Arbeitswochenende

29. August 2016  Im Landtag
IMG_6764

Beim Sommernachtsturnier in Wulkau. Sieger: “Die Ballflüsterer”

Was für ein Wochenende! Los ging es am Freitagnachmittag mit einer Veranstaltung der Landesvereinigung kulturelle Jugendbildung in Magdeburg. Junge Menschen, die ihr freiwilliges soziales Jahr im Kulturbereich gemacht hatten, wurden vorgestellt, verabschiedet und in einen neuen Lebensabschnitt entlassen.

IMG_6774

Mit Angela Kolb-Jansen, Lydia Hüskens und Beate Bröcker auf der Suche nach dem richtigen Cache.

Gleich im Anschluss ging es dann in die Altmark nach Wulkau. Dort fand ein Sommernachtsfußballturnier der evangelischen Kirche statt. Ich hatte mich als Teilnehmerin im Rahmen der KJR-Landtagswette angemeldet. Gemeinsam mit drei Jugendlichen und meinem Kollegen aus der Fraktion bildeten wir ein Team. Gespielt wurde barfuß auf einen Beachvolleyballplatz. Trotz meiner Fußballvergangenheit war das Spielen mit einem Schaumgummiball auf Sand eine ziemliche Herausforderung. Von 20 Uhr bis Mitternacht kämpften die sechs Teams um den Pokal. Am Ende waren wir überraschenderweise der Sieger. Nebenbei konnte ich auch noch einiges über die Jugendarbeit im Landkreis Stendal erfahren und neue Kontakte knüpfen.

IMG_6775

Beim Christopher-Street-Day mit Wulf Gallert und Swen Knöchel

Nach einer kurzen Nacht ging es dann morgens gleich nach Burg. Dort veranstaltete das Kompetenzzentrum geschlechtergerechte Kinder- und Jugendhilfe ein Gender-Geocaching. Mit Hilfe unserer Mobiltelefone suchten wir in Teams Caches zu berühmten Männern und Frauen bzw. zu Geschlechterthemen. In meiner Gruppe waren Beate Bröcker (Staatssekretärin im Sozialministerium), Lydia Hüskens (ehemalige Abgeordnete) und Angela Kolb-Jansen (ehemalige Justizministerin und aktuell Landtagsabgeordnete). Wir haben die Caches gefunden, Burg erkundet und nebenbei gute Gespräche geführt. Eine sehr gelungene Veranstaltung!

IMG_6787

Durchwachsenes Wetter beim White Dinner auf der Hubbrücke in Magdeburg

Nach einem kurzen Mittagessen mit der Familie ging es dann um 15 Uhr weiter zum Christopher-Street-Day nach Magdeburg. Auf dem Alten Markt gab es eine große Veranstaltung mit Musik, Essen, Ständen und vielen Aktiven. Trotz der anstrengenden Hitze hatten wir Spaß.

Am Sonntagsnachmittag gab es dann zum Anschluss des Wochenende das White Dinner auf der Hubbrücke in Magdeburg. Die gesamte Brücke wurden mit Tischen vollgestellt, die man sich für den Nachmittag mieten konnte. Für Essen und Getränke musste jeder selbst sorgen. Teilnahmebedingung: Tragen von weißer Kleidung. Der Erlös der Veranstaltung wird zum Erhalt der Hubbrücke genutzt.

Tage wie dieser…

22. August 2016  Im Landtag

Gespannt, was Abgeordnete so den ganzen Tag machen? Bitte sehr:

Nach der Ankunft im Büro gegen 8:30 Uhr mit unserem Finanzreferenten eine kurze Auswertung des Finanzausschusses vorgenommen.

Gerade noch rechtzeitig bemerkt, dass der Folgetermin statt 10 Uhr schon 9:30 Uhr beginnt.

Mit dem Fahrrad zum Sozialministerium gehetzt, um an der konstituierenden Sitzung des Landesjugendhilfeausschusses teilzunehmen.

Fachgespräch mit Fabian Pfister vom Stadtjugendring über die späte Versendung von Zuwendungsbescheiden geführt.

Ernennungsurkunde zum beratenden Mitglied des Landesjugendhilfeausschusses von der Sozialministerin angenommen.

Gespräch über Kleine Anfragen zu Jugendthemen mit Gernoth Quasebart von der evangelischen Kirche Mitteldeutschland geführt.

Während des Mittagessen in der Kantine des Sozialministeriums von ehemaligen Kollegen über die Arbeit als Landtagsabgeordnete ausgefragt worden.

Nach der Rückkehr im Büro mit einem Journalisten von der Mitteldeutschen Zeitung langes Telefonat zum Thema Finanzanlagen des Landes geführt.

An Demo des DGB auf dem Domplatz zum Thema Beamtenbesoldung teilgenommen.

Gespräch mit Uwe Petermann von der Gewerkschaft der Polizei zu einer möglichen Kleinen Anfrage zum Umgang mit Landesliegenschaften geführt.

Gespräch mit Frank Wolters von der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft zu Tarifsteigerungen im öffentlichen Dienst und deren Auswirkungen auf den Landeshaushalt geführt.

Gespräch mit Stefan Gebhardt über eine Veranstaltung und eine Landtagsdebatte zum Thema Ost-West geführt.

Gespräch mit Rechtsanwalt Frank Schröder über die dringende Novellierung des Personalvertretungsgesetzes geführt.

Irgendwann zwischendurch Fachliteratur gelesen, getwittert, Mails beantwortet und die Webseite aktualisiert.

Abends müde ins Bett gefallen und gefragt, woran Produktivität gemessen wird.

IMG_6723

Finanzausschuss: Viel Vorbereitung, lange Sitzungen, großes Interesse

21. August 2016  Fachpolitik

Was für eine Finanzausschussitzung! Mit 14 Themen, großem Medieninteresse und sehr umfangreichen Unterlagen starteten wir am Freitag in eine heikle Sitzung. Aber wie ist das eigentlich im Ausschuss? Wie bereiten wir uns vor und wie erfahren die Menschen von dem, was wir tun? Hier ein kleiner Erklärungsbersuch:

Das Ausschusssekretariat sammelt vor der Sitzung Anträge, Drucksachen und Gesetzentwürfe und entscheidet gemeinsam mit dem Ausschussvorsitzenden über die Tagesordnung. Diese wird uns einige Wochen vor der Sitzung zugeschickt. Mitunter gibt es auch noch Änderungen, das heißt, Tagesordnungspunkte können dazu kommen oder wegfallen. Zu jedem Tagesordnungspunkt gibt es Unterlagen, die wir per Mail und meist auch noch ausgedruckt bekommen. Unterlagen aus vergangenen Legislaturperioden müssen wir uns selbst über das Abgeordneteninformationssystem besorgen.

Vor der Ausschusssitzung bereiten wir uns intensiv vor. Unser Finanzreferent Benjamin Gehne und ich überprüfen in einer ersten Runde die Unterlagen auf Vollständigkeit. Bei Bedarf ergänzen wir oder suchen für uns notwendige Gesetzestexte oder Hintergründe heraus. Danach lese ich mir die Unterlagen detailliert durch, markiere wichtige Stellen, notiere Anmerkungen und studiere Gesetzestexte.

Wenn diese Vorarbeit geleistet ist, treffen wir uns mit unserem Finanzpolitiker und Fraktionsvorsitzenden Swen Knöchel, der auch mit im Finanzausschuss sitzt*. Wir sprechen dann zu dritt die Tagesordnung durch, legen fest, wer welches Thema übernimmt, wie wir uns bei einer Abstimmung verhalten, was presserelevant sein könnte und wo wir uns noch mit Fachpolitikern bzw. Fachreferenten abstimmen müssen.  Benjamin erstellt daraufhin eine Art Regieplan mit allen wichtigen Informationen. Dann kann es los gehen.

In der Ausschusssitzung am Freitag war ich nach unserer internen Absprache u.a. für den TOP zum Kinderförderungsgesetz, zu Beraterverträgen und zu den Finanzanlagen des Landes zuständig. Da die beiden letzten Themen vorher schon Thema in der Presse waren, bekamen wir mehrere Medienanfragen dazu. Die Ergebnisse sind in der Volksstimme (Beraterverträge und Finanzanlagen), der Mitteldeutschen Zeitung und beim MDR nachzulesen.

*Mehr zu den Aufgaben der Ausschüsse findet sich hier.

Sommerklausur in Wörlitz

16. August 2016  Fraktion

klausurSeit Montag rauchen die Köpfe bei unserer Fraktionsklausur in Wörlitz. Den ersten Block zu neuen Themensetzungen in den kommenden Jahren haben wir erfolgreich gemeistert. Heute beschäftigen wir uns vorrangig mit dem Thema Kommunikation.

Total interessant war eine Diskussion mit Tom Strohschneider vom Neuen Deutschland zur Pressearbeit der Fraktion. Ergebnis: Themen in sozialen Netzwerken sind deutlich relevanter für die Journalisten, als sorgfältig vorbereitete Pressemitteilungen oder Pressekonferenzen. Wer nicht twittert oder bei Facebook aktiv ist, hat schlechte Karten, in den Medien vorzukommen. Außerdem mögen die Journalisten Exklusivität. Sie möchten eine wichtige Information gern zuerst und als einzer erhalten. Das ist nachvollziehbar, aber je nach gewünschter Zielgruppe nicht immer sinnvoll. Was nützt mir z.B. ein Artikel in der Mitteldeutschen Zeitung, wenn mein Wahlkreis im Verbreitungsgebiet der Volksstimme liegt? Aber da sind wir dran…

Stumpfes Schwert und spitze Feder

13. August 2016  Im Landtag

Als Opposition ist es unsere Aufgabe, die Vorhaben, Aussagen und Entscheidungen der Regierung zu hinterfragen. Wir bilden eine Kontrollinstanz zur Regierung und kritisieren Mißstände. Doch auch wenn wir schimpfen oder metaphorisch mit dem Fuß aufstampfen, wir besitzen nur ein stumpfes Schwert. Im Parlament und in allen Ausschüssen hat die Regierung eine Mehrheit. Diese setzt sich einfach über unsere Äußerungen hinweg und tut das, was sie für richtig hält. Das ist mitunter frustrierend und lähmend.

Es ist also als Oppositionspolitiker wichtig, andere Wege zu finden, die Regierung zum Umdenken zu bewegen. Eine Möglichkeit besteht darin, Öffentlichkeit herzustellen. Dinge, die wir für falsch halten, sollen auch andere erfahren, also schreiben wir Pressemitteilungen, führen Hintergrundgespräche oder geben Interviews.

Elementar ist dabei, ein möglichst vertrauensvolles Verhältnis zu den Journalisten aufzubauen. Die Medien sind natürlich daran interessiert, brisante Informationen zu bekommen, von Rechercheergebnissen zu profitieren oder von unserem Fachwissen zu lernen. Mitunter müssen schwierige Sachverhalte einfach erklärt und verständlich gemacht werden. Wer diese Übersetzungen schon für die Journalisten leistet, hat gute Chancen, die Öffentlichkeit zu erreichen. Wir sind also letztendlich auf die spitze Feder die Journalisten angewiesen, um Druck auf die Regierung auszuüben und unsere Meinung kund zu tun.

Geklappt hat das glücklicherweise auch in der vergangenen Woche. Die MZ berichtete am Donnerstag über eine von mir gestellte Kleine Anfrage zum Geschäftsbesorgungsvertrag mit der Investitionsbank Sachsen-Anhalt.