Einblicke in die Ausschussarbeit

17. Juni 2016  Im Landtag

Nach der ersten Findungsphase haben sich nun alle 11 Landtagsausschüsse konstituiert. Der Finanzausschuss (FIN) hat sich sogar schon zwei Mal getroffen. Inhaltlich haben wir uns mit Vorlagen und Beschlüssen aus der vergangenen Legislatur und mit Anträgen und Gesetzesentwürfen aus der aktuellen Legislatur beschäftigt, z.B. das Kinderförderungsgesetz und das Finanzausgleichsgesetz. Das Protokoll der ersten Sitzung hatte schon rund 60 Seiten!

In den ständigen Ausschüssen sitzen auf Grundlage der Geschäftsordnung des Landtages jeweils zwölf Abgeordnete. Davon sind vier von der CDU, drei von der AfD, je zwei von SPD und LINKEN und eine Person von den Grünen.

Im FIN sitzen folgende Abgeordnete:

Mitglieder_FIN

Im Landtag sagt man, dass der FIN der wichtigste und arbeitsntensivste Ausschuss ist, da hier alle finanzrelevanten Gesetze, Anträge und sonstige Vorgänge diskutiert werden. Außerdem debattieren wir hier die Haushaltsplanung, d.h. wir sehen uns den Haushaltsplan jedes Ministeriums an, stellen Fragen, fordern Informationen und fassen Beschlüsse. Im Herbst beginnen die Haushaltsverhandlungen zum Doppelhaushalt 2017/2018.

Um sich ein Bild davon zu machen, wie zeitintensiv die Ausschussitzungen des FIN sind, empfehle ich den kürzlich erschienen Bericht über die 6. Wahlperiode. Dort ist unter anderem ersichtlich, welcher Ausschuss wie oft tagte.

Der Finanzausschuss tagte in den fünf Jahren insgesamt 98 Mal und brauchte dafür 498 Stunden. Damit ist er mit Abstand Spitzenreiter. Auf Platz zwei steht der Petitionsausschus mit 80 Sitzungen und 237 Stunden. Platz drei belegt der Innenausschus mit 76 Sitzungen und 271 Stunden. Alle anderen Ausschüsse tagten deutlich seltener.

Damit uns im FIN nicht langweilig wird, gibt es noch einen Unterausschuss Rechnungsprüfung. Die Mitglieder dieses Unterausschusses setzen sich aus je einem Fraktionsmitglied des Finanzauschusses zusammen. Die genaue Aufstellung findet sich hier. Während der Finanzausschuss vorrangig für die Bewilligung von Mitteln zuständig ist, prüft der Rechnungsprüfungsausschuss den Vollzug der Ausgaben sowie die Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes und beschäftigt sich mit den Prüfberichten des Landesrechnungshofes.

Perspektivenwechsel hoch zwei

15. Juni 2016  Fachpolitik
conny

Rechts: Conny Lüddemann (Bündnis 90/ Die Grünen) mit gebastelter Perspektivenwechsel-Brille

Gestern nahm ich am Stammtisch des Kinder- und Jugendrings im Jugendclub „Knast“ in Magdeburg teil. Thema war die KJR-Kampagne „Jugend Macht Zukunft“ in der ein jugendpolitisches Programm für Sachsen-Anhalt erarbeitet wird.

In einer Spielrunde mit Jugendlichen aus Sachsen-Anhalt wurde uns Politikern (SPD, GRÜNE und CDU waren auch da) einiges an spontanen Aktionen und Antworten abverlangt. Ein Teil des Spiels war das Benutzen einer „Perspektivenwechsel-Brille“ mit der wir Politiker die Probleme von Jugendlichen aus Sicht junger Menschen schildern sollten. Das hat großen Spaß gemacht! Mein Vorteil: Ich kann auf eine lange Jugendverbandsgeschichte zurückschauen und habe viele Probleme selbst gewälzt.

Als ich dann nach der Veranstaltung von zwei Schülern noch für meine Landtagsrede zum Bargeld gelobt wurde (die beiden hatte sie über den Livestream geschaut), war der Abend perfekt. Eine gute und sinnvolle Veranstaltung!

Heute gab es dann in der Finanzausschusssitzung einen weiteren Perspektivenwechsel. Ich traf das erste Mal offiziell auf ehemalige Kollegen aus dem Ministerium. Ich bin nun aber keine Gleichgesinnte mehr, sondern Abgeordnete – und dann auch noch in der Opposition! Meine Aufgabe ist es also, die Regierung und damit auch die ehemaligen Kolleginnen und Kollegen in den Ministerien zu kontrollieren, zu hinterfragen und zu kritisieren. Das ist ein merkwürdiges Gefühl. Bisher habe ich ja auch für die Regierung gearbeitet und weiß daher viele Dinge, kenne Abläufe und auch Schwachpunkte. Heute habe ich die Kollegen aber noch verschont und eher im Hintergrund gearbeitet.

Mir fällt allgemein immer wieder auf, dass ich durch die Jahre in der Landesverwaltung viel Wissen erlangt habe, das mir die Arbeit als Abgeordnete erleichtert. Manchmal ist das aber auch frustrierend, da meine Ansprüche an die Arbeit anderer oder an bestimmte Prozesse sehr hoch sind. Das fängt bei der Zeitschiene für Büroverteilungen an und hört bei Sitzungsabläufen und Ablagesystemen auf. Aber immerhin habe ich meine Wirkungsbereiche halbwegs im Griff. (-;

Radpartie mit Täve Schur

12. Juni 2016  Im Wahlkreis

RadtourAuf Einladung des Ortsverbandes Biederitz / Gommern ging es am Samstag zu einer kleinen, dann doch etwas größeren Radpartie durchs Land. Mit dabei war auch der rüstige und immer noch sehr schnelle Täve Schur.

Nachdem der Friedensfahrtgewinner die Fahrräder der Mitreisenden einmal inspiziert und kommentiert hatte,(„Mensch, das sieht ja gut aus, sehr stabil.“ „Ja, ist vom Baumarkt.“) brachen wir von Heyrothsberge Richtung Kleinmühlingen zum Friedensfahrtmuseum auf. Nach 26 Kilometer Fahrt und einer kleinen Eispause kam unsere Truppe gegen 13 Uhr im Museum an.

Zurück ging es dann aber mit dem Zug. Trotzdem kamen bei mir an dem Tag über 45 Kilometer zusammen.

Eine schöne Fahrt mit vielen Gesprächen, neuen Bekanntschaften, interessanten Informationen über die Geschichte der Friedensfahrt (und ein bisschen Muskelkater).

Feuertaufe überstanden

05. Juni 2016  Im Landtag

Der Sitzungsmarathon mit vier Sitzungen in einer Woche war erwartungsgemäß sehr anstrengend, aber auch lehrreich und spannend. Die AfD brachte einige Abläufe durcheinander und erlaubte uns einen Blick in die verschiedenen (und teils erschreckenden) Meinungen der Abgeordneten. Glücklicherweise gelang es uns, und auch den anderen Parteien, die meisten der rassistischen und verurteilenden Äußerungen zu entlarven und zu widerlegen. Die Presse berichtete umfangreich, daher spare ich mir hier weitere Schilderungen.

Am Freitag dann, mit drei Sitzungstagen in den Knochen, durfte ich beim vorletzten Tagesordnungspunkt endliche meine Rede halten. Gemeinsam mit Benjamin (Finanzreferent der Fraktion) schrieb ich einen Entwurf für die vorgegebenen fünf Minuten Redezeit und wartete darauf, endlich dran zu kommen.

Das mit den Reden ist wirklich eine schwierige Aufgabe. Wenn man Pech hat, ist man letzter Redner und kann einen Großteil des Entwurfes streichen, weil die Vorredner schon alle Argumente genannt haben. Ich war als vierte Rednerin dran, nach AfD, Landesregierung und SPD. Glücklicherweise hatte keiner meine Argumente vorweggenommen.

Trotz Aufregung hatte ich während der Rede tatsächlich Spaß. Das Publikum (also die anderen Abgeordneten) machten mit, lachten, stellten lustige Zwischenfragen und wirkten recht angetan. Das tat gut und motiviert mich für kommenden Sitzungen.

 

 

Hier finden sich die anderen Redebeiträge zum Thema.

Woche ohne Atempause

31. Mai 2016  Im Landtag

Die erste richtige Sitzungswoche hat es in sich. Gestern war ich im Landesjugendhilfeausschuss, dessen Mitglied ich demnächst sein werde. Im Ausschuss, der sich aus Vertretern relevanter Gruppen zusammensetzt (Verbände, Vereine, Institutionen, Städte- und Gemeindebund, Verwaltung, Politik etc.) war ich bereits von 2002 bis 2006 Mitglied, damals allerdings noch auf Seite der Jugendverbände. Nach 10-jähriger Pause darf ich nun als Vertreterin der Fraktion wieder in der Jugendpolitik mitmischen.

In dieser Woche tagt außerdem der Landtag. Da wir uns vor der Sommerpause befinden, sitzen wir drei, statt regulär zwei Tage, also von Mittwoch bis Freitag. Allein diese Sitzungen durchzustehen, ist schon Herausforderung genug. Dazu kam nun noch eine Sondersitzung zum Kommunalabgabengesetz, die heute stattfand. Dabei geht es um die Regelung zu den Beiträgen für die Abwasseranschlüsse. Um schnell eine gesetzliche Änderung zu bewirken, musste eine Sondersitzung her, da zwischen der ersten und zweiten Lesung eines Gesetzes im Parlament mindestens zwei Tage liegen müssen. Vor der Landtagssitzung besprachen wir uns in den Arbeitskreisen und in der Fraktion. In der Mittagspause gab ich dann schnell ein Interview für den MDR zum Thema „Eliten im Osten“.

Morgen Vormittag konstituiert sich der Finanzausschuss. Da ich dort Mitglied und stellvertertende Vorsitzende bin, ist eine Teilnahme natürlich Pflicht. Uns erwarten im Finanzausschuss auch gleich neun Tagesordungspunkte, die es abzuarbeiten gilt.

Selbstverständlich versuche ich, mich auf all diese Sitzungen entsprechend vorzubereiten, das heißt, Anträge und Unterlagen zu lesen, Gesetzestexte zu wälzen, Hintergrundinformationen zu recherchieren und bei Bedarf eine Rede auszuarbeiten. Am Freitag werde ich das erste Mal im Landtag reden. Die AfD hat einen Antrag mit dem Titel „Keine Einschränkung im Bargeldverkehr“ gestellt. Zu diesem werde ich mich aus Sicht der Fraktion DIE LINKE äußern.

Zum Abschluss der Woche fahre ich dann am Freitagabend nach der Landtagssitzung zur Eröffnung der Musikschultage nach Burg.