Erste Erfolge

13. Mai 2016  Im Landtag

So langsam nimmt der Politikbetrieb seine Arbeit auf. Die Regierung will erste Pläne umsetzen, im Landtag wird wie wild umgeräumt und die Opposition kritisiert schon mal munter los. Plötzlich muss alles ganz schnell gehen, weil im Juni schon die erste richtge Landtagssitzung stattfinden soll.

In dieser Woche habe ich meine erste Pressemitteilung heraus gegeben und zwar zu den geplanten Ausgaben der Kenia-Koalition. Einen Tag später gab’s dann gleich noch eine Meinungsäußerung zur Mai-Steuerschätzung. Ein Teil dieser Pressemitteilung fand sich sogar in der Volksstimme wieder – ein erster kleiner Erfolg.

Außerdem habe ich in Zusammenarbeit mit unserem Finanzreferenten Benjamin Gehne vier, ja, VIER Kleine Anfragen geschrieben. In zwei Anfragen geht es um die Jugend(verbands)arbeit, die anderen beiden beschäftigen sich mit Personal- und Haushaltsfragen. Die Landesverwaltung hat jetzt vier Wochen Zeit, mir zu antworten. Wenn alles gut geht, bekomme ich also noch vor der Sommerpause die gewünschten Informationen und kann dann die nächsten Schritte planen.

 

Kleine Starthilfe für Jugendliche aus Wolmirstedt

06. Mai 2016  Im Wahlkreis
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Übergabe des 250-Euro-Schecks an Jugendclubleiterin Antje Prilloff und Vorstandsmitglied Kevin Kirschner Foto: Detlef Horstmann

Die Landtagsfraktion verfügte in den vergangenen Legislaturperioden über einen so genannten „Solidarfonds“. In diesen zahlte jeder Abgeordnete monatlich freiwillig 300 Euro ein, um mit diesem Geld dann Initiativen, Projekte oder Einzelpersonen zu unterstützen.

Leider haben wir den Fonds nach der Wahl noch nicht wiederbelebt, daher warten noch einige offene Anträge auf die Bearbeitung. Einer der Anträge ist vom Jugenclub Wolmirstedt. Am 9. Mai möchten die Jugendlichen einige Tage gemeinsam nach Prag fahren. Ziel der Reise ist es, mit Jugendlichen aus anderen Ländern in Kontakt zu kommen, Sprachbarrieren abzubauen und sich mit dem Nationalsozialismus und dessen Folgen auseinander zu setzen.

Um die Fahrt für die 30 Jugendlichen kurzfristig zu ermöglichen, bin ich kurzerhand eingesprungen und habe das noch benötigte Geld gespendet.

Beim Rundgang durch den Jugendclub wurde mir schnell klar, dass auch vor Ort in Wolmirstedt noch Investitionsbedarf ist. Außerdem wurde dem kleinen Träger kürzlich eine der beiden Sozialarbeiterstellen, die über das Fachkräfteprogramm finanziert werden, gestrichen. Jetzt ist nur noch eine Kollegin für Wolmirstedt und die umliegenden Dörfer zuständig.

Die Themen Jugendpauschale und Fachkräfteprogramm werde ich im Landtag demnächst angehen, im Land gibt es nämlich deswegen noch einige andere Baustellen…

Wetten, wir gewinnen?

03. Mai 2016  Im Landtag
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Gemeinsam mit Tobias Krull (CDU) im Gespräch mit Pfadfindern. Foto: Juliane Jesse

Heute wurde vom Kinder- und Jugendring die Landtagswette 2016 unter dem Slogan „Wir schicken den Landtag in die Ferien“ ausgelobt. Ab sofort sollen die Abgeordneten der Fraktionen CDU, SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN junge Menschen in den Jugendverbänden besuchen. Die im KJR zusammengeschlossenen Jugendverbände wetten mit den Fraktionen, dass sie es nicht schaffen, eine Ferienfreizeit zu organisieren.

Eine Fraktion gewinnt die Wette dann, wenn sie selbst eine Ferienfreizeit organisiert hat oder mindestens ein Drittel ihrer Landtagsabgeordneten Freizeiten, Gruppenstunden oder Workshops im Zeitraum bis 30. September 2016 besucht hat.

Zur Auslobung der Wette bekamen wir Abgeordneten einen kleinen Einblick in die Jugendverbandsarbeit. Mit Aktiven aus Jugendverbänden wurden vor Ort Kreativität, Fingerfertigkeit und vor allem der Einsatz von uns Abgeordneten getestet. In einem Kurs der Knotenkunde (Deutsche Pfadfinderschaft Sankt Georg), bei der Erstellung eines Brickfilms (fjp>media) und bei der Anfertigung individueller Buttons (Landesjugendwerk der AWO) wurde geprüft, ob wir “verbandstauglich“ sind. Monika Hohmann (kinderpolitische Sprecherin) und ich als jugendpolitische Sprecherin stellten uns tapfer den Tests. Ergebnis: Jetzt weiß ich, wie ein Palstek-Knoten gemacht wird!

Unsere Fraktion wird als Wetteinsatz einen Tag mit jungen Menschen in einem KiEZ in Sachsen-Anhalt verbringen. Wir organisieren alles: Vom Bus für den Transport, über Aktivitäten vor Ort bis zum Essen. Aber eigentlich gehen wir ja davon aus, dass wir wie auch schon 2011 die Wette gewinnen…

Hier geht’s zum MDR-Beitrag über die Pressekonferenz im Landtag.

 

Heraus zum 1. Mai!

01. Mai 2016  Im Wahlkreis

SchwimmhalleZum 1. Mai erreichten mich in diesem Jahr mehrere Anfragen zu Veranstaltungen in Magdeburg, Burg und Oschersleben. Vormittags wirkten die Genossinnen und Genossen im Jerichower Land gemeinsam in der Schwimmhalle Burg. Wir luden die Gäste zum kostenlosen Schwimmen ein und verteilten an unserem Stand Schmalzstullen, Gemüse und Getränke. Hintergrund der Aktion (die auch schon mehrmals vor der Wahl stattgefunden hatte) ist die schwierige finanzielle Lage der Schwimmhalle. Es fehlen Gelder zur Sanierung, daher wollen wir mit interessierten Bürgern einen Förderverein gründen. Sobald es dazu Neuigkeinen gibt, berichte ich darüber.

Alter_MarktGegen Mittag ging es dann nach Magdeburg. Dort fand eine Mischung aus Street-Food-Festival und Maikundgebung statt und lockte in dieser Kombination viele Menschen an. Da auch in diesem Jahr die üblichen Verdächtigen (Gewerkschaften, Parteien, Verbände) anwesend waren, wurden zahlreiche Gespräche geführt. Gerade die Aktiven im Jugendbereich hatten großen Gesprächsbedarf und so wurde über Jugendpauschale, Fachkräfteprogramm, kleine Anfragen und anstehende Veranstaltungen gesprochen. Mein Terminkalender füllt sich mehr und mehr und mir ist zum wiederholten Male klar geworden: Es gibt viel zu tun!

Die Genossinnen und Genossen in Oschersleben kann ich vielleicht im nächsten Jahr unterstützen…

Finanzpolitikertreffen und erste Sparansätze

29. April 2016  Im Landtag

berlinDie fachpolitischen Sprecher treffen sich regelmäßig mit den Kollegen auf Länder- und Bundesebene zum Austausch über aktuelle Themen. Heute war mein erstes Treffen in Berlin gemeinsam mit Swen Knöchel und unserem Finanzreferenten Benjamin Gehne. Das Treffen der Finanzpolitiker nennt sich im Finanzerslang „FiPo-Treffen“.

Im Paul-Löbe-Haus in Berlin diskutierten wir über den Länderfinanzausgleich, Steuerumverteilungen und Share Deals. Da war für mich noch eine Menge Fachchinesisch dabei, aber Swen erklärte mir hin und wieder, was hinter den merkwürdigen Begriffen steckt. Ich habe heute also wieder einiges gelernt und Ideen für Anträge und kleine Anfragen im Landtag mitgebracht. Außerdem sind die Kolleginnen und Kollegen sehr nett und haben Benjamin und mich gut aufgenommen.

Bei der Zugfahrt nach Berlin kam heute erstmal meine neue Netzkarte zum Einsatz. Eine Netzkarte ist eine BahnCard für ein bestimmtes Gebiet, in meinem Fall Sachsen-Anhalt. Die genauen Grenzen des Netzes habe ich aber noch nicht heraus gefunden, ich weiß aber, dass ich mit der Karte z.B. auch bis nach Leipzig fahren kann. Irre ist, dass die Karte tatsächlich in der 1. Klasse gilt.

netzkarte2Ich habe dann bei der Verwaltung gleich mal nachgefragt, wie viel diese Karte pro Abgeordneten denn kostet. Jeder bekommt eine Karte für die Dauer der Legislaturperiode, daher nahm ich an, dass das extreme Kosten sein würden. Die Kollegin aus der Verwaltung wälzte für mich die Akten und konnte mir den jährlichen Betrag sagen. Da ich nicht genau weiß, ob ich den genauen Betrag nennen kann, hier nur so viel: Es ist ein niedriger dreistelliger Betrag. Hätte ich nicht gedacht. Es scheint also, als wäre hier entweder ein sehr guter Deal mit der Bahn vereinbart worden oder eine Menge Steuergelder zur Subventionierung geflossen.

Jedenfalls bin ich auf der Fahrt nach Berlin gemeinsam mit Benjamin und Swen nicht in der 1. Klasse gefahren (wäre auch blöd, da Benjamin nur 2. Klasse fahren darf). Auf der Rückfahrt ohne die beiden Männer habe ich dann mal ausprobiert, wie es so ist, in der 1. Klasse zu fahren (breite Sitze, mehr Tische, keine Schulklassen). Nach der Ankunft in Magdeburg kann ich sagen: War mal schön, brauche ich aber nicht. Ich werde beim nächsten Mal anfragen, ob für die Tickets außerhalb von Sachsen-Anhalt zukünftig einfach die 2. Klasse gebucht werden kann. Die gesparten Steuergelder können dann gern für sinnvolle Dinge eingesetzt werden…