Klarheit zum SGB VIII

24. August 2018  Fachpolitik, Im Landtag

Am 22. August war es endlich soweit. Die lang geplante und vielversprechende Veranstaltung mit Professor Wiesner und Professor Schlüter zum SGB VIII fand bei uns im Landtag statt. Wir hatten deutlich mehr Anmeldungen als geplant. Sogar überregional hatten sich Interessenten gemeldet, es kamen Verbandsvertreter aus Berlin, Sachsen, Hessen und Nordrhein-Westfalen. Offenbar haben wir auch in anderen Bundesländer einen Nerv getroffen.

Der größte Sitzungsraum des Landtages war mit den weit über 40 Teilnehmerinnen und Teilnehmern gut gefüllt

Ich freue mich besonders, dass sowohl das Landesjugendamt als auch der Landesrechnungshof mit je zwei Personen an der Veranstaltung teilnahm. Die Idee, miteinander fachlich zu diskutieren und zu lernen, hat sehr gut funktioniert. Besonders die beide Kollegen aus dem Landesverwaltungsamt mischten bei einigen Themen sehr intensiv mit. Schön, dass das so geklappt hat. Auch der Überblick und die Hinweise zur SGB VIII-Novelle sind gut angekommen und haben uns alle einen kleinen Überblick über die komplizierte Gesetzgebung auf Bundesebene gegeben.

Zwei Professoren in der Diskussion über die rechtlich korrekte Antwort auf eine Frage der Teilnehmenden

Ich hoffe, dass die Verbände und Vereine alle Fragen stellen und alle Unsicherheiten beseitigen konnten. Vielleicht haben auch die Kolleginnen und Kollegen aus der Verwaltung einiges mitnehmen können. Wenn es gut läuft, können die Träger durch die rechtliche Beratung nun selbstständiger agieren und die Verwaltung weiß, wie Herr Wiesner die Formulierungen im SGB VIII bei der Erarbeitung tatsächlich gemeint hat…

Sommerklausur mit Haushaltsdebatte

16. August 2018  Fachpolitik, Fraktion

Bei unserer jährlichen Sommerklausur der Landtagsfraktion befassten wir uns am 13. und 14. August mit der anstehenden Kommunalwahl, mit dem Thema Ostdeutschland und natürlich mit dem Haushalt für das Jahr 2019.

Das harte Thema Haushalt darf auch mit ein wenig Spaß präsentiert werden – Hauptsache, alle verstehen, worum es geht

Für das Thema Kommunalwahl hatten wir unsere Landrätin Angelika Klein (Mansfeld-Südharz) und unseren Landrat Jürgen Dannenberg (Wittenberg) geladen. Das Thema Ostdeutschland diskutierten wir mit Susanna Karawanskij aus Sachsen, die in Berlin bei der Bundestagsfraktion das Thema “Osten” bearbeitet.

Die drei Arbeitskreise hatten vor der Klausur von uns Haushältern die Aufgabe bekommen, Vorschläge für wichtige Haushaltspunkte und auch Einsparideen vorzulegen. Aus diesen Vorschläge erarbeiteten wir eine Prioritätenliste mit drei Punkten.

Glücklicherweise gab es viel Zustimmung und Zufriedenheit mit unseren Vorschlägen, so dass im Pressegespräch nach der Klausur unsere Haushaltsvorschläge der Öffentlichkeit präsentiert werden können. Ab Oktober geht es dann bei den Haushaltsverhandlungen darum, unsere Themen in der Planung der Landesregierung zu bekommen…

Lange Sitzungswoche voraus

09. August 2018  Im Landtag

Langsam nimmt das politische Geschäft wieder Fahrt auf. Die Flure füllen sich, die Ausschussdrucksachen stapeln sich und die Termindichte nimmt zu. Außerdem standen schon einige Journalisten vor der Tür, um Meinungen zu aktuellen Ereignissen einzuholen (Spekulationen zum Wechsel des Finanzministers zur IB, Verkauf des ehemaligen Gefängnisses in Magdeburg).

In der kommenden Woche findet unsere zweitägige Sommerklausur statt. Wir werden uns mit den Europa- und Kommunalwahlen, mit dem Thema “Osten als Markenkern linker Politik” und mit den kommenden Haushaltsverhandlungen beschäftigen. Gerade das Thema Haushalt treibt uns um, da man aus Koalitionskreisen hört, dass sich die Verhandlungen wohl bis ins nächste Jahr ziehen werden. Das hätte schwerwiegende Folgen u.a. für Verwaltung und Zuwendungsempfänger. Hoffentlich ist nichts dran an den Gerüchten…

Am Mittwoch darauf tagt der Finanzausschuss. Uns erwarten mindestens 22 Tagesordnungspunkte, darunter der Verkauf von Landesliegenschaften (z.B. das ehemalige Gefängnis in Magdeburg), der Stand der Planungen des Bauhausjubiläums 2019, Bauvorhaben des Landes (Polizeidirektion Nord und Herzzentrum Magdeburg) und das Prüfverfahren bei institutionell geförderten Trägern. Es wird mal wieder eine längere Sitzung.

Unser Änderungsvorschlag zum Ministergesetz wird am Donnerstag im Innenausschuss behandelt. Dabei geht es darum, die Karenzzeiten für Ministerinnen und Minister nach dem Ausscheiden aus dem Amt zu konkretisieren. Ich bin zwar kein Mitglied des Ausschusses, werde aber an der Sitzung teilnehmen, da ich das Thema im Landtag eingebracht habe.

Digitaler Start

04. August 2018  Fachpolitik, Im Wahlkreis

Die erste Woche nach dem Urlaub ist schon vorbei, es war eine ruhige. Viele Kolleginnen und Kollegen aus der Fraktion, aus der Geschäftsstelle und auch aus der Landtagsverwaltung sind noch im Urlaub. Ausschüsse tagen erst wieder ab Mitte August und die dienstags stattfindende Fraktionssitzung ist momentan nur ein “Fraktionstreff”. Wer da ist, kommt vorbei, man spricht über die aktuelle Medienberichterstattung und mögliche Themen in der Sommerpause.

Im Büro erwartete mich eine Menge Post: Zeitschriften, Briefe, Einladungen, Lobbyinfos, Ausschussdrucksachen, Plenarprotokolle und Antworten auf Kleine Anfragen. Ähnlich sah es im Mailpostfach aus. Fast 400 Mails warteten darauf, angesehen zu werden. Ein Großteil ist schon abgearbeitet.

Gemeinsam mit Dorothea Frederking (hier in rot) am Thementisch zu Nachhaltigkeit Foto: Heinz-Josef Sprengkamp

Die erste Veranstaltung nach dem Urlaub habe ich auch schon hinter mir. Gemeinsam mit meiner Kollegin Dorothea Frederking (GRÜNE) nahm ich am Digicamp von fjp>media in Wolmirstedt teil, was quasi ein doppeltes Heimspiel war.

Mit jungen Menschen aus Sachsen-Anhalt haben wir dort über Chancen und Probleme der Digitalisierung diskutiert. Ende 2017 hat die Landesregierung die Digitale Agenda beschlossen, dabei aber irgendwie die vergessen, die junge Generation zu beteiligen. Doch nur mit ihnen und unter Berücksichtigung ihrer Interessen kann ein digitaler Wandel im Land gelingen. Es wurden Szenarien für eine Schule der Zukunft entworfen (nix mit Handyverbot), Möglichkeiten nach einem umfassenden Netzausbau diskutiert und ein digital voll ausgestatteter Nahverkehr (kostenfrei natürlich) überlegt.

 

Sommerpause!

07. Juli 2018  Im Landtag

via GIPHY