Themenverteilung – Endlich offiziell!

18. April 2016  Im Landtag

 

Finanzunterlagen

Seit Freitag sind meine politischen Themenfeder nun endlich klar. Es sind vier Bereiche, die auf zwei Sprecherposten aufgeteilt sind. Das Thema, das ich unbedingt bearbeiten wollte, habe ich bekommen: Jugend. Ich bin also ab sofort jugendpolitische Sprecherin.

Dazu kommen noch drei weitere Bereiche, die unser Fraktionsvorsitzender Swen Knöchel vorgeschlagen hat. Er meint, dass ich mich durch meine vielfältigen Erfahrungen z.B. im Landesdienst gut in neue Themenfelder einarbeiten kann. Daher hat er vorgeschlagen, dass ich außerdem den Bereich Haushalt übernehme. Dazu kommen noch die Bereiche Personal und Verwaltungsmodernisierung.

Gerade Haushalt und Personal sind Themen, die in dieser Legislaturperiode eine große Rolle spielen werden. Es gibt also viel zu tun.

Um mich fit zu machen für die Herausforderungen als haushaltspolitische Sprecherin lese ich viel, lerne und bekomme eine umfangreiche Haushaltsschulung. Ich freue mich auf die neuen Aufgaben, sehe aber auch eine große Verantwortung und jede Menge Arbeit. Viel Spielraum für anderes wird nicht sein, denn die vier Themen wurden in der vergangenen Legislatur von vier Abgeordneten bearbeitet.

 

 

Dankesveranstaltung im Jerichower Land

16. April 2016  Im Wahlkreis
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Foto: Marten Dietrich

Um den Genossinnen und Genossen (und Parteifreunden) für das Engagement im Wahlkampf zu danken, fand heute im Soziokulturellen Zentrum in Burg eine kleine Feier statt. Es gab leckeres (selbstgemachtes) Essen, Livemusik und jede Menge Gespräche.

Ich konnte einige Mitglieder im Kreisverband des Jerichower Landes kennen lernen und meine Themen und Ziele vorstellen. Das war ein schöner Abend mit vielen neuen Eindrücken und einer sehr motivierenden Stimmung.

Ich glaube, wir werden das Jerichower Land in den kommenden fünf Jahren ein bisschen roter machen. Prominente Unterstützung bekamen und bekommen wir dabei von dem netten Herren neben mir. Und? Erkannt? Das ist Täve Schur! Er wohnt in einem kleinen Dorf unweit von Burg.

Konstituierung mit Schwierigkeiten

13. April 2016  Im Landtag

IMG_8993Selten habe ich den Plenarsaal so voll erlebt, wie bei der gestrigen Sitzung. Das Interesse bei der Konstituierung war so groß, dass es auf den Zuschauerränger eng wurde. Da konnten wir Abgeordneten uns glücklich schätzen, dass jeder einen reservierten Sitzplatz hatte. Meiner ist ganz links in der letzten Reihe neben Dagmar Zoschke und Hendrik Lange. Sogar das Namensschild war schon angebracht.

Für die Eröffnung hatte mich die Fraktion (auf meinen Vorschlag hin) als Schriftführerin gemeldet. Gemeinsam mit den Kollegen aus den vier anderen Fraktionen überwachte ich die Wahlvorgänge und zählte Stimmen aus. Das war lehrreich und interessant, da ich alle Abgeordneten gleich persönlich zu Gesicht bekam und mit einigen auch kurz reden konnte.

Überschattet wurde die Landtagssitzung von vier schwierigen Wahlergebnissen. Herr Güssau wurde zwar als Landtagspräsident gewählt, erhielt aber weit weniger Stimmen als gedacht. Herr Rausche bekam dagegen überraschend viele Stimmen. Und Wulf Gallert wurde beim ersten Wahlgang gar nicht gewählt. Damit hatte ich nicht gerechnet, mit keinem der Ergebnisse.

Interessant war, was hinter den Kulissen und abseits der Kameras passierte, was besprochen wurde und wer sich über welche Ergebnisse freute. Live dabei zu sein und sogar mittendrin ist doch anders als auf der Tribüne.

Trotzdem war es eine unglaublich anstregende, erschreckende und zum Teil überflüssige Sitzung. Wenn das die nächsten fünf Jahre so weitergeht, mache ich mir Sorgen um unser Land.

Wahlkreisbüro gefunden

12. April 2016  Nach der Wahl

WKBNachdem nun die Entscheidung gefallen ist, dass mein Wahlkreisbüro in Burg sein wird, habe ich mich gemeinsam mit Kerstin Auerbach (Direktkandidatin für den Wahkreis 06) und Heike Puschmann (Wahlkreismitarbeiterin Edeltraud Rogee-Thiel) auf die Suche nach einem geeigneten Gewerberaum begeben.

In den vergangenen Wochen haben wir uns fünf verschiedene Räumlichkeiten angeschaut und uns letztendlich für ein sehr zentral gelegenes kleines Büro in der Blumenthaler Straße entschieden. Hier können wir am 1. Mai einziehen.

Für das Wahlkreisbüro und die laufenden Ausgaben erhält jeder Abgeordnete ab der Konstituierung des Landtages pro Monat pauschal 1.800 Euro. Außerdem gibt es einen Zuschuss für die Ersteinrichtung des Büros in Höhe von maximal 1.534 Euro.

 

HOGESA trifft REGINA

10. April 2016  Nach der Wahl

DemoDer HoGeSa-Ableger “Gemeinsam stark Deutschland” (GSD) war am Samstag im Rahmen einer Demo in Magdeburg zu Gast. Rund 600 Rechtsextreme belegten mit mehrstündiger Kundgebung und Demonstration den Domplatz und Teile der Innenstadt. Protestiert wurde gegen “linke Gewalt” und “Asylmissbrauch”.

Um 14 Uhr startete am Hauptbahnhof eine Gegendemonstration der “Ravenden Europäer gegen Intoleranz und Nationalismus” (REGINA). Mit lauter Musik, guter Laune, frechen Sprüchen und bunten Klamotten zogen rund 250 Protestanten bis zum Hasselbachplatz. Dort folgte gegen 18 Uhr eine Kundgebung mit Redebeiträgen von Robert Fietzke (Linksjugend), Wulf Gallert und Susanne Wiedermeyer (DGB). Hier ein kurzer Ausschnitt aus Roberts Rede:

Für das, was hier gerade, und nicht erst seit gestern, passiert, gibt es viele Namen und Begriffe: völkisch-nationalistischer roll-back, Rechtsruck, Re-Nationalisierung, Faschisierung. Fast alle europäischen Länder sind von dieser Entwicklung erfasst, mit Ausnahme einiger Gesellschaften im Süden Europas. Spätestens mit dem Ergebnis der Landtagswahlen am 13. März ist klar, dass auch in Deutschland ein Stück neue europäische Normalität eingekehrt ist.

Schön, dass sich so viele vor allem junge Menschen gemeinsam auf die Straße begeben haben, um gegen Fremdenfeidlichkeit, Angstmacher und Rassisten zu demonstrieren. Traurig ist jedoch, dass eine so starke Polizeipräsenz von Nöten war: Laut Angaben des Veranstalters waren 1000 Polizisten im Einsatz, etliche Einsatzwagen und mindestens zwei Wasserwerfer (die glücklicherweise nicht gebraucht wurden).

Unsere Fraktion war mit Wulf, Swen, Henriette und mir gut vertreten, auch der Ortsverband Wolmirstedt war mit vier Mitgliedern anwesend.