Landesparteitag in Magdeburg

24. April 2016  Nach der Wahl

lptZur Auswertung der Landtagswahl fand gestern im Magdeburger Ramada-Hotel die 4. Tagung des 5. Parteitages statt. Neben vielen Wortäußerungen von Genossinnen und Genossen aus unserem Landesverband gab es auch Gastreden aus Thüringen, Sachsen und Berlin.

Sogar die Bundesvorsitzzende Katja Kipping kam und sprach sehr motivierende Worte. Sie sagte: „Die Linke muss ein verlässliches Bollwerk gegen Rassismus und Rechtspopulismus sein. Wir sind die Kämpferinnen und Kämpfer für soziale Gerechtigkeit und Solidarität in diesem Land.“ Und zur Auswertung des Wahlkampfes meinte sie: „Danke, dass ihr euch heute nicht für die Variante ‚Schlachteplatte‘ entschieden habt, sondern für ein faires Miteinander.“

Natürlich gab es auch kritische Stimmen und Forderungen, was beim Bundestagswahlkampf 2017 und auch bei der nächsten Landtagswahl besser gemacht werden kann. Insgesamt war es aber ein überraschend harmonischer und motivierender Parteitag.

Parallel zu uns tagten auch SPD und GRÜNE und entschieden auf ihren Parteitagen über den Koalitionsvertrag der neuen Regierung. Bei Twitter herrschte so ein lustiger Austausch von Parteitag zu Parteitag. Ob es morgen bei der konstituierenden Sitzung auch so fröhlich zugeht, wird sich zeigen…

Plötzlich Arbeitgeberin

19. April 2016  Im Landtag

Heike_TobiDa Abgeordnete viel im Landtag und auch in den Wahlkreisen unterweg sind, stehen ihnen finanzielle Mittel für Wahlkreismitarbeiter zu. Das Land gewährt dafür monatlich maximal 3.719,66 Euro (Brutto) für eine Vollzeitstelle (TV-L 9 Stufe 5). Dieses Geld kann jeder Abgeordnete auf beliebg viele Personen aufteilen (z.B. zwei Personen mit je 20 Stunden, eine Vollzeitkraft oder eine Person mit 30 Stunden und eine mit 10 Stunden etc.).

Da wir eine deutlich kleinere Fraktion haben, werden auch einige Wahlkreisbüros geschlossen werden müssen. Die aktuellen Mitarbeiter der Abgeordneten, die nun nicht mehr im Landtag sind, müssen sich also nach einer Alternative umschauen. So kam es, dass ich während der ersten Fraktionssitzung plötzlich drei Kandidatinnen für mein Wahlkreisbüro zur Auswahl hatte. Gern hätte ich eine externe Person genommen, aber es ist üblich, dass die bisherigen Personen, die sich bewährt haben, übernommen werden.

Nach Gesprächen, Verhandlungen, Bürobesuchen und Ratschlägen haben ich mich für Heike Puschmann entschieden. Sie kennt Burg schon durch die Arbeit bei der Abgeordneten Edeltraud Rogee und wird gemeinsam mit Kerstin Auerbach im Jerichower Land wirbeln.

Zusätzlich habe ich für die Monate April bis Juni noch einen wissenschaftlichen Mitarbeiter eingestellt, der mir bei meinen politischen Themenbereichen im Landtag hilft. Tobias Proß kenne ich von meiner Zeit in der Jugendverbandsarbeit. Er hat gerade sein Studium beendet und hilft mir aktuell vorrangig im Jugend- und Haushaltsbereich.

Themenverteilung – Endlich offiziell!

18. April 2016  Im Landtag

 

Finanzunterlagen

Seit Freitag sind meine politischen Themenfeder nun endlich klar. Es sind vier Bereiche, die auf zwei Sprecherposten aufgeteilt sind. Das Thema, das ich unbedingt bearbeiten wollte, habe ich bekommen: Jugend. Ich bin also ab sofort jugendpolitische Sprecherin.

Dazu kommen noch drei weitere Bereiche, die unser Fraktionsvorsitzender Swen Knöchel vorgeschlagen hat. Er meint, dass ich mich durch meine vielfältigen Erfahrungen z.B. im Landesdienst gut in neue Themenfelder einarbeiten kann. Daher hat er vorgeschlagen, dass ich außerdem den Bereich Haushalt übernehme. Dazu kommen noch die Bereiche Personal und Verwaltungsmodernisierung.

Gerade Haushalt und Personal sind Themen, die in dieser Legislaturperiode eine große Rolle spielen werden. Es gibt also viel zu tun.

Um mich fit zu machen für die Herausforderungen als haushaltspolitische Sprecherin lese ich viel, lerne und bekomme eine umfangreiche Haushaltsschulung. Ich freue mich auf die neuen Aufgaben, sehe aber auch eine große Verantwortung und jede Menge Arbeit. Viel Spielraum für anderes wird nicht sein, denn die vier Themen wurden in der vergangenen Legislatur von vier Abgeordneten bearbeitet.

 

 

Dankesveranstaltung im Jerichower Land

16. April 2016  Im Wahlkreis
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Foto: Marten Dietrich

Um den Genossinnen und Genossen (und Parteifreunden) für das Engagement im Wahlkampf zu danken, fand heute im Soziokulturellen Zentrum in Burg eine kleine Feier statt. Es gab leckeres (selbstgemachtes) Essen, Livemusik und jede Menge Gespräche.

Ich konnte einige Mitglieder im Kreisverband des Jerichower Landes kennen lernen und meine Themen und Ziele vorstellen. Das war ein schöner Abend mit vielen neuen Eindrücken und einer sehr motivierenden Stimmung.

Ich glaube, wir werden das Jerichower Land in den kommenden fünf Jahren ein bisschen roter machen. Prominente Unterstützung bekamen und bekommen wir dabei von dem netten Herren neben mir. Und? Erkannt? Das ist Täve Schur! Er wohnt in einem kleinen Dorf unweit von Burg.

Konstituierung mit Schwierigkeiten

13. April 2016  Im Landtag

IMG_8993Selten habe ich den Plenarsaal so voll erlebt, wie bei der gestrigen Sitzung. Das Interesse bei der Konstituierung war so groß, dass es auf den Zuschauerränger eng wurde. Da konnten wir Abgeordneten uns glücklich schätzen, dass jeder einen reservierten Sitzplatz hatte. Meiner ist ganz links in der letzten Reihe neben Dagmar Zoschke und Hendrik Lange. Sogar das Namensschild war schon angebracht.

Für die Eröffnung hatte mich die Fraktion (auf meinen Vorschlag hin) als Schriftführerin gemeldet. Gemeinsam mit den Kollegen aus den vier anderen Fraktionen überwachte ich die Wahlvorgänge und zählte Stimmen aus. Das war lehrreich und interessant, da ich alle Abgeordneten gleich persönlich zu Gesicht bekam und mit einigen auch kurz reden konnte.

Überschattet wurde die Landtagssitzung von vier schwierigen Wahlergebnissen. Herr Güssau wurde zwar als Landtagspräsident gewählt, erhielt aber weit weniger Stimmen als gedacht. Herr Rausche bekam dagegen überraschend viele Stimmen. Und Wulf Gallert wurde beim ersten Wahlgang gar nicht gewählt. Damit hatte ich nicht gerechnet, mit keinem der Ergebnisse.

Interessant war, was hinter den Kulissen und abseits der Kameras passierte, was besprochen wurde und wer sich über welche Ergebnisse freute. Live dabei zu sein und sogar mittendrin ist doch anders als auf der Tribüne.

Trotzdem war es eine unglaublich anstregende, erschreckende und zum Teil überflüssige Sitzung. Wenn das die nächsten fünf Jahre so weitergeht, mache ich mir Sorgen um unser Land.