Unterwegs

Sommerklausur mit Zukunftsthemen

22. August 2019  Fraktion, Unterwegs

Gleich nach der Sommerpause findet traditionell unsere Sommerfraktionsklausur in Wörlitz statt. Zwei Tage lang rauchten die Köpfe und flogen die Gedanken.

Ein wichtiger Part war die Vorbereitung der Haushaltsberatung. Wir drei Finanzer hatten versucht, mit den Zuarbeiten unserer Kolleginnen und Kollegen ein rundes Haushaltspaket zu schnüren. Herausgekommen ist folgendes:

Heiße Diskussionen wurden auch beim Thema “Parlamentsreform” geführt. Auch die Verfassung könnte geändert werden.

Wir wollen vor allem in den Bereichen Bildung, Gesundheit und Mobilität nachhaltige Impulse für die Entwicklung des Landes setzten. Das wollen wir mit der Fortführung und dem Ausbau der Schulsozialarbeit und einer erhöhten Grundfinanzierung der Universitäten, der Schaffung von mehr Studienplätzen im Bereich Medizin, der Absenkung von Beförderungskosten, insbesondere in der Ausbildung und mit der Abschaffung der Straßenausbaubeiträge erreichen. Darüber hinaus fordern wir ein Programm zur Entschuldung der Städte und Gemeinden und eine Ablösung der Kassenkredite.

Beschäftigt haben wir uns außerdem mit dem Strukturwandel in Sachsen-Anhalt in Zusammenhang mit dem Kohleausstieg. Mit Expertinnen und Experten haben wir festgestellt, dass die Strukturwandelprozesse im Land rasanter und tiefgreifender erfolgen, als bisher in der Landespolitik diskutiert wird. Hier brauchen wir kluge und nachhaltige Ideen, gerade für die Braunkohleregionen.

Sommerpause: Aus

16. August 2019  Unterwegs

Mit dem Ende der Sommerferien ist auch die Sommerpause des Landtages vorbei. Für viele war gestern der erste richtige Arbeitstag und der startete mit einem Sitzungsmarathon. Gleich drei Ausschüsse tagten parallel.

Aber auch in der Sommerpause war es keineswegs langweilig. Ich habe die Zeit genutzt, um an Veranstaltungen zweier Jugendverbände teilzunehmen und diverse schon lange überfällige Gespräche zu führen.

Viel Spaß und rege Diskussionen beim Digicamp von fjp>media

Gleich nach der Rückkehr aus dem Urlaub nahm ich gemeinsam mit Angela Kolb-Janssen (SPD), Wolfgang Aldag (GRÜNE) und Tobias Krull (CDU) am Digicamp in Wolmirstedt teil. Eine Woche lang hatten junge Menschen gemeinsam mit Fachmenschen über die Digitalisierung in Sachsen-Anhalt gesprochen, Wünsche geäußert, Ideen entwickelt. Neben einer Podiumsdiskussion gab es seine Menge Ergebnisse zu sehen und viele interessante und lustige Gespräche mit den jungen Menschen. Im vergangenen Jahr war ich gemeinsam mit Dorothea Frederking von den GRÜNEN allein dort, schön, dass diesmal die gesamte Koalition da war. Der angemeldete Vertreter der AfD kam nicht zum Termin.

Große Zelte und tolles Team: Falken-Camp am Mössensee

Eingeladen war ich außerdem zum Kindercamp der FALKEN. Die FALKEN sind ein Jugendverband, der aus der sozialistischen Arbeiterjugendbewegung hervorgegangen ist. Wir hatten schon während meiner aktiven Verbandszeit viel miteinander zu tun und ich versuche nun im Landtag, die Bedingungenfür kleine Verbände wie diesen zu verbessern.

Das Kindercamp war am Mössensee in Mecklenburg-Vorpommern und bestand aus einem großen Zeltlager für Kinder zwischen sechs und vierzehn Jahren. Es wurden Spiele gespielt, Freundschaftsbänder geknüpft, gebadet, gebastelt, T-Shirts gefärbt und jeden Tag selbst gekocht. Ich habe großen Respekt vor der organisatorischen und pädagogischen Leistung der Betreuerinnen und Betreuer. Mit fast vierzig Kindern zwei Wochen lang 24 Stunden in einem Zeltlager mit Regen, Sturm, Hitze, Trockenheit und Heimweh zu verbringen, ist schon eine starke Leistung.

Politischer Sachsen-Anhalt-Tag

03. Juni 2019  Fraktion, Unterwegs

Drei Tage Sachsen-Anhalt-Tag in Quedlinburg mit Konzerten, Diskussionen, Spielen, Umzügen und jeder Menge Präsentationsständen sind nun Geschichte. Auch die Politik war an den drei Tagen sehr aktiv dabei. Zwischen dem Stand der Landeszentrale für politische Bildung und dem Stand der Landeregierung durften sich die Landtagsfraktionen präsentieren. Es war wirklich erstaunlich, wie viele Menschen bei uns vorbei schauten und Präsente mitnahmen. Wir kamen manchmal mit dem Nachlegen der Kugelschreiber, Pfefferminzbonbons, Flaschenöffner, Feuerzeuge und Kondome gar nicht hinterher.

Ein großes Team von Abgeordneten und Kolleg*innen aus der Fraktion verteilte gut gelaunt etliche Materialien von Sonnenbrillen über Flaschenöffner bis hin zu Seifenblasen.

Nebenher wurde über die Europa- und Kommunalwahl debattiert, über unsere Arbeit als Opposition, wie ehrlich die Politik ist und warum der Sachsen-Anhalt-Tag mit einem Gottesdienst begonnen hat. Schön, dass es so wenig Scheu gab, an unseren Stand zu kommen. Schade, dass oftmals nur die Give-Aways und nicht die Politik interessant waren. Wann hat man schon mal die Chance, so viele Parlamentarier*innen persönlich zu sprechen? Manche nutzten aber die Chance und lobten die gute Laune an unserem Stand (siehe Bild).

Besonders gefreut habe ich mich über unseren Wirtschaftsminister, der während des Festumzuges erst mit einem Traktor an uns vorbei fuhr und dann noch persönlich an unseren Stand kam. Das Besuchen des LINKEN-Standes ist fürs Kabinett nicht selbstverständlich, sind wir doch diejenigen, die immer so viele Kleine Anfragen stellen und in den Untersuchungsausschüssen besonders kritisch nachfragen. Dass man mit uns auch ganz entspannt erzählen kann, findet natürlich nur heraus, wer sich zu uns traut.

Für mich persönlich war der Sachsen-Anhalt-Tag eine gelungene Veranstaltung mit vielen bekannten Gesichtern, neuen Erkenntnissen und schönen Gesprächen. Unser Stand-Team hat mit Kinderschminken und Glücksrad sehr gut funktioniert, außerdem hatten wir echt coole Präsente. Trotzdem stecken uns die drei Tage voller Aktionen und Gesprächen ziemlich in den Knochen.

Fraktionsklausur in Neugattersleben

28. Januar 2019  Fraktion, Unterwegs, Vor der Wahl

Viel gelacht wurde bei der Vorstellung der lustigen Themenplakate für die Kommunalwahl im Mai

Auf der gemeinsamen Klausur von Landesvorstand und Landtagsfraktion haben wir uns am Wochenende mit dem politischen Fahrplan bis zum Jahr 2021 beschäftigt.

In mehreren Blöcken haben wir gemeinsam diskutiert, was wir in den vergangenen Jahren erreicht haben und wo Partei und Fraktion aktuell stehen.

Es gab einen Überblick über die finanziellen und personellen Ressourcen des Landesverbandes und die thematischen Schwerpunkte für die Kommunal- und Europawahl im Mai dieses Jahres. Außerdem haben wir uns angesehen, wie sich die politische Basisarbeit im städtischen und ländlichen Bereich gestaltet.

Nebenher habe ich die Chance genutzt, mit unseren Bundestagsabgeordneten über einige gemeinsame Vorhaben zu sprechen. Besonders das Thema Osten wird uns demnächst auf mehreren Ebenen beschäftigen.

Debüt als parlamentarische Beobachterin

07. Oktober 2018  Unterwegs

Ende September fragte mich ein Genosse aus Magdeburg, ob ich mir vorstellen könne, beim Bundesligaspiel 1. FC Magdeburg gegen Dynamo Dresden am 6. Oktober als parlamentarische Beobachterin dabei zu sein: Die Fanhilfe Magdeburg würde gern gemeinsam mit der Fanhilfe aus Dresden einen solchen Beobachter einsetzen. Wegen der schweren Ausschreitungen beim letzten Aufeinandertreffen der beiden Clubs im Jahr 2016 erhofften sich die Fanhilfen durch einen neutralen Beobachter aus dem parlamentarischen Raum einen entspannteren Umgang von Polizei und Fans.

Weil schon andere Parlamentarier aus unterschiedlichen Gründen abgesagt hatten, willigte ich nach kurzer Bedenkzeit.

Ausrüstung für parlamentarische Beobachter: Warnweste (hier Marke Eigenbau), Arbeitskarte fürs Stadion und Abgeordnetenausweis.

Erwartet hatte ich eine unauffällige Aktion, in der es schon Routine gibt. Als ich dann aber einige Tage vor dem Spiel eine Pressemitteilung zur Abstimmung bekam, ahnte ich allmählich, dass sich aus dieser kleinen Aktion doch mehr entwickeln würde.

Das bestätigte sich dann zwei Tage vor dem Spiel. Mehrere Pressebeiträge in der Volksstimme und beim MDR wiesen auf den Einsatz einer parlamentarischen Beobachterin beim Spiel hin, den offenbar ersten überhaupt.

Und dann hörte das Telefon nicht mehr auf zu klingeln.

Zuerst meldete sich die Polizei, die aus der Presse erfahren hatte, dass ich als Beobachterin agieren würde. Bei dem Kollegen, der beim Spiel vor Ort sein würde, informierte ich mich über den Polizeieinsatz.

Dann rief das Deutschlandradio an, mehrere Journalisten vom MDR (Fernseh- und Internetredaktion), die Volksstimme, die Fanhilfe Magdeburg. Ich wurde langsam nervös. Die Medien wollten von mir wissen, was denn ein parlamentarischer Beobachter macht, wann, wo und wie lange ich am Stadion sein würde, wie ich erreichbar wäre. Tja, keine Ahnung. Das hatten wir bis dahin noch nicht besprochen.

Also rief ich meine Landtagskollegen in Sachsen an. Ich hoffte, dass diese schon Erfahrungen mit einem solchen Einsatz gemacht hatten und mir davon berichten konnten. Konnten sie nicht.

Also weiter telefonieren. Nach diversen Gesprächen mit Menschen aus drei Bundesländern hatte ich langsam eine Vorstellung meiner Aufgabe. Parlamentarische Beobachter werden vor allem bei Demonstrationen eingesetzt, um das Verhalten von Demonstranten und Polizei neutral zu beobachten. Landtagsabgeordnete können mit ihren Ausweisen Polizeiabsperrungen durchqueren und so von allen Seiten beobachten.

Beim Fußballspiel sollte ich mir auf Hinweis der Fanhilfe besonders die Anreise- und Abreisesituation bei den Gästefans anschauen. Dort gab es in der Vergangenheit Ausschreitungen.

Um mir frühzeitig einen Überblick zu verschaffen, fuhr ich bereits zwei Stunden vor Spielbeginn zum Stadion. Von der Fanhilfe Magdeburg bekam ich eine Arbeitskarte fürs Stadion, mit der ich mich frei in allen Blöcken des Stadions und im Außengelände bewegen konnte.

Als erstes gab es eine Besprechung mit den Fanhilfen der Clubs, bei der die aktuelle Gefahrenlage und die Veränderungen zu vorherigen Spielen erklärt wurden.

Der Gästebereich mit den Dynamo-Fans. Rechts und links vom Block gibt es Pufferzonen mit Sicherheitspersonal.

Dann machte ich mich in Begleitung von Daniel George, einem MDR-Journalisten, auf dem Weg zu den Fanblöcken. Daniel George blieb fast den gesamten Tag an meiner Seite und berichtete nach dem Spiel über meinen Einsatz.

Ich trug eine gelbe Warnweste mit der Aufschrift „Parlamentarische Beobachterin“. Auch bei Demos haben Beobachter solche Westen. So wird man (hoffentlich) als neutrale Person erkannt und nicht aktiv in mögliche Konflikte hineingezogen.

Da an den Eingängen alles ruhig und geordnet ablief, begab ich mich kurz vor dem Spiel ins Stadion, zuerst in den Gästebereich. Ich wollte mir anschauen, wie die Stimmung bei den Dynamo-Fans war und ob es irgendwo Probleme gab.

Die über 2.000 Fans standen im Gästeblock ziemlich eng, die Stimmung schien erwartungsfroh. Entgegen der Annahme des Journalisten gab es bei meinem Rundgang durch den Block weder verbale noch tätliche Konfrontationen. Die Dynamo-Fans schienen über den Einsatz einer Beobachterin informiert zu sein und waren sehr entspannt.

Im Block U wurde in der 2. Halbzeit Pyrotechnik gezündet, ansonsten verlief alles friedlich.

Anders im Block der Magdeburger Ultra-Fans (Block U): Dort wollte ein Fan mich erst gar nicht auf die Tribüne lassen, stellte sich mir in den Weg, hielt mich am Arm fest und empfahl mir lautstark, den Block zu verlassen. Ich konnte dann an einer anderen Stelle passieren. Prinzipiell kann ich nachvollziehen, dass die Ultras keine fremde Person in ihren Reihen haben wollten, wer lässt sich schon gern zuhause hinters Sofa gucken? Wenn jedoch eine Beobachterin eingesetzt wird, muss sie auch die Möglichkeit haben, überall hinzuschauen. No-Go-Areas für neutrale Beobachter widersprechen dem Sinn solcher Aktionen. Der Kollege vom MDR begleitete mich übrigens nicht in den Ultra-Block – ihm war die Sache zu heikel.

Nach dem Spiel lassen die Fans den Nachmittag entspannt ausklingen.

Kurz vor Ende des Spiels verließ ich dann das Stadion wieder und machte mich auf den Weg in den Gästeblock, um die Abreise der Fans zu beobachten. Während des Spiels waren Wasserwerfer vor den Ausgängen positioniert und die Sicherheitsgänge entfernt worden.

Ich begleitete die Fans bis zum Parkplatz, sah mich dort um und ging dann von außen wieder Richtung Haupteingang. Zwischen dem Gästebereich und dem Bereich der Ultras hatte die Polizei eine Straßensperre errichtet. Da auch im Bereich der FCM-Gäste alles ruhig und geregelt ablief, konnte ich, nach einem kurzen Abschlussgespräch mit meinem journalistischen Schatten die Heimreise antreten.

Insgesamt verlief alles sehr friedlich und entspannt und ich wurde als Beobachterin größtenteils positiv aufgenommen. Gut, dass das Spiel ohne Zwischenfälle stattfinden konnte.

Der wirklich lesenswerte Bericht bei MDR online findet sich hier, der Fernsehbeitrag zum Spiel kann hier angeschaut werden.