Woche ohne Atempause

31. Mai 2016  Im Landtag

Die erste richtige Sitzungswoche hat es in sich. Gestern war ich im Landesjugendhilfeausschuss, dessen Mitglied ich demnächst sein werde. Im Ausschuss, der sich aus Vertretern relevanter Gruppen zusammensetzt (Verbände, Vereine, Institutionen, Städte- und Gemeindebund, Verwaltung, Politik etc.) war ich bereits von 2002 bis 2006 Mitglied, damals allerdings noch auf Seite der Jugendverbände. Nach 10-jähriger Pause darf ich nun als Vertreterin der Fraktion wieder in der Jugendpolitik mitmischen.

In dieser Woche tagt außerdem der Landtag. Da wir uns vor der Sommerpause befinden, sitzen wir drei, statt regulär zwei Tage, also von Mittwoch bis Freitag. Allein diese Sitzungen durchzustehen, ist schon Herausforderung genug. Dazu kam nun noch eine Sondersitzung zum Kommunalabgabengesetz, die heute stattfand. Dabei geht es um die Regelung zu den Beiträgen für die Abwasseranschlüsse. Um schnell eine gesetzliche Änderung zu bewirken, musste eine Sondersitzung her, da zwischen der ersten und zweiten Lesung eines Gesetzes im Parlament mindestens zwei Tage liegen müssen. Vor der Landtagssitzung besprachen wir uns in den Arbeitskreisen und in der Fraktion. In der Mittagspause gab ich dann schnell ein Interview für den MDR zum Thema “Eliten im Osten”.

Morgen Vormittag konstituiert sich der Finanzausschuss. Da ich dort Mitglied und stellvertertende Vorsitzende bin, ist eine Teilnahme natürlich Pflicht. Uns erwarten im Finanzausschuss auch gleich neun Tagesordungspunkte, die es abzuarbeiten gilt.

Selbstverständlich versuche ich, mich auf all diese Sitzungen entsprechend vorzubereiten, das heißt, Anträge und Unterlagen zu lesen, Gesetzestexte zu wälzen, Hintergrundinformationen zu recherchieren und bei Bedarf eine Rede auszuarbeiten. Am Freitag werde ich das erste Mal im Landtag reden. Die AfD hat einen Antrag mit dem Titel “Keine Einschränkung im Bargeldverkehr” gestellt. Zu diesem werde ich mich aus Sicht der Fraktion DIE LINKE äußern.

Zum Abschluss der Woche fahre ich dann am Freitagabend nach der Landtagssitzung zur Eröffnung der Musikschultage nach Burg.