Vorlesetag in drei Etappen

17. November 2017  Im Wahlkreis

Belagerungszustand in der KiTa Wolmirstedt – je spannender das Buch wurde, desto näher kamen die Kinder…

Heute ist der bundesweite Vorlesetag. Überall im Land lesen Politiker, Schauspieler, Musiker und Lesebegeisterte jeden Alters Kindern vor.

Schon im vergangenen Jahr hatte ich versucht, möglichst viele Kinder zu besuchen, stellte aber schnell fest, dass bei mehreren Vorleseterminen am Tag irgendwann die Stimme versagt. Um in diesem Jahr in allen drei Wahlkreisen zu wirken, splittete ich die Termine auf.

In der vergangenen Woche las ich in Burg in der Förderschule Dr. Theodor-Neubauer. Vorgelesen wurde das Buch “Pippi Langstrumpf plündert den Weihnachtsbaum”. Damit die Kinder das Buch gemeinsam bis Weihnachten lesen können, spendete ich einen Klassensatz.

Anfang dieser Woche ging es weiter im Integrationtreff Genthin. Dort las ich in zwei Etappen für Kinder aus Syrien und Algerien. Die jüngeren Kinder waren zwischen 6 und 10 Jahre alt und wollten auch Pippi Langstrumpf hören. Die älteren lauschten gebannt bei “Pippa, die Elfe Emilia und die Katze ZimtundZucker”. Es war toll zu sehen, wie gut die Kinder schon deutsch konnten, obwohl einige erst ein Jahr in Deutschland sind. Da der Integrationstreff kaum Spielsachen und Gesellschaftsspiele hat, werden wir in den kommenden Wochen noch einige Dinge vorbei bringen.

Heute, am eigentlichen Vorlesetag, war dann der letzte Termin in der KiTa Storchennest in Wolmirstedt. Die 4- bis 6-jährigen lauschten sehr aufmerksam gleich drei Büchern hintereinander. Gelesen wurde “Herr Rumelpumpel fliegt weg”, “Maulwurf und der kleine Vogel” (was gut passte, weil ich der Maulwurfgruppe vorlas) und mein Lieblingskinderbuch “Die Schnecke und der Buckelwal”.

Das waren drei wirklich schöne und fröhliche Termine. Vorlesen bringt auch allen mehr Freude als eine Ausschusssitzung mit Erwachsenen… Toll, dass es den Vorlesetag in Deutschland gibt.

Hemmungslos im Hafenhinterland

14. November 2017  Fachpolitik

Irgendwo ganz tief im Inneren Deutschlands, da wo die Landschaften blühen und die Demografie freies Spiel hat, liegt das Land, das Hafenhinterland genannt wird. Es liegt weit abseits von Ost- und Nordsee, hunderte Kilometer entfernt von den großen Häfen der Küste und schlummert mit großen wirtschaftlichen Potential vor sich hin.

Oder wie im Taschenlexikon der Logistik zu lesen ist: Das so genannte (See)hafenhinterland ist “der Einzugsbereich, der vom Hafen aus mit Importgütern beliefert wird bzw. in dem Exportgüter bereitgestellt werden.”

Containerschiff in einem Überseehafen von dem aus auf der Schiene, auf der Straße oder per Binnenschiff Güter ins Inland transportiert werden Foto: freeimages.com

Um einen reibungslosen Ablauf zwischen den Häfen, an denen Waren aus aller Welt angeliefert werden und den weiteren Transportwegen ins Hafenhinterland zu gewährleisten, ist eine gute Verkehrsinfrastruktur auf der Schiene, auf der Straße und zu Wasser nötig. Um genau diese Infrastruktur zu gewährleisten, führt Sachsen-Anhalt die so genannte Hafenhinterlandkonferenz durch. Im Jahr 2018 soll sie zum dritten Mal stattfinden. Geladen werden Gäste aus dem In- und Ausland. Die mehrtägige Konferenz bieten neben Fachvorträgen und Diskussionen rund um Logistik und Infrastruktur auch ein attraktives Unterhaltungsprogramm und kulinarische Genüsse.

Grundsätzlich ist es nachvollziehbar, dass wir uns in einem Flächenland wie Sachsen-Anhalt mit Verkehrswegen und Infrastruktur beschäftigen. Schön, dass es dafür sogar eine Konferenz gibt, die deutschlandweit und international Gäste anzieht. Die Frage ist nur, ob wir uns das als Land so überhaupt leisten können und sollten.

Die Hafenhinterlandkonferenz soll im Jahr 2018 rund 160.000 Euro kosten. Teilnehmen sollen ca. 150 Personen. Nun habe ich in meinem Leben schon öfter mehrtägige Veranstaltungen mit 150 bis 200 Teilnehmern organisiert und kann daher ganz gut einschätzen, wie hoch der Aufwand für Organisation, Einladungsmanagement, Pressearbeit und Rahmenprogramm ist. Um so unverständlicher sind die Summen, die im Ausgaben- und Finanzierungsplan des Verkehrsministeriums vorgelegt wurden. Allein das Veranstaltungsmanagement soll 61.000 Euro kosten, das Onlinemarketing kostet 6.500 Euro und eine Pressekonferenz 5.500 Euro. Ich finde, das geht auch eine Nummer kleiner.

Anfang des Jahres hatten wir das Thema Hafenhinterlandkonferenz schon in den Haushaltsverhandlungen diskutiert und kritisiert. Aufgefallen war uns damals vor allem der teure Auftritt von Joey Kelly als Motivationstrainer für die Gäste. Kostenpunkt: über 6.000 Euro. In einem Land, das nicht genug Geld für Lehrer, Polizisten und Investitionen hat, sollte man sehr sensibel mit solchen Ausgaben umgehen. Die Sensibilität fehlt mir beim Verkehrsministerium. Es ist bestimmt sinnvoll, sich mit dem Thema Infrastruktur im Hafenhinterland zu beschäftigen und sich mit Fachleuten auszutauschen, aber muss das 160.000 Euro kosten?

In den Haushaltsverhandlungen hatten wir gefordert, die Kosten für die Konferenz auf 30.000 Euro zu senken. Das ist immer noch deutlich mehr Geld, als andere Konferenzen bekommen, z.B. die Arbeitsschutzkonferenz: 18.000 Euro oder die Mitteldeutsche Studentenkonferenz der Logistik mit 5.000 Euro.  Die Mittel, die wir bei der Konferenz einsparen, könnte man für Verkehrssicherheit (z.B. Verkehrswachten) oder für fachlichen Austausch in anderen Bereichen einsetzen. Damit sind wir in den Haushaltsberatungen leider nicht durch gekommen, allerdings wurde ein Sperrvermerk für die Gelder beschlossen. Ein Sperrvermerk sperrt die Mittel für einen bestimmten Bereich. Um die Gelder freizugeben, muss der Finanzausschuss darüber beraten und eine Freigabe beschließen. Das Thema Hafenhinterlandkonferenz wird im nächsten Finanzausschuss am 4. Dezember besprochen.

Heute berichtete die Volksstimme über die geplante Konferenz und die Abstimmung im Verkehrsausschuss.

 

Sprint zum Jahresende

12. November 2017  Im Landtag

In dieser Woche hatte ich die Gelegenheit, bei der Anhörung zum “Gesetz zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften” dabei zu sein. Das Gesetz regelt u.a. das Weihnachtsgeld für Beamtinnen und Beamte. Im Finanzausschuss hörten wir diverse Gewerkschaften und Interessenvertretungen. Jeder geladene Vertreter hatte 10 Minuten Zeit, um seine Einschätzungen zum Gesetz zu geben, danach blieb Zeit für Fragen. Das war interessant aber auch anstrengend. Glücklicherweise hatte wir die Stellungnahmen auch in schriftlicher Form, denn die Taktfrequenz war aus meiner Sicht zu hoch, um alle Informationen entsprechend verarbeiten zu können.

Mittwoch und Donnerstag finden die nächsten Anhörungen statt. Wir starten mit dem Kinderförderungsgesetz und beraten dazu gemeinsam mit dem Sozialausschuss. Am Donnerstag geht es dann um die Volksabstimmung zum Lehrermangel. Alle Themen werden noch in diesem Jahr weiter im Landtag diskutiert, bei den ersten beiden Themen muss sogar in diesem Jahr noch eine Gesetzesänderung her, es wird also ein Gesetzessprint bis zum Ende des Jahres, denn es gibt nur noch zwei Landtagssitzungen im Jahr 2017.

 

 

Dienstreiseprivilegien mit Geschmäckle

07. November 2017  Kleine Anfragen

In den vergangenen Tagen haben sich die Medien mit der Dienstreise von Finanzminister Schröder in die USA beschäftigt. Schröder reiste Mitte Oktober gemeinsam mit seiner Büroleiterin zur Jahrestagung der Weltbank und des IWF nach Washington. Die Reise führte außerdem nach New York. Dabei wurde er von seiner Büroleiterin begleitet, die genau wie er in der Business Class flog. Der Landesrechnungshof stuft das in ihrem Fall als unzulässig ein.

Der Umgang mit Dienstreisen hat nicht nur eine fiskalische sondern auch eine moralische Komponente. Dass Minister in der Businessklasse fliegen, ist erlaubt und wird praktiziert. Das finde ich, z.m. bei Langstreckenflügen auch durchaus angemessen. Bei Kurz- und Mittelstreckenflügen kann man durchaus auch in der Economy-Klasse reisen. Für Angestellte der Ministerien ist jedoch im “Besoldungs- und Versorgungsrechtsergänzungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt” eine Reise in der Economy-Klassse bzw. in der 2. Klasse vorgesehen.

Ich kann mir vorstellen, dass es für eine Ministerin oder einen Minister unvorteilhaft ist, wenn sie in der 1. Klasse reisen und die Mitarbeiter, mit denen man sich vielleicht noch besprechen möchte, in der 2. Klasse reisen. Obwohl es solche Fälle durchaus gibt, z.B. im Verkehrsministerium. Die einfachste Möglichkeit, dieses Problem zu lösen, ist, dass alle gemeinsam die Economy-Klasse buchen. Möglich wäre auch, dass die Mitarbeiter den Aufpreis für die 1. Klasse selbst zahlen, obwohl ich mir kaum vorstellen kann, dass das jemand machen würde. Oder man muss im politischen Raum die Regeln ändern.

Abgeordnete haben eine Netzkarte für Zugfahrten in Sachsen-Anhalt. Mit dieser Karte können wir in Sachsen-Anhalt alle Züge der Bahn kostenfrei nutzen und zwar in der 1. Klasse. Außerhalb von Sachsen-Anhalt werden bei dienstlichen Terminen Fahrkarten von der Landtagsverwaltung gebucht und zwar automatisch in der 1. Klasse, es sei denn, man bittet explizit um eine Fahrkarte in der 2. Klasse. Gebucht wird ab dem ersten Bahnhof außerhalb von Sachsen-Anhalt, an dem der Zug hält.

Übersicht der Kleinen Anfragen zu Dienstreisen von Verkehrsminister Thomas Webel

Ich finde, es sollte prinzipiell genau andersherum sein, also dass man automatisch immer in der 2. Klasse reist, es sei denn, man hat Gründe für eine Fahrt in der 1. Klasse (ausgebuchter oder sehr voller Zug). Ich bitte in den allermeisten Fällen darum, ein Ticket in der 2. Klasse zu buchen. Das hat schon mehrmals zu Verwunderung und Nachfragen geführt (“Sind Sie sich sicher?” oder “Sie müssen sich aber, wenn der Zug aus Sachsen-Anhalt raus fährt, dann von der 1. Klasse in die 2. Klasse setzen”). Ich wundere mich eher darüber, dass es ungewöhnlich ist, dass jemand in der 2. Klasse fahren möchte.

Grundsätzlich haben Parlament und Minister viele Privilegien, die sie vom Rest der Bevölkerung abheben. Das kann irgendwann dazu führen, dass man den Bezug zur Realität verliert und nicht mehr weiß, wie es ist, als normaler Mensch ganz ohne Privilegien zu leben. Beispiele gibt es sowohl auf Bundes- als auch auf Landesebene quer durch alle Parteien. Auf bestimme Dienstreiseprivilegien zu verzichten, wäre ein kleiner Schritt hin zu einer realistischeren Weltsicht.

Den Sinn und Nutzen von Dienstreisen der Minister zu hinterfragen, ist eine Möglichkeit, Bewegung in diese Debatte zu bringen. Im vergangenen Jahr hatten wir mehrere Anfragen zu Reisen des Verkehrsministers gestellt. Ähnliche Fragen richteten wir nun auch an das Finanzministerium bezüglich der USA-Reise des Finanzministers. Über die aktuellen Entwicklungen in dem Fall berichtete zuletzt die Mitteldeutsche Zeitung.

Spontane Entscheidung

05. November 2017  Im Landtag, Im Wahlkreis

Im Rechnungsprüfungsausschuss haben wir uns am Donnerstag erstmalig über den aktuellen Prüfbericht des Landesrechnungshofes verständigt. Die dort genannten Themen werden ab 2018 nach und nach abgearbeitet. Ich werde zwei Themen vorstellen, die mir thematisch sehr liegen. Zum einen das Thema “Mängel bei der Förderung der Jugendbildungsreferenten” und zum anderen “Mängel bei der Landeszentrale für politische Bildung beim Umgang mit Fördermitteln”. In der kommenden Sitzung Ende November legen wir fest, wann welcher Bericht vorgestellt werden soll.

Besonders der Bericht zu den Jugendbildungsreferenten interessiert mich sehr, da ich mich mit dem Thema schon länger beschäftige. Die Prüfung des Rechnungshofes gibt meinen Plänen zur Veränderung der Förderpolitik gute Argumente und Rückenwind. Ich hoffe, dass sich nun auch durch den Druck vom Rechnungshof bald etwas in diesem Bereich verbessern wird.

Am Freitag hatten wir im Untersuchungsausschuss Manfred Maas, den Chef der Investitionsbank als Zeugen geladen. Die Befragung dauert bis in den Nachmittag hinein, brachte aber wenig neue Erkenntnisse. Wir haben aber durch seine Aussagen unsere Zeugenliste erweitern können. Es werden also demnächst von uns noch weitere Zeugen geladen, die bisher noch nicht im Fokus standen. Über die Befragung von Herrn Maas berichteten Volksstimme und Mitteldeutsche Zeitung.

Samstag ging es um 10 Uhr nach Klein Wanzleben, wo der Kreisparteitag des Bördekreises stattfand. Es galt, einen neuen Kreisvorstand zu wählen. Die verschiedenen Basisorganisationen im Kreis konnten Kandidaten für den 14-köpfigen Vorstand benennen.

Aus meiner BO in Wolmirstedt traten vier Genossen an, zwei schafften es in den Vorstand. Wir hatten in den vergangenen Monaten mehrmals darüber gesprochen, ob ich antreten solle, uns aber gerade wegen der zusätzlichen Arbeitsbelastung dagegen entschieden. Auf dem Parteitag kam aber spontan eine Genossin, die auch für den Vorstand kandidierte, zu mir, und bat mich, auch anzutreten. Eine Begründung war, dass mehr junge Menschen in den Vorstand sollen. Ich hatte ganze zwei Minuten Zeit, mich zu entscheiden, wog Pro und Kontra ab und sagte zu.

Bei meiner Vorstellung erklärte ich auch, dass ich auch für Jerichower Land zuständig bin und mich der Kreisvorstand dort auch ab und zu sehen will. Daher werde ich sicher nicht alle Termine des Kreisvorstandes Börde wahrnehmen können. Trotz dieser Einschränkung wurde ich mit 38 von 43 Stimmen gewählt. Ich freue mich auf die neue Aufgabe und den doch recht jungen Vorstand. Von den 14 Personen sind 4 unter vierzig, was ein kleiner Erfolg der nachwachsenden Generation ist.