Lang erwartet und doch überraschend

20. Juni 2019  Im Landtag

Bei der gestrigen Landtagssitzung war zu spüren, dass im Hintergrund irgendetwas in Bewegung war. Das Plenum war auf Seite der CDU zum Teil sehr schlecht besetzt, es gab Seitengespräche und Sondersitzungen von Arbeitsgruppen. Am Abend schwieg sich dann herum, was passiert war.

Während des Sommerfestes im Landtag tuschelte man sich zu, dass der Finanzminister am heutigen Donnerstag zurücktreten würde. Kaum erfahren, stürzte sich auch die zahlreich anwesende Presse auf das Thema. Ich bin immer wieder erstaunt, wie unglaublich schnell manche Themen in der Öffentlichkeit stehen. Während ich noch von Kollegen mit Details zum Thema versorgt wurde, stand der Artikel dazu schon eine halbe Stunde im Internet.

Offensichtlich hatte es nach Ende der Landtagssitzung ein Krisengesperäch in der Staatskanzlei mit Ministerpräsident, Finanzminister, Partei- und Fraktionsvorsitzenden der CDU gegeben, die Andre Schröder mit der Rücktrittforderung konfrontierten.

Dass es zu einem Rücktritt bzw. Sturz des Ministers kommen würde, war im Landtag schon eine Weile zu vernehmen. Es gab nicht nur aus Kreisen der Opposition Rücktrittforderungen (genauer von meiner Fraktion) sondern auch aus Kreisen der Koalition. Es war nur noch fragloch, wann genau es passieren würde. Durch den anstehenden Doppelhaushalt wurde nun offenstlich sehr viel Druck gemacht.

In solchen Personaldebatten zeigt sich die hässliche Seite der Politik. Da wird nicht mit Wattebällchen geschmissen und wer kein extradickes Fell hat, kommt schnell unter die Räder. Als Ministerin oder Minister steht man immer unter Beschuss und es wird immer Menschen geben, die am eigenen Stuhl sägen, egal aus welcher Fraktion.

Ich möchte die Personalsache der Koalition an dieser Stelle nicht weiter bewerten, denke aber, dass solche Umbrüche immer mindestens zwei Seiten haben. Der designierte Nachfolger von Andre Schröder steht jedenfalls schon eine lange Zeit in den Startblöcken.