gemeinsam mit Fachmenschen über die Digitalisierung in Sachsen-Anhalt gesprochen, Wünsche geäußert, Ideen entwickelt. Neben einer Podiumsdiskussion gab es seine Menge Ergebnisse zu sehen und viele interessante und lustige Gespräche mit den jungen Menschen. Im vergangenen Jahr war ich gemeinsam mit Dorothea Frederking von den GRÜNEN allein dort, schön, dass diesmal die gesamte Koalition da war. Der angemeldete Vertreter der AfD kam nicht zum Termin.

Große Zelte und tolles Team: Falken-Camp am Mössensee

Eingeladen war ich außerdem zum Kindercamp der FALKEN. Die FALKEN sind ein Jugendverband, der aus der sozialistischen Arbeiterjugendbewegung hervorgegangen ist. Wir hatten schon während meiner aktiven Verbandszeit viel miteinander zu tun und ich versuche nun im Landtag, die Bedingungenfür kleine Verbände wie diesen zu verbessern.

Das Kindercamp war am Mössensee in Mecklenburg-Vorpommern und bestand aus einem großen Zeltlager für Kinder zwischen sechs und vierzehn Jahren. Es wurden Spiele gespielt, Freundschaftsbänder geknüpft, gebadet, gebastelt, T-Shirts gefärbt und jeden Tag selbst gekocht. Ich habe großen Respekt vor der organisatorischen und pädagogischen Leistung der Betreuerinnen und Betreuer. Mit fast vierzig Kindern zwei Wochen lang 24 Stunden in einem Zeltlager mit Regen, Sturm, Hitze, Trockenheit und Heimweh zu verbringen, ist schon eine starke Leistung.

Politischer Sachsen-Anhalt-Tag

03. Juni 2019  Fraktion, Unterwegs

Drei Tage Sachsen-Anhalt-Tag in Quedlinburg mit Konzerten, Diskussionen, Spielen, Umzügen und jeder Menge Präsentationsständen sind nun Geschichte. Auch die Politik war an den drei Tagen sehr aktiv dabei. Zwischen dem Stand der Landeszentrale für politische Bildung und dem Stand der Landeregierung durften sich die Landtagsfraktionen präsentieren. Es war wirklich erstaunlich, wie viele Menschen bei uns vorbei schauten und Präsente mitnahmen. Wir kamen manchmal mit dem Nachlegen der Kugelschreiber, Pfefferminzbonbons, Flaschenöffner, Feuerzeuge und Kondome gar nicht hinterher.

Ein großes Team von Abgeordneten und Kolleg*innen aus der Fraktion verteilte gut gelaunt etliche Materialien von Sonnenbrillen über Flaschenöffner bis hin zu Seifenblasen.

Nebenher wurde über die Europa- und Kommunalwahl debattiert, über unsere Arbeit als Opposition, wie ehrlich die Politik ist und warum der Sachsen-Anhalt-Tag mit einem Gottesdienst begonnen hat. Schön, dass es so wenig Scheu gab, an unseren Stand zu kommen. Schade, dass oftmals nur die Give-Aways und nicht die Politik interessant waren. Wann hat man schon mal die Chance, so viele Parlamentarier*innen persönlich zu sprechen? Manche nutzten aber die Chance und lobten die gute Laune an unserem Stand (siehe Bild).

Besonders gefreut habe ich mich über unseren Wirtschaftsminister, der während des Festumzuges erst mit einem Traktor an uns vorbei fuhr und dann noch persönlich an unseren Stand kam. Das Besuchen des LINKEN-Standes ist fürs Kabinett nicht selbstverständlich, sind wir doch diejenigen, die immer so viele Kleine Anfragen stellen und in den Untersuchungsausschüssen besonders kritisch nachfragen. Dass man mit uns auch ganz entspannt erzählen kann, findet natürlich nur heraus, wer sich zu uns traut.

Für mich persönlich war der Sachsen-Anhalt-Tag eine gelungene Veranstaltung mit vielen bekannten Gesichtern, neuen Erkenntnissen und schönen Gesprächen. Unser Stand-Team hat mit Kinderschminken und Glücksrad sehr gut funktioniert, außerdem hatten wir echt coole Präsente. Trotzdem stecken uns die drei Tage voller Aktionen und Gesprächen ziemlich in den Knochen.

Fraktionsklausur in Neugattersleben

28. Januar 2019  Fraktion, Unterwegs, Vor der Wahl

Viel gelacht wurde bei der Vorstellung der lustigen Themenplakate für die Kommunalwahl im Mai

Auf der gemeinsamen Klausur von Landesvorstand und Landtagsfraktion haben wir uns am Wochenende mit dem politischen Fahrplan bis zum Jahr 2021 beschäftigt.

In mehreren Blöcken haben wir gemeinsam diskutiert, was wir in den vergangenen Jahren erreicht haben und wo Partei und Fraktion aktuell stehen.

Es gab einen Überblick über die finanziellen und personellen Ressourcen des Landesverbandes und die thematischen Schwerpunkte für die Kommunal- und Europawahl im Mai dieses Jahres. Außerdem haben wir uns angesehen, wie sich die politische Basisarbeit im städtischen und ländlichen Bereich gestaltet.

Nebenher habe ich die Chance genutzt, mit unseren Bundestagsabgeordneten über einige gemeinsame Vorhaben zu sprechen. Besonders das Thema Osten wird uns demnächst auf mehreren Ebenen beschäftigen.