Kostenlose Masken von der Fraktion

02. März 2021  Im Wahlkreis

Jugendclub-Leiter Keven Kirschner ist froh, dass der Club endlich wieder öffnen kann

Egal wohin man unterwegs ist oder wo man Besorgungen machen muss, man braucht momentan in jeder Tasche eine OP- oder FFP2-Maske. Zwar gibt es sie in der Zwischenzeit fast überall zu kaufen, allerdings werden teils horrende Preise aufgerufen.

Um Familien, Verbände und Einrichtungen von diesen Kosten zu entlasten, hat die Fraktion 3.000 FFP2-Masken angeschafft und verschenkt diese nun. In meinem Wahlkreis kann ich rund 200 Masken verteilen und habe damit gestern im Jugendclub Wolmirstedt begonnen.

Der Jugendclub hat seit gut drei Wochen wieder geöffnet, muss aber strenge Hygienemaßnahmen einhalten. Dazu gehören Personenbegrenzungen, Abstandsregelungen und natürlich das Tragen von Masken. Damit der Jugendclub selbst Masken ausgeben kann, haben wir gestern vierzig Stück vorbeigebracht, über die aktuelle Lage im Club und Vorhaben für den Sommer gesprochen. Die jungen Menschen sind sehr froh, nun wieder einen Treffpunkt zu haben, sich auszutauschen und neue Projekte planen zu können.

Corona hat aber ganz klare Auswirkungen auf die Struktur der Besucher. Durch die sehr lange Lockdown-Situation fehlen einige jüngere Jahrgänge komplett, da sie in diesem und auch im vergangenen Jahr kaum die Möglichkeit hatten, dort Kontakte aufzubauen und Angebote in Anspruch zu nehmen.

In der Zwischen-Zeit

25. Februar 2021  Im Landtag, Vor der Wahl

Etwas mehr als drei Monate sind es noch bis zur Wahl und offenbar beginnt jetzt eine Art Zwischen-Zeit, die anzeigt, dass die aktuelle Legislaturperiode sich langsam dem Ende zuneigt.

Die meisten Ausschüsse haben im April ihre letzten Sitzungen und nun oft volle Tagesordnungen, um all die angestauten Themen abzuarbeiten. Einzig der Finanzausschuss tagt bis Juni und hat sogar noch vier Tage vor der Wahl eine Sitzung geplant.

Im April soll auch die letzte Landtagssitzung in dieser Legislatur stattfinden, aber ich denke, dass es durch die Corona-Pandemie sicher noch Sondersitzungen wie in der vergangenen und in der kommenden Woche geben wird.

Vor Beginn des Finanzausschusses schnell noch einige Fragen beantwortet

Am 4. März kommt das Parlament außerplanmäßig zusammen, um über den von der Regierung erstellten Sachsen-Anhalt-Plan zu sprechen. Dieser beinhaltet Schritte aus dem Lockdown. Gerade die Opposition hat ein großes Bedürfnis, diesen Plan mitzugestalten.

Ab dem 8. März wird der MDR eine Themenwoche zu “Frauen in der Politik” ausstrahlen. Dort werden im Fernsehen, Radio und Internet Beiträge über weibliche Abgeordnete in den Landes- und Bundesparlamenten gezeigt. Sachsen-Anhalt steht hier besonders im Fokus, weil wir die geringste Frauenquote aller Landesparlamente in Deutschland haben.

Die 19 weiblichen Abgeordneten des Landtages Sachsen-Anhalt hatten schon im Dezember einen umfangreichen Fragenkatalog erhalten, in dem es um ihre Arbeit, das Klima im Landtag und Erfahrungen in dieser “Männerwelt” ging.

Auf Grundlage der Antworten wurden dann einzelne Abgeordnete konkret für weitere Gespräche angefragt. Ich wurde gefragt, ob mich ein Kamerateam begleiten und meinen Arbeitsalltag filmen darf. Na klar! Die ersten Einstellungen haben wir schon abgedreht weitere folgen in der kommenden Woche. Ich bin gespannt auf den Beitrag und fühle mich sehr geehrt so öffentlichkeitswirksam meine Meinung zum Thema sagen zu dürfen.

Wahlkampf – Es geht los

15. Februar 2021  Im Wahlkreis, Vor der Wahl

So langsam nimmt der Wahlkampf Fahrt auf. Da ich bei der letzten Wahl keinen Direktwahlkreis hatte, kenne ich das ganze Prozedere noch nicht genau und freue mich über die große Professionalität mit der die Landespartei der Organisation angeht.

Sehr professioneller und lustiger Fototermin für die Wahlplakate

Es sollen Texte für die Wahlzeitung eingereicht werden, Formulare ausgefüllt und Fotos gemacht werden. Es wurde extra ein Fotograf beauftragt, der alle DirketkandidatInnen fotografieren sollte. Das war ein ziemlich cooler Termin und wir haben ein sehr ansprechendes Foto hinbekommen. Ich bin gespannt, wie es auf einem großen Plakat wirkt.

Jede/r DirektkandidatIn soll außerdem Postkarten mit einer Kurzvorstellung bekommen. Außerdem wird es regionale Wahlzeitungen, Wahlstände, Kandidatenforen und Medientermine geben.

Vieles dürfen wir im Wahlkreis selbst organisieren, daher haben wir ein einfallsreiches und fittes Wahlkampfteam zusammengestellt. Jetzt gibt es einiges zu entscheiden: Wo machen wir welche Aktion, geben wir Werbeanzeigen in der Zeitung auf und wo waren bei der vergangenen Wahl eigentlich linke Hotspots?

Ich freue mich auf die kommenden Monate!

Hohe Taktfrequenz

11. Februar 2021  Fachpolitik, Im Landtag

Hinter Plexiglas im Plenarsaal – Hybridsitzung des FIN unter Corona-Bedingungen

Trotz Winterferien und Schneechaos finden in dieser Woche mehrere Ausschüsse im Landtag statt. Gestern tagte der Finanzausschuss in einer Sondersitzung, heute der Rechnungsprüfungsausschuss und am morgigen Freitag der 15. Untersuchungsausschuss (Beraterverträge). Es bleibt also kaum Zeit zur Vor- und Nachbereitung der Sitzungen. Das ist schade, denn wir haben wirklich relevante Dinge zu besprechen.

Der Finanzausschuss, der in einer Hybridvariante stattfand, beschäftigte sich gestern auf unser Drängen hin u.a mit der NORD/LB (es sieht nicht so gut aus), mit der finanziellen Lage der beiden Unikliniken (es sieht schlecht aus), mir diversen Bauvorhaben (es dauert länger und wird teurer) und mit der Krankenhauslandschaft in Sachsen-Anhalt (auch schlecht).

Die 17 Themen der Sitzung waren aber nur ein Vorgeschmack auf die kommende Woche. Dort erwarten uns 27 Tagesordnungspunkte im Finanzausschuss. Diese Sitzung wird in Präsenz stattfinden, das Themen behandelt werden, bei der eine Vertraulichkeit gewährleistet werden muss, was bei einer Videokonferenz nicht funktioniert.

Da wir neuerdings vor jedem Ausschuss Schnelltests in Anspruch nehmen können, Plexiglaswände im Sitzungsraum haben und Abstände zu einander einhalten, bin ich optimistisch, dass die Sitzung sicher durchgeführt werden kann. Ich freue mich drauf!

Am kommenden Donnerstag soll es dann noch eine Sondersitzung des Landtages geben. Die AfD hat einen Antrag eingereicht. Es scheint also auch in der kommenden Woche mit der hohen Taktfrequenz weiterzugehen.

Sitzung hinter Plexiglas

06. Februar 2021  Im Landtag

Nachdem ich im Dezember wegen häuslicher Quarantäne eine Runde aussetzen musste, freute ich mich sehr auf die Februar-Landtagssitzung.

Neben spannenden Anträgen und aktueller Debatten, gab es nebenbei viel mit den KollegInnen klären. Durch die strengen Corona-Regeln sehen wir uns kaum noch und so fallen viele  Absprachen einfach weg. Die Landtagssitzung fand komplett hinter Plexigals statt, alle mussten einen Mund-Nasenschutz tragen und es wird penibel auf die Hygiene geachtet.

Meine Fraktion hatte Anträge zum Gesundheitsschutz, zum Erhalt von Fähren, zu einem Nachtragshaushalt mit Sondervermögen und zur Unterstützung von Kleinstunternehmen gestellt. Außerdem führten wir eine Aktuelle Debatte zum Thema “Impfen – Ausweg aus der Krise“.

Die Koalition hatte einen Gesetzentwurf zur Änderung der Landeshaushaltsordnung eingebracht, zu dem ich mich als Mitglied des 15. Untersuchungsausschusses (Beraterverträge) äußerte. Mit der Gesetzesänderung soll erstmals in Sachsen-Anhalt der Umgang mit Beraterleistungen gesetzlich geregelt und reglementiert werden. Der Entwurf wird von uns unterstützt, auch wenn noch einige kleine Fragen dazu offen sind. Mit unseren Stimmen wurde die LHO-Änderung zur Diskussion in den Finanzausschuss überwiesen. Dort werden wir uns in einer der kommenden Sitzung dazu austauschen, um die Gesetzesänderung in der Aprilsitzung zu verabschieden. Das ist auch die letzte Sitzung in dieser Legislatur und damit die letzte Chance, ein Gesetz zu ändern.