Meine Ziele für den Landtag

Mein Name ist Kristin Heiß. Ich bin 37 Jahre alt, in Wolmirstedt aufgewachsen, verheiratet und Teil einer fünfköpfigen Patchwork-Familie. Nach meinem Studium in Magdeburg war ich bei der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft und im Ministerium für Arbeit und Soziales tätig.

Seit 2016 bin ich Landtagsabgeordnete für die Fraktion DIE LINKE, zuständig für Haushaltspolitik und Jugendpolitik. Ich kandidiere als Direktkandidatin im Wahlkreis 08.

 

Offen, transparent und glaubwürdig.

Die Arbeit im Landtag ist für mich Hauptamt. Für Prestigejobs und bezahlte Nebenämter bleibt da keine Zeit. Linke Politik darf nicht profit­orientierten Lobbyinteressen dienen. Schon seit Beginn meiner Abgeordnetenzeit lege ich meine Finanzen auf meiner Webseite offen. Die Diätenerhöhungen spende ich für soziale Projekte.

Hartnäckig, kritisch und sozial.

Die Regierung muss für ihr Handeln, vor allem für die leichtfertige Verwendung von Steuergeldern, dubiose Sponsoringeinnahmen oder protzige Dienstwagen einstehen. Im Landtag lege ich daher den Finger in die Wunde, frage hartnäckig nach, decke Verschwendungen und Fehlinvestitionen auf. So helfe ich, sinnvolle Vorhaben wie den Hebammenfonds oder das Schwimmbadprogramm zu finanzieren.

Lebenswert, zukunftsorientiert und familienfreundlich.

Ich möchte, dass Menschen gern hier leben. Dafür brauchen wir familienfreundliche und altersgerechte Gemeinden mit einem gut ausge­bauten bezahlbaren ÖPNV. Im Landtag streite ich für finanzielle Bewegungsspielräume und Personal in Kommunen, für KiTas, Schulen, Bibliotheken, Sport- und Freizeiteinrichtungen und den Erhalt von Straßen und Radwegen.

Öffentlich, stark und verlässlich.

Gerade jetzt zeigt sich: Das Land braucht ein starkes öffentliches Gesundheitssystem. Auch eine schnelle Notfallversorgung muss überall möglich sein. Für mich gilt: Gemeinwohl ist wichtiger als Profite. Daher setze ich mich ein für einen Krankenhausverbund mit guten Arbeitsbedingungen und fairen Löhnen, für mehr Fachärzte und Hebammen vor Ort.

Gerecht, klug und nachhaltig.

Unser Land hat ein Jahresbudget von etwa 12 Milliarden Euro. Als Finanzpolitikerin weiß ich, dass das Geld oft nicht passgenau eingesetzt wird. Die Regierung verschwendet Millionen, knausert aber in wichtigen Bereichen. Linke Politik kann das ändern! Im Finanzausschuss streite ich dafür, dass öffentliche Mittel gerecht, klug und nachhaltig eingesetzt werden.

 

Mehr zu den Zielen finden Sie im Wahlprogramm meiner Partei.

 

Volle Pulle Wahlkampf

25. Mai 2021  Im Wahlkreis

Reaktion bei Twitter auf ein beschmiertes Wahlplakat in Angern

Wir sind in der letzten Phase des Wahlkampfes und legen noch mal eine Schippe drauf.

Das Team hat tatsächlich fast 25.000 Flyer in allen Ortschaften des Wahlkreises Wolmirstedt verteilt. Wir haben 555 Plakate gehängt, hatten bisher acht Wahlstände in Wolmirstedt, Colbitz, Niederndodeleben und Barleben und sind an den Wochenenden mit dem Trabbi-Cabrio durch die Region gedüst.

Unsere Großplakateflächen in Wolmirstedt, Rogätz, Elbeu, Hermsdorf, Niederndodeleben und Groß Ammensleben hängen seit dem 21. Mai und machen ordentlich was her.

Die Volksstimme hat ein großes Portrait über mich geschrieben und auf den sozialen Netzwerken gibt es auf unseren Aktionen gute Resonanz. Ich würde sagen, es läuft. In den kommenden Tagen werden wir uns auf weitere Wahlstände konzentrieren und bei schönem Wetter den Trabbi zum Einsatz bringen. Hoffen wir, dass sich die Mühe lohnt und ein weiterer Einzug in den Landtag klappt.

Der Adel und das liebe Geld

Nördlich von Magdeburg liegen irgendwo zwischen vielen Feldern die kleinen Ortschaften Nedlitz und Wörmlitz. Noch nie von den beiden gehört? Ich bis vor kurzem auch nicht. In dieser Woche haben beide bundesweite Bekanntheit erlangt, weil sich dort Höfe befinden, die einst den Hohenzollern gehörten.

Aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage an die Landesregierung geht hervor, dass Georg Friedrich Prinz von Preußen Entschädigungszahlungen für diese Ländereien als Ausgleich für die nach dem Zweiten Weltkrieg von der Sowjetischen Besatzungsmacht enteigneten Güter beantragt hat.

Reichskanzler Adolf Hitler und der Deutsche Kronprinz Wilhelm von Preußen im März 1933 Gespräch vor der Garnisonkirche in Potsdam. Quelle: Wikipedia

Die Landesregierung schreibt, dass es sich um Zahlungen aus Verpachtungen handelt. Man möchte also bares Geld erhalten. Eigentümer der Güter war Wilhelm Prinz von Preußen (1882 bis 1951), der älteste Sohn des letzten deutschen Kaisers Wilhelm II.

Rechtlich haben die Hohenzollern keinen Anspruch auf Rückgabe – möglicherweise aber auf eine Entschädigung. Ob diese Ansprüche zu Recht bestehen, prüft das Bundesamt zur Regelung offener Vermögensfragen bis heute.

Der Fall ist knifflig, weil nicht klar ist, inwieweit die Hohenzollern an den Machenschaften der Nazis beteiligt waren. Im Ausgleichsleistungsgesetz steht, dass jeden von Entschädigungen ausgeschlossen ist, der dem nationalsozialistischen System „erheblichen Vorschub geleistet hat“. In Brandenburg, wo auch Verhandlungen mit den Hohenzollern laufen, ist man davon überzeugt, dass Kronprinz Wilhelm dem Hitler-Regime genau diese Dienste erwiesen hat.

Schon vor Jahren hat man dort Gutachten zur Verstrickung der Hohenzollern mit den Nazis anfertigen lassen. In Sachsen-Anhalt zeigt die Landesregierung jedoch ein großes Desinteresse am historischen Erbe und hat offenbar wenig Ambitionen, ein Gutachten anfertigen zu lassen.

Wir werden auf jeden Fall am Thema dranblieben und verfolgen mit großem Interesse, wie die Verhandlungen mit den Hohenzollern ausgehen werden. Seit der erzwungenen Abdankung der Monarchen nach der Novemberrevolution 1918 wollen sich die adligen Nachkommen auf Kosten der Steurzahler die Taschen füllen. DIE LINKE hat hier eine klare Positionen: Es gibt keinen Cent für die Hohenzollern. Diese Position wird auch von fast allen HistorikerInnen unterstützt, die die Rolle der Familie überwiegend kritisch sehen.

Weil die Forderungen der Hohenzollern auch bundesweit von Interesse sind, hat neben der Mitteldeutschen Zeitung auch die SPIEGEL (kostenpflichtig) über meine Kleine Anfrage berichtet.

5 Jahre im Landtag – Zahlen bitte!

02. Mai 2021  Im Landtag, Uncategorized

Hier eine kleine Zusammenfassung meiner Aktivitäten in den vergangenen fünf Jahren im Landtag von Sachsen-Anhalt:

Im Plenum habe ich 20 Anträge gestellt und mich 197 Mal in Form von Reden, Zwischenintenventionen und Fragen zu Wort gemeldet.

Im Finanzausschuss habe ich gemeinsam mit meinem Kollegen Swen Knöchel 31 Selbstbefassungsanträge gestellt und im Sozialausschuss bisher fünf.

Teilgenommen habe ich an:

124 Plenumssitzungen des Landtages,

105 Sitzungen des Finanzausschusses,

34 Sitzungen des 15. Untersuchungsausschusses,

28 Sitzungen des Rechnungsprüfungsausschusses,

18 Sitzungen des Landesjugendhilfeausschusses,

17 Sozialausschusssitzungen.

Bisher habe ich 205 Kleine Anfragen an die Landesregierung gestellt.

Ich habe 44 Pressemitteilungen geschrieben und wurde mindestens 210 Mal in der Presse erwähnt, dazu kommen diverse Radio- und Fernsehbeiträge.

Als Jugendpolitische Sprecherin habe ich zwei Veranstaltung organisiert und durchgeführt. Es waren diverse Besuchergruppen im Landtag zu Gast, deren vielen Fragen ich mich stellte. Ich hatte einige SchülerpraktikantInnen im Landtag und Studenten, die mich bei meiner Arbeit begleitet haben.

In meinen drei Wahlkreisen und darüber hinaus habe ich diverse Termine wahrgenommen, z.B. in Barleben, Berlin, Bernburg, Biederitz, Burg, Colbitz, Detershagen, Erfurt, Genthin, Gommern, Halberstadt, Haldensleben, Halle, Leipzig, Letzlingen, Magdeburg, Möckern, Möser, Niederndodeleben, Oschersleben, Pretzsch, Sangerhausen, Stendal, Wernigerode, Wolmirstedt und Wörlitz.

5 Jahre im Landtag – Vom Zweifeln, Staunen und Wachsen

30. April 2021  Im Landtag, Nach der Wahl

Ich komme aus einem nicht-akademischen Elternhaus. Meine Entscheidung, nach dem Abitur Politik und Soziologe zu studieren, sorgte familiär für wenig Begeisterung und stellte mich als Studentin vor einige Herausforderungen. Oft fühlte ich mich naiv, dumm, fehl am Platz: Im Gegensatz zu vielen meiner Kommilitonen wusste ich nicht, wer Max Weber, John-Maynard Keyens oder Michel Foucault waren. Das habe ich mir erst im Laufe des Studiums erarbeitet.

Den Magisterabschluss hatte ich zwar irgendwann in der Tasche, dieses unwohle Gefühl, an der Universität nicht dazu zu gehören, habe ich aber nie abgelegt. Aus meiner Sicht fehlte mir der richtige Duktus und der wissenschaftlich-fundierte Auftritt.

Diese riesige Lernanstalt mit all den Dozenten, Professoren, Dekanen und Rektoren schaute – so mein Eindruck – irgendwie immer auf mich herab.

Und dann zog ich in den Landtag ein. Jetzt sollte ich plötzlich mit darüber bestimmen, wie die Hochschulen finanziert werden, ob es weiter Studiengebühren geben und wie die Hochschullandschaft in Sachsen-Anhalt zukünftig aussehen soll. Im Landtag begegneten mir zwei meiner Dozentinnen wieder – eine Referentin im Justizministerium, eine persönliche Referentin eines Ministers. Und ich, die ehemalige Studentin, stand ihnen nun als Gesetzgeberin gegenüber. Plötzlich war ich diejenige, die Frage stellte, und sie diejenigen, die nach Antworten suchen mussten. Ein komisches Gefühl.

Noch komischer wurde es, als der Rektor meiner ehemaligen Universität am Rande einer Ausschusssitzung zu mir kam und sich bei mir für eine Kleine Anfrage bedankte. Er hätte schon länger Probleme in diesem Bereich und fände meine Fragen dahingehend sehr richtig und hilfreich. Ich bin in dem Moment im Flur des Landtags stehend total rot geworden. Da kommt ein Professor zu mir und bedankt sich bei mir für meine Arbeit. Ui, ui, ui.

Dass ich ihm vor kurzem in einer ganz anderen Sache mit einer parlamentarischen Initiative sogar strukturell und finanziell helfen konnte, freut mich sehr.

Im Landtag die Möglichkeit zu bekommen, mich von einem ganz anderen Standpunkt aus mit Hochschulen zu beschäftigen, fand ich sehr spannend und bereichernd. Und dass ich mich immer noch nicht hochwissenschaftlich ausdrücken kann, ist in der Politik vielleicht sogar ein Vorteil.

Ich bin meinen Eltern dankbar, dass sie mich damals aufs Gymnasium schickten, auch wenn es manchmal nicht einfach war. Es ist wichtig, dass junge Menschen mit unterscheidlichen Hintergründen studieren können und die Möglichkeit erhalten, sich zu bilden. Und es ist wichtig, dass Menschen mit ganz unterschiedlichen Hintergründen im Landtag wirken können.